Rechtsprechung
   BGH, 04.06.1986 - I ZR 43/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,457
BGH, 04.06.1986 - I ZR 43/84 (https://dejure.org/1986,457)
BGH, Entscheidung vom 04.06.1986 - I ZR 43/84 (https://dejure.org/1986,457)
BGH, Entscheidung vom 04. Juni 1986 - I ZR 43/84 (https://dejure.org/1986,457)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,457) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nichtlieferbarkeit eines in der Werbung angepriesenen Artikels - Vorrathaltung von beworbener Ware drei Tage nach Erscheinen der Anzeige - Wettbewerbsrechtliche Irreführung wegen Nicht-Lieferfähigkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Grundsätzlich keine Irreführung des Verkehrs durch Werbung für eine Vielzahl verschiedener Waren bei mangelnder Lieferbarkeit eines Produkts infolge Dispositionsfehlers ("Tomatenmark")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    Tomatenmark; Irreführung des Verkehrs wegen Nichtlieferbarkeit eines von mehreren hervorgehobenen Artikeln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1987, 102
  • ZIP 1986, 1607
  • MDR 1987, 115
  • GRUR 1987, 52
  • WRP 1987, 101
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 09.03.2021 - VI ZR 73/20

    Charlotte Gaitanides

    Wird demgegenüber wie im Streitfall ein auf Erstbegehungsgefahr gestützter Unterlassungsanspruch vorbeugend geltend gemacht, kommt es - soweit die konkret erwartete Verletzungsform im Einzelfall ungewiss bleibt - maßgeblich darauf an, ob das Klagebegehren im Rahmen des dem Kläger Möglichen und zur Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes für beide Seiten Gebotenen hinlänglich eindeutig formuliert ist und als Urteilstenor vollstreckbar wäre (vgl. BGH, Urteil vom 4. Juni 1986 - I ZR 43/84, WRP 1987, 101, 102, juris Rn. 14 - Tomatenmark).

    Wenn der Antrag dabei - wie der Beklagte meint - nach seiner Formulierung auch Fälle umfasst, deren Verbot die Klägerin gar nicht verlangen kann, lässt sich daraus kein Einwand gegen seine Bestimmtheit, sondern allenfalls gegen seine sachliche Berechtigung herleiten (vgl. BGH, Urteil vom 4. Juni 1986 - I ZR 43/84, WRP 1987, 101, 102, juris Rn. 14 - Tomatenmark).

  • OLG Köln, 20.12.2013 - 6 U 56/13

    Wettbewerbswidrigkeit des Fehlens der Pflichtinformation zum Energieverbrauch

    (3) Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 04.06.1986 (GRUR 1987, 52 = WRP 1987, 101 - Tomatenmark) trägt zu den hier maßgeblichen Fragen ebenfalls nichts bei.
  • OLG Köln, 19.06.2015 - 6 U 183/14

    Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens von Kleidungsstücken ohne Angabe der

    Soweit die Beklagte sich auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 04.06.1986 (GRUR 1987, 52 - Tomatenmark) beruft, betraf diese keine Verletzung von Informationspflichten, sondern die nach § 3 UWG 1909 zu beurteilende Frage der Irreführung über die Verfügbarkeit einzelner in der Zeitungswerbung eines Lebensmittelmarktes aufgeführter und dort nicht besonders herausgestellter Artikel.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht