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   BGH, 12.02.1998 - I ZR 110/96   

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https://dejure.org/1998,889
BGH, 12.02.1998 - I ZR 110/96 (https://dejure.org/1998,889)
BGH, Entscheidung vom 12.02.1998 - I ZR 110/96 (https://dejure.org/1998,889)
BGH, Entscheidung vom 12. Februar 1998 - I ZR 110/96 (https://dejure.org/1998,889)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • afs-rechtsanwaelte.de

    Alleinstellungswerbung mit der Aussage "Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    "Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung"; Voraussetzungen einer Alleinstellungswerbung

  • rechtsportal.de

    UWG § 3
    "Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung"; Voraussetzungen einer Alleinstellungswerbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 3349
  • ZIP 1998, 1288
  • MDR 1998, 1363
  • GRUR 1998, 951
  • WM 1998, 1894
  • K&R 1998, 490
  • ZUM 1998, 838
  • afp 1998, 394
  • WRP 1998, 861
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11

    Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

    Für eine solche Annahme bedarf es indessen besonderer Umstände, die vor allem in der Verbindung mit einem Eigenschaftswort von empfehlender Bedeutung liegen können oder sonst erkennen lassen, dass der Akzent der werblichen Aussage auf dem Artikel liegt (BGH, Urteil vom 12. Februar 1998 - I ZR 110/96, GRUR 1998, 951, 953 = WRP 1998, 861 - Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung; Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO § 5 Rn. 2.146 f.).
  • BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10

    Marktführer Sport

    Eine für die breite Öffentlichkeit bestimmte Werbung, die nach ihrem Wortsinn eine Allein oder Spitzenstellung beansprucht, wird dabei gewöhnlich auch von einem erheblichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise entsprechend diesem Wortsinn verstanden (vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 1998 - I ZR 110/96, GRUR 1998, 951, 952 f. = WRP 1998, 861 - Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung).
  • BGH, 03.05.2001 - I ZR 318/98

    Das Beste jeden Morgen

    a) Die Zulässigkeit einer Spitzen- oder Alleinstellungsbehauptung setzt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes wegen der anderenfalls bestehenden Gefahr einer Irreführung des Publikums voraus, daß die Werbebehauptung wahr ist, der Werbende einen deutlichen Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern vorzuweisen hat und der Vorsprung die Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet (vgl. BGH, Urt. v. 11.07.1991 - I ZR 5/90, GRUR 1991, 850, 851 = WRP 1991, 717 - Spielzeug-Autorennbahn; Urt. v. 15.02.1996 - I ZR 9/94, GRUR 1996, 910, 911 = WRP 1996, 729 - Der meistverkaufte Europas; Urt. v. 12.02.1998 - I ZR 110/96, GRUR 1998, 951, 952 = WRP 1998, 861 - Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung).
  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines

    Wird, wie es der Kläger im vorliegenden Fall durch seine Bezugnahme im Klageantrag auf die konkrete Werbesendung getan hat, eine aus mehreren Einzel- bzw. Teilaussagen bestehende Gesamtaussage angegriffen, ist von dem Gesamteindruck des Werbemittels auszugehen; einzelne Äußerungen einer in sich geschlossen Darstellung dürfen nicht aus ihrem Zusammenhang gerissen werden (vgl. BGH, GRUR 2003, 361 - Sparvorwahl; GRUR 1998, 951, 952 - r. Sp. - Die Große Deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung, OLG Hamburg, Urteil vom 21. Juni 2012 - 3 U 97/11, Anl. BE 1, S. 11 Abs. 2; KG, Anl. BE 2, S. 2 Ziff. 3; Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 5 Rdnr. 2.90).
  • BGH, 18.07.2013 - I ZR 62/11

    Berichtigungsbeschluss

    Für eine solche Annahme bedarf es indessen besonderer Umstände, die vor allem in der Verbindung mit einem Eigenschaftswort von empfehlender Bedeutung liegen können oder sonst erkennen lassen, dass der Akzent der werblichen Aussage auf dem Artikel liegt (BGH, Urteil vom 12. Februar 1998 - I ZR 110/96, GRUR 1998, 951, 953 = WRP 1998, 861 - Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung; Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO § 5 Rn. 2.146 f.).
  • OLG Köln, 13.01.2006 - 6 U 116/05

    "Der Online-Branchenführer"; Bestimmtheit von Klageanträgen;

    Für die Beurteilung der Frage, wie die Verwendung des bestimmten Artikels und eines geographischen Hinweises vom Verkehr verstanden wird, kommt es - wie das Landgericht zutreffend ausgeführt hat - auf die Umstände des Einzelfalls an (BGH GRUR 1973, 486 - Bayerische Bank, BGH GRUR 1975, 380, 381 - Die Oberhessische und BGH GRUR 1990, 52, 53 - Ortsbezeichnung für die Verwendung geographischer Zusätze in der Firmenbezeichnung; BGH GRUR 1998, 951, 953 - Die große deutsche Tages - und Wirtschaftszeitung und OLG Nürnberg, GRUR 2000, 1102, 1103 - Fantasiebezeichnung für Anwaltssozietät für die Verwendung des bestimmten Artikels).

    Für eine solche Annahme bedarf es indessen - wie das Landgericht ebenfalls zutreffend angenommen hat - des Vorliegens besonderer Umstände, die vor allem in der Verbindung mit einem Eigenschaftswort von empfehlender Bedeutung liegen können oder sonst erkennen lassen, dass auf dem Artikel der Akzent liegt (BGH GRUR 1998, 951, 953 - Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung m.w.Nachw.).

    Danach legt anders als bei regional beschränkten Aussagen, die auf einen überschaubaren Markt bezogen sind, eine auf die gesamte Bundesrepublik bezogene Berühmung ein eher weites Verständnis nahe (BGH GRUR 1998, 951, 953 - Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung).

  • OLG Köln, 17.05.2013 - 6 U 174/12

    "GMX DE-Mail - die amtliche email"

    Ein eindeutiger Fall einer Alleinstellungsbehauptung liegt vor, wenn der bestimmte Artikel mit einem Eigenschaftswort verbunden wird, das das Singuläre des Produkts unterstreicht (wie "echt" oder "original", Köhler/Bornkamm, 31. Aufl. 2013, § 5 UWG Rn. 2.146; vgl. BGH, Urteil vom 12.02.1998 - I ZR 110/96 - GRUR 1998, 951, 953 - Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung).
  • LG Hamburg, 18.01.2007 - 315 O 457/06

    "Unversicherter Versand" bei eBay

    Der Werbende muss einen deutlichen Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern haben, und der Vorsprung muss die Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bieten (Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 24. Auflage 2006, § 5 Rn.2.150 ff; BGH GRUR 1991, 850, 851 - Spielzeug-Autorennbahn; BGH GRUR 1992, 404 - Systemunterschiede; BGH GRUR 1996, 910, 911 - Der meistverkaufte Europas; BGH GRUR 1998, 951 - Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung; BGH GRUR 2002, 182, 184 - Das Beste jeden Morgen; BGH GRUR 2003, 800, 802 - Schachcomputerkatalog; BGH GRUR 2004, 786 - Größter Online-Dienst).
  • OLG Hamburg, 21.06.2012 - 3 U 97/11

    Vereinbarkeit der Werbung für ein Gingko-Präparat mit der Health-Claims-VO

    Auszugehen ist von dem Gesamteindruck des Werbemittels, da einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung nicht aus ihrem Zusammenhang gerissen werden dürfen (BGH, Urteil vom 24.10.2002, I ZR 100/00, GRUR 2003, 361 - Sparvorwahl; BGH, Urteil vom 12.02.1998, I ZR 110/96, GRUR 1998, 951 - Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG , 29. Auflage 2011, § 5 Rz. 2.90).
  • OLG Hamburg, 24.01.2007 - 5 U 204/05

    Wettbewerbsrecht: Darlegungspflicht des werbenden Unternehmers bei Werbung mit

    Die Zulässigkeit einer Spitzen- oder Alleinstellungsbehauptung setzt wegen der andernfalls bestehenden Gefahr einer Irreführung des Publikums voraus, dass die Werbebehauptung nicht nur wahr ist, sondern der Werbende einen deutlichen Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern in allen in Betracht kommenden Beziehungen vorzuweisen hat und der Vorsprung die Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet (BGH GRUR 03, 800, 802 - Schachcomputerkatalog; BGH WRP 02, 74, 77 - Das Beste jeden Morgen; BGH WRP 91, 717 - Spielzeug-Autorennbahn; BGH WRP 96, 729 - Der meistverkaufte Europas; BGH WRP 98, 861 - Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung; BGH GRUR 85, 140, 141 - Größtes Teppichhaus der Welt).
  • OLG Nürnberg, 04.05.1999 - 3 U 4374/98

    Werbung einer Rechtsanwaltskanzlei mit Fantasiebezeichnung als Wettbewerbsverstoß

  • LG Köln, 08.05.2018 - 31 O 178/17

    Unzulässige Spitzenstellungswerbung eines Fahrradgeschäfts

  • OLG München, 01.03.2012 - 6 U 1738/11

    Wettbewerbsverstoß: Werbeaussage "die faire Milch" verbunden mit dem Hinweis auf

  • OLG Karlsruhe, 08.03.2017 - 6 U 166/16

    Wettbewerbsverstoß: Irreführung einer Werbung mit dem Begriff "Schwarzwaldmarie"

  • OLG Hamburg, 10.02.2005 - 5 U 48/04

    Entscheidungstitel "Die gründlichste Rasur I"

  • OLG Frankfurt, 07.11.2002 - 6 U 12/00

    Spitzenstellungswerbung eines Onlinedienstes im Inland: "Weltweit die Nr. 1"

  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 13/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung fettverbrennender Wirkungen eines

  • OLG Köln, 18.03.2005 - 6 U 202/04

    Irreführende Alleinstellungsbehauptung bei geringer Anzahl von Publikationen -

  • OLG Frankfurt, 13.10.2005 - 6 U 243/04

    Wettbewerbswidrige Werbung: Anzeigenkunden und Werbefachleute ansprechende

  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 10/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung gesundheitsfördernder Eigenschaften von

  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.11.2009 - 10 N 50.08

    Zulassungsantrag; (keine) ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit; zweite

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2002 - L 5 B 29/02

    Krankenversicherung

  • OLG Hamburg, 16.01.2003 - 3 U 80/02

    Wettbewerbswidrige Werbung für ein Allergenpräparat zur allergenspezifischen

  • KG, 26.05.2000 - 5 U 1389/00

    Alleinstellungsberühmung durch Bewerbung einer Tageszeitung als "die Stimme

  • OLG Nürnberg, 02.02.1999 - 3 U 3740/98

    Markenrechtlicher Schutz eines Untertitels

  • OLG Hamburg, 28.10.2009 - 5 U 53/08
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