Rechtsprechung
OLG München, 19.11.1992 - 6 U 4940/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einverständnis eines aus einer Kanzlei ausscheidenden Kanzleigründers mit der Weiterführung seines Namens als Sozietätsnamen; Verwechslungsgefahr bei einer Sozietätsbezeichnung; Berechtigung eines jüngeren Namensinhabers zum Gebrauch seines Namens mit einem ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
Verfahrensgang
- LG München I, 23.07.1992 - 1 HKO 13228/92
- OLG München, 19.11.1992 - 6 U 4940/92
Papierfundstellen
- NJW-RR 1993, 621
- WRP 1993, 708
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 15.12.1983 - III ZR 226/82
Elektrizitätsversorgung in Oldenburg
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 12.12.1963 - V BLw 32/63
Geschäftsgrundlage im Höferecht
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 31.01.1967 - V ZR 125/65
Vorübergehende Unmöglichkeit der Leistung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 23.10.1957 - V ZR 219/55
Begriff der Geschäftsgrundlage eines Vertrages
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 11.04.2002 - I ZR 317/99
Vossius.de
Sie trifft aber eine Pflicht zur Rücksichtnahme, weil sie erst seit 1992 den Namen "Vossius" in Alleinstellung benutzen, während die Kanzlei der Kläger bereits seit 1986 als "Vossius & Partner" firmiert (vgl. OLG München WRP 1993, 708). - LG Aschaffenburg, 16.12.1993 - 1 HKO 165/93
Anspruch auf Unterlassung der Berufsausübung als Rechtsanwalt; Tätigkeit als …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG München, 25.11.1993 - 29 U 1738/93
Fortführung der Sozietätsbezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei mit dem Namen …
Sie beziehen sich vorweg auf das Urteil des Oberlandesgerichts München vom 19.11.1992 - 6 U 4940/92 das bei umgekehrten Parteirollen anhand eines ähnlichen Sachverhalts so gut,wie alle Gesichtspunkte behandelt und entschieden habe, die im Streitfall von Bedeutung seien.