Rechtsprechung
BGH, 28.06.2001 - I ZR 121/99 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- lexetius.com
UWG § 3 Satz 1
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- webshoprecht.de
Werbung mit empfohlenen Herstellerpreisen bei Alleinvertriebsrecht
- Wolters Kluwer
Unverbindliche Preisempfehlung - Werbung mit der Preisempfehlung - Werbeanzeige - Unterlassungsvertrag - Orientierungshilfe - Alleinvertriebsrecht für Markenware - Händler - Irreführende Werbung - Zeitungsanzeige - Markenware
- Judicialis
UWG § 3 Satz 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 Satz 1
Preisempfehlung bei Alleinvertrieb - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)
Preisempfehlung bei Alleinvertrieb
- steinhoefel.de (Leitsatz)
Preisempfehlung bei Alleinvertrieb
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Unzulässige Preisgegenüberstellung bei Alleinvertriebsrecht
- anwalt.de (Kurzinformation)
Unverbindliche Preisempfehlung - Zulässiger Werbeaufhänger des Herstellers selbst?
Papierfundstellen
- NJW 2002, 1129 (Ls.)
- NJW-RR 2002, 249
- MDR 2002, 348
- GRUR 2002, 95
- BB 2001, 1973
- WRP 2001, 1300
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.01.1966 - Ib ZR 23/64
Preisgegenüberstellung mit Richtpreisen
Auszug aus BGH, 28.06.2001 - I ZR 121/99
Die Entscheidung des Berufungsgerichts steht - entgegen der Ansicht der Revision - nicht im Widerspruch zur Senatsentscheidung "Richtpreiswerbung I" (Urt. v. 5.1.1966 - Ib ZR 23/64, GRUR 1966, 327, 332 f., insoweit in BGHZ 45, 115 nicht abgedruckt).
- BGH, 14.11.2002 - I ZR 137/00
Preisempfehlung für Sondermodelle
Denn die Verbraucher erwarten von der Werbung mit einer unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers eine sachgerechte Orientierungshilfe für die Preisüberlegungen und nicht nur eine Möglichkeit für den Händler zu einer attraktiven Preiswerbung (vgl. BGH, Urt. v. 28.6.2001 - I ZR 121/99, GRUR 2002, 95, 96 = WRP 2001, 1300 - Preisempfehlung bei Alleinvertrieb). - OLG Köln, 23.06.2023 - 6 U 178/22
Matratzen-UVP II - Die Werbung mit einer unverbindlichen Preisempfehlung (UVP) …
gegenüberstellt (BGH GRUR 2002, 95 f. - Preisempfehlung bei Alleinvertrieb). - OLG Köln, 31.10.2007 - 6 U 82/07
"Preisempfehlung auf telefonische Nachfrage" - Zur Irreführung im Falle einer …
Der Bundesgerichtshof hat bereits in seiner Entscheidung "Preisempfehlung bei Alleinvertrieb" (GRUR 2002, 95) festgestellt, dass die Werbung mit einer unverbindlichen Preisempfehlung irreführend ist, wenn nur an einen einzigen Händler im Inland geliefert wird, weil es dann "keine Mehrheit von Empfehlungsempfängern [gebe] und keinen Markt, für den die Empfehlung irgendeine Orientierungshilfe darstellen könne", sondern einzig dem einen Händler eine attraktive Preiswerbung ermöglicht werde.