Volltextveröffentlichungen (7)

• webshoprecht.de

  Wettbewerbswidrige Anwendung des Hotelklassifizierungssystems auf ein Kreuzfahrtschiff

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Unterlassung der Zertifizierung eines Kreuzfahrtschiffes nach den Kriterien der deutschen Hotelklassifizierung zur Bewertung von Hotels; Werbewirkung einer Beurteilung durch den Dachverband des deutschen Hotelgewerbes und Gaststättengewerbes; ...

• reise-recht-wiki.de

  Unterlassungsanspruch wegen wettbewerbswidriger Anwendung des Hotelklassifizierungssystems

 
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

  Klassifizierungssystem für Kreuzfahrtschiffe / Lauterkeitsrecht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Unterlassung der Zertifizierung eines Kreuzfahrtschiffes nach den Kriterien der deutschen Hotelklassifizierung zur Bewertung von Hotels; Werbewirkung einer Beurteilung durch den Dachverband des deutschen Hotelgewerbes und Gaststättengewerbes; ...

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Hotelklassifizierung für Schiffe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Keine Hotelsterne für Kreuzfahrtschiffe

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Klassifizierung für Kreuzfahrtschiffe nicht anhand der Hotelbewertung möglich

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Hotel-Bewertungssystem gilt nicht für Kreuzfahrtschiffe

Papierfundstellen

• WRP 2011, 130

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 18.10.1966 - VI ZR 29/65

  Leberwurst

  Auszug aus LG Berlin, 10.08.2010 - 16 O 479/08

  Zwar hat der BGH bereits in seiner Entscheidung vom 18. Oktober 1966 - VI ZR 29/65 - = GRUR 1967, 113 -"Leberwurst" - wettbewerbsrechtliche Ansprüche wegen der Veröffentlichung eines negativen Testergebnisses verneint, wenn die Verbraucheraufklärung im Vordergrund steht und jeder Anhaltspunkt für die Annahme fehlt, dass es dem Presseorgan, das die Ergebnisse abdruckte, vorwiegend darum gegangen sein könnte, bestimmte Wettbewerber zum Nachteil anderer zu unterstützen.
• BGH, 09.12.1975 - VI ZR 157/73

  Haftung für Warentest

  Auszug aus LG Berlin, 10.08.2010 - 16 O 479/08

  Diese Rechtsprechung hat der BGH unter ausdrücklicher Bezugnahme auf die genannte Entscheidung in seinem Urteil "Warentest II"- GRUR 1976, 268 - für die Tätigkeit eines Verbraucherverbandes bestätigt.
• BGH, 16.11.1995 - I ZR 229/93

  Wegfall der Wiederholungsgefahr II - Wiederholungsgefahr

  Auszug aus LG Berlin, 10.08.2010 - 16 O 479/08

  Sie kann nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beseitigt werden (BGH GRUR 1997, 379, 380 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II -).

• KG, 28.11.2011 - 24 U 145/10

  Wettbewerbsrecht / Kreuzfahrtschiffe / Klassifizierungssystem

  Die Berufung des Beklagten gegen das am 10. August 2010 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 16 O 479/08 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass unter Klageabweisung auch wegen des weitergehenden Unterlassungsanspruchs Ziffer 1. des Tenors des landgerichtlichen Urteils teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst wird:.

  die Klage unter Abänderung des am 10. August 2010 verkündeten Urteils des Landgerichts Berlin - 16 O 479/08 - abzuweisen.

  unter Zurückweisung der Berufung das am 10. August 2010 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 16 O 479/08 - zu Ziffer 1. und 2. des Tenors aufrecht zu erhalten und den Beklagten wie aus dem Tenor zu Ziffer 1. und 2. des Urteils ersichtlich mit der Maßgabe zu verurteilen, dass in der Verurteilung zu Ziffer 1. nach den Worten "zu erteilen" eingefügt wird "oder die Erteilung durch Dritte zu fördern".

• OLG Karlsruhe, 30.09.2016 - 4 U 102/16

  Goldene Sterne - Wettbewerbsverstoß bei der Bewerbung eines Hotels im Internet: …

  Aus der Sicht des Senats ist das vorstehend skizzierte Verständnis weit verbreitet (vgl. auch: LG Koblenz, Urteil vom 17. Dezember 2013 - 4 HKO 86/13, juris Rdnr.20 f.; LG Oldenburg…, Urteil vom 29. November 2006 - 5 O 1583/06, juris Rdnr. 16 für Reisebusse; LG Aurich, WRP 2009, 1579 f.; LG Berlin, WRP 2011, 130 f.).
• OLG Stuttgart, 29.07.2021 - 2 U 163/20

  Verlust der Hotelsterneklassifizierung - Lauterkeitsrechtlicher …

  Die Anzahl der verliehenen Sterne dient dem potentiellen Gast als verlässlicher Wegweiser bei der Suche nach einer Unterkunft, die seinen Ansprüchen in Bezug auf Preis und Komfort Rechnung trägt (LG Berlin, Urteil vom 10. August 2010 - 16 O 479/08, juris Rn. 43).
• LG Koblenz, 17.12.2013 - 4 HKO 86/13

  Haftung für falsche Sterne-Werbung auf Buchungsportal

  Soweit die Sternezuordnung auf anderen Standards beruht, ist darauf gesondert hinzuweisen (vgl. OLG Schleswig, OLGR 1999, 267 f.; LG Aurich, WRP 2009, 1579 f.; LG Berlin, WRP 2011, 130 f.).