Rechtsprechung
OLG München, 16.10.2014 - 29 U 1698/14 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- markenmagazin:recht
Champagner-Sorbet
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Tiefkühlprodukt darf als "Champagner-Sorbet" bezeichnet werden, wenn es tatsächlich Champagner enthält
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unlauterkeit der Verwendung der Bezeichnung "Champagner-Sorbet" für ein Eis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Art. 103 Abs. 2 a) ii) der VO (EU) Nr. 1308/2013
Unlauterkeit der Verwendung der Bezeichnung "Champagner-Sorbet" für ein Eis - rechtsportal.de
Art. 103 Abs. 2 a) ii) der VO (EU) Nr. 1308/2013
Unlauterkeit der Verwendung der Bezeichnung "Champagner-Sorbet" für ein Eis - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Champagner Sorbet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Schutz von geschützten Ursprungsbezeichnungen
- Jurion (Kurzinformation)
Champagnerhaltiges Tiefkühlprodukt darf als "Champagner Sorbet" bezeichnet werden
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
"Champagner" in üblicher Produktbezeichnung erlaubt
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Herkunftsbezeichnung Champagner-Sorbet erlaubt?
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- GRUR 2015, 388
- WRP 2015, 218
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.05.2005 - I ZR 262/02
Champagner Bratbirne
Auszug aus OLG München, 16.10.2014 - 29 U 1698/14
Richtig ist auch, dass mit der Bezeichnung "Champagner" besondere Gütevorstellungen verbunden sind, so dass diese Bezeichnung hohes Ansehen genießt (so auch BGH GRUR 2005, 957 - Champagner Bratbirne ).Er richtet sich auch gegen die Verwendung der Bezeichnung für andere Waren, wenn diese Verwendung nach der Art der damit gekennzeichneten Waren geeignet ist, den geschäftlichen Werbewert der Bezeichnung zu beeinträchtigen (vgl. BGH GRUR 2005, 957 - Champagner Bratbirne ).
- LG München I, 18.03.2014 - 33 O 13181/13
Auszug aus OLG München, 16.10.2014 - 29 U 1698/14
Auf die Berufung der Streithelferin wird das Urteil des Landgerichts München I vom 18. März 2014, Az. 33 O 13181/13, aufgehoben und die Klage abgewiesen.das Urteil des Landgerichts München I vom 18. März 2014 - 33 O 13181/13 - aufzuheben und die Klage abzuweisen.
- EuGH, 18.06.2009 - C-487/07
DER INHABER EINER MARKE KANN DIE VERWENDUNG EINER VERGLEICHSLISTE VERBIETEN, IN …
Auszug aus OLG München, 16.10.2014 - 29 U 1698/14
Unlauter wäre dies allerdings nur, wenn sich die Beklagte den Ruf dieser Bezeichnung ohne rechtfertigenden Grund - etwa ohne jede Eigenleistung (vgl. insoweit zum Markenrecht EuGH GRUR 2009, 756 Tz. 49 - L'Oréal/Bellure ) - zunutze gemacht hätte. - EuGH, 14.07.2011 - C-4/10
Eine Marke, die die geografische Angabe "Cognac" enthält, kann nicht für eine …
Auszug aus OLG München, 16.10.2014 - 29 U 1698/14
Dementsprechend ist der Europäische Gerichtshof in seinem Urteil zur parallelen und insoweit mit Art. 103 Abs. 2 a) ii) der VO (EU) Nr. 1308/2013 wortgleichen Regelung des Art. 16 der VO (EG) 110/2008 (SpirituosenbezeichnungsVO; EuGH GRUR 2011, 926 Tz. 46 ff.) ohne weiteres davon ausgegangen, dass die Rufausbeutung "in unberechtigter Weise" erfolgen muss.
- BGH, 19.07.2018 - I ZR 268/14
Ausnutzen des Ansehens der geschützten Ursprungsbezeichnung "Champagne" bei der …
Auf die Berufung der Streithelferin hat das Berufungsgericht das Urteil des Landgerichts abgeändert und die Klage abgewiesen (OLG München, GRUR 2015, 388 = WRP 2015, 218). - BGH, 02.06.2016 - I ZR 268/14
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Verordnung über die …
Auf die Berufung der Streithelferin hat das Berufungsgericht das Urteil des Landgerichts abgeändert und die Klage abgewiesen (OLG München, GRUR 2015, 388 = WRP 2015, 218). - OLG München, 01.07.2021 - 29 U 1698/14
Keine Bestimmung des Geschmacks durch mit der Zutat "Champagner" bezeichnetes …
Auf die Berufung der Streithelferin hat der Senat mit Urteil vom 16.10.2014 das Urteil des Landgerichts abgeändert, die Klage abgewiesen und die Revision zugelassen (OLG München, GRUR 2015, 388 = WRP 2015, 218 - Champagner-Sorbet).