Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 23.11.2015 - 6 W 99/15 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 5 UWG
Irreführende Werbung: Relevanz der hervorgerufenen Fehlvorstellung für die geschäftliche Entscheidung - damm-legal.de
Unzutreffender Blickfang in einer Werbung stellt nicht zwangsläufig eine Irreführung dar
- aufrecht.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Irreführende Werbung: Relevanz der hervorgerufenen Fehlvorstellung für die geschäftliche Entscheidung
- online-und-recht.de
Aufklärender Hinweis in Fussnote kann unter Umständen ausreichend sein bei Print-Anzeige
- kanzlei.biz
Zur Zulässigkeit einer Blickfangwerbung mit Sternchenhinweis
- Betriebs-Berater
Irreführende Werbung - Relevanz der hervorgerufenen Fehlvorstellung für die geschäftliche Entscheidung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5
Wettbewerbswidrigkeit blickfangmäßiger Bewerbung eines Mobilfunktarifs mit objektiv unrichtigen, durch die Befassung mit dem Angebot aufgeklärte Angaben - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Relevanz einer unzutreffenden Blickfangangabe für die geschäftliche Entscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Blickfangwerbung: Sternchenhinweis vor geschäftlicher Entscheidung obsolet?
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Unzutreffender Blickfang in einer Werbung stellt nicht zwangsläufig eine Irreführung dar
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Blickfangmäßige objektiv unrichtige Webeaussage kann auch ohne aufklärenden Sternchenhinweis zulässig sein
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung: Zur Relevanz der hervorgerufenen Fehlvorstellung für die geschäftliche Entscheidung
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung: Zur Relevanz der hervorgerufenen Fehlvorstellung für die geschäftliche Entscheidung
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Unrichtige Blickfangangabe in Werbeanzeige muss nicht zu relevanter Irreführung führen
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Irreführende Werbung - Relevanz der hervorgerufenen Fehlvorstellung für die geschäftliche Entscheidung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Unrichtige Blickfangangabe in Werbeanzeige muss nicht zu relevanter Irreführung führen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Hinweis in Fussnotentext bei Werbeaussage möglicherweise ausreichend
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Telekom darf Werbung mit unzutreffendem Blickfang schalten
Besprechungen u.ä.
- werberecht.de (Entscheidungsbesprechung)
Unzutreffende Blickfangangabe in einer Werbeanzeige führt nicht unbedingt zu Irreführung
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 12.10.2015 - 6 O 85/15
- OLG Frankfurt, 23.11.2015 - 6 W 99/15
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2016, 25
- MMR 2016, 602 (Ls.)
- BB 2016, 276
- WRP 2016, 257
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.12.2014 - I ZR 129/13
Schlafzimmer komplett - Wettbewerbsverstoß im Möbelhandel: Blickfangwerbung für …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.11.2015 - 6 W 99/15
Der Bundesgerichtshof hat in der Entscheidung vom 18. Dezember 2014 (Az.: I ZR 129/13 = GRUR 2015, 698 - Schlafzimmer komplett) ausgeführt, dass eine objektiv unzutreffende Aussage, die blickfangmäßig herausgestellt ist, auch ohne einen Sternchenhinweis aufgeklärt werden kann, wenn sich der Verbraucher vor einer geschäftlichen Entscheidung mit dem gesamten Text befassen wird.
- OLG Stuttgart, 03.11.2016 - 2 U 37/16
"bekömmlich", Bekömmliches Bier - Wettbewerbsverstoß im Internet: Unlautere …
In der Literatur werden schlagwortartige, allgemeingehaltene Angaben wie "magenfreundlich", "verträglich" oder "verdauensanregend" für wohl nicht Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 HCVO unterfallend gehalten (…Boch a.a.O. § 24 WeinG;… Meyer in Meyer/ Streinz a.a.O. HCVO, 65: "unklar" zu "bekömmlich" per se;… derselbe in Fezer/Büscher/Obergfell, UWG, 3. Aufl. [2016], S 4, 323 f.; vgl. auch OLG Düsseldorf U. v. 23.03.2010, GRUR-RR 2010, 291 [juris Tz. 20] - "zweifelhaft" zu [isoliert] "bekömmlich" für ein alkoholisches Getränk, auch unter Bezugnahme auf eine Stellungnahme des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 25.04.2006; allg. Leible/Brzezinski-Hofmann WRP 2016, 257 f.;… ferner Hüttebräuker a.a.O. 583).