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   OLG Dresden, 10.01.2000 - WVerg 1/99   

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https://dejure.org/2000,3369
OLG Dresden, 10.01.2000 - WVerg 1/99 (https://dejure.org/2000,3369)
OLG Dresden, Entscheidung vom 10.01.2000 - WVerg 1/99 (https://dejure.org/2000,3369)
OLG Dresden, Entscheidung vom 10. Januar 2000 - WVerg 1/99 (https://dejure.org/2000,3369)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unklare Leistungsanforderung: Aufhebung der Ausschreibung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwendung des Begriffs "Eventualposition" sowohl für eine tatsächlich gewünschte Eventualposition als auch für eine gewünschte Alternativposition; Auswirkung einer unklaren Leistungsbeschreibung auf die Auschreibung; Bieterschützender Charakter von § 9 Nr. 1 der ...

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Widersprüchliches Leistungsverzeichnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    VOB/A § Nr. 1, § 26 Nr. 1 lit. c
    Aufhebung der Ausschreibung wegen Unklarheit der Leistungsbeschreibung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unklare Leistungsanforderung: Aufhebung der Ausschreibung? (IBR 2000, 153)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2000, 1582
 
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Wird zitiert von ... (40)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 22.04.1993 - VII ZR 118/92

    Auslegung von Leistungsbeschreibungen nach VOB/A

    Auszug aus OLG Dresden, 10.01.2000 - WVerg 1/99
    Die Ausschreibung der Leistungsposition 06 (Dachdichtung) im Leistungsverzeichnis der Antragsgegnerin entspricht nicht den Anforderungen des § 9 Nr. 1 VOB/A. Danach ist eine geforderte Leistung so eindeutig und erschöpfend zu beschreiben, dass alle Bewerber die Ausschreibung im gleichen Sinne verstehen mussten (Ingenstau/Korbion, VOB, 13. Auflage, 1966, A § 9 Rn. 20), wobei hierfür auf die Sicht der Bieter abzustellen ist (BGH, BauR 1993, 595).
  • BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

    Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von

    Ihre Statthaftigkeit im vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren ist in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte und in der Fachliteratur gleichwohl von Anfang an bejaht worden (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 10. Januar 2000 - WVerg 1/99, BauR 2000, 1582, 1588; Thüringer OLG, Beschluss vom 5. Dezember 2001 - 6 Verg 4/01, VergabeR 2002, 256; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Mai 2002 - Verg 8-15/01 - juris Rn. 38; BayObLG, Beschluss vom 5. November 2002 - Verg 22/02, NZBau 2003, 342, 346; OLG Naumburg, Beschluss vom 26. Februar 2004 - 1 Verg 17/03, VergabeR 2004, 387, 390; Byok/Jaeger, Kommentar zum Vergaberecht, 1. Aufl. Rn. 830; Beck'scher VOB-Kommentar/Gröning, 2001, § 116 GWB Rn. 17).
  • OLG Frankfurt, 16.05.2000 - 11 Verg 1/99

    Vergabeverfahren: Selbständige Kostenanfechtung nach Hauptsacheerledigung;

    Soweit die Antragstellerin -- nach Ablauf der Beschwerdefrist -- im Beschwerdeverfahren ihrerseits beantragt hat, die Kosten des Nachprüfungsverfahrens und ihre zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Aufwendungen der Beigeladenen und der Auftraggeberin insgesamt aufzuerlegen, handelt es sich um eine gem. §§ 577 a ZPO, 120 Abs. 2, 73 Nr. 2 GWB zulässige (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 10.1. 2000 -- WVerg 1/99) Anschlussbeschwerde.
  • OLG Düsseldorf, 08.05.2002 - Verg 8/01

    Wahrung der Fünf-Wochen-Frist

    Dahingehend ist inzwischen von den Vergabesenaten mehrerer Oberlandesgerichte entschieden worden, und dem schließt der Senat sich an (vgl. OLG Dresden, BauR 2000, 1582, 1585; Thüringer OLG BauR 2000, 1629, 1631; OLG Frankfurt, NZBau 2001, 101, 106; OLG Rostock, Beschl. vom 18.10.2000, Az. 17 W 12/00).
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