Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 06.02.2002 - Ws 32/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 5 Abs. 1; StGB § 185; StVollzG § 31 Nr. 4
Strafvollzug: Anhalten eines Briefes beleidigenden Inhalts - rechtsportal.de
Strafvollzug: Anhalten eines Briefes beleidigenden Inhalts
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 16.11.2001 - II StVK 680/01
- OLG Nürnberg, 06.02.2002 - Ws 32/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 16.05.1995 - 2 BvR 1882/92
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Briefanhaltungen im Strafvollzug
Auszug aus OLG Nürnberg, 06.02.2002 - Ws 32/02
Auch die gebotene Abwägung einerseits des Grundrechts des Strafgefangenen aus Art. 5 Abs. 1 GG mit dem Ehrschutzinteresse der angesprochenen Ärzte und dem Sicherheitsinteresse der Strafvollzugsanstalt ergibt, daß die Äußerung, insbesondere weil sie an Außenstehende gerichtet war, vom Grundrecht des Art. 5 Abs. 1 GG nicht mehr geschützt war (vgl. BVerfG NStZ 96, 55;… Calliess/Müller-Dietz, StVollzG , 9. Auflage;… § 31 StVollzG Rn. 4).
Rechtsprechung
| OLG Bremen, 25.04.2002 - Ws 32/02 (BL 37/02) |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Generalstaatsanwaltschaft Bremen
, S. 266 (Leitsatz)
StPO § 454 Abs. 2