Weitere Entscheidungen unten: AG Erlangen, 06.06.1989 | LG Göttingen, 16.10.1985

Rechtsprechung
   LG Wuppertal, 25.04.1989 - 16 S 16/89   

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https://dejure.org/1989,14386
LG Wuppertal, 25.04.1989 - 16 S 16/89 (https://dejure.org/1989,14386)
LG Wuppertal, Entscheidung vom 25.04.1989 - 16 S 16/89 (https://dejure.org/1989,14386)
LG Wuppertal, Entscheidung vom 25. April 1989 - 16 S 16/89 (https://dejure.org/1989,14386)
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Papierfundstellen

  • WuM 1989, 520
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   AG Erlangen, 06.06.1989 - 1 C 559/88   

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https://dejure.org/1989,22464
AG Erlangen, 06.06.1989 - 1 C 559/88 (https://dejure.org/1989,22464)
AG Erlangen, Entscheidung vom 06.06.1989 - 1 C 559/88 (https://dejure.org/1989,22464)
AG Erlangen, Entscheidung vom 06. Juni 1989 - 1 C 559/88 (https://dejure.org/1989,22464)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 04.05.2005 - VIII ZR 94/04

    Kein rückwirkender Verzug des Mieters mit der Zahlung von Mieterhöhungsbeträgen

    Zur Begründung wird darauf verwiesen, daß der Anspruch auf die Erhöhungsbeträge erst mit Rechtskraft jenes Urteils zur Entstehung gelange (AG Dortmund, NZM 2002, 949; Meier, WuM 1990, 531, 532; Sternel, Mietrecht, 3. Aufl., III Rdnr. 108, 726; Schmidt-Futterer/Börstinghaus, Mietrecht, 8. Aufl., § 558 b Rdnr. 55), daß er jedenfalls erst dann fällig werde (LG Köln, WuM 1980, 76; AG Braunschweig, WuM 1986, 343; MünchKommBGB/Artz, 4. Aufl., § 558b Rdnr. 10; Barthelmess, Wohnraumkündigungsschutzgesetz, Miethöhegesetz, 5. Aufl., § 2 MHG Rdnr. 146; Soergel/Heintzmann, BGB, 12. Aufl., § 2 MHG Rdnr. 99) oder daß trotz eines rückwirkend entstandenen und fälligen Anspruchs die besonderen Voraussetzungen für einen Verzugseintritt wie die Bestimmbarkeit der zu erbringenden Leistung (AG Erlangen, WuM 1989, 520), die gemäß § 284 Abs. 1 BGB a.F. erforderliche Mahnung des Vermieters (Beuermann, Miete und Mieterhöhung bei preisfreiem Wohnraum, 3. Aufl., § 2 MHG Rdnr. 124) oder das erforderliche Verschulden des Mieters (AG Charlottenburg, GE 1990, 765; LG Duisburg, NJW-RR 1999, 12, 13; zustimmend Staudinger/Emmerich, BGB (2003), § 558 b Rdnr. 10; Emmerich in Emmerich/Sonnenschein, Miete, 8. Aufl., § 558 b Rdnr. 7) fehlten.
  • LG Duisburg, 14.07.1998 - 23 S 198/97

    Zustimmung zu einer (weiteren) Mietzinserhöhung; Zulässigkeit der Verbindung

    Selbst wenn der erhöhte Mietzins gemäß § 2 Abs. 4 MHG rückwirkend geschuldet sei, so habe der Mieter jedenfalls den Rückstand nicht zu vertreten (AG Braunschweig WuM 1986, 343; AG Erlangen WuM 1989, 520; Sternel, Mietrecht, 3. Aufl., Rz. 726; Soergel/Heitzman, BGB, 12. Aufl., § 2 MHG Rz. 99; Meier WuM 1990, 531, 532).
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   LG Göttingen, 16.10.1985 - 5 S 37/85   

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https://dejure.org/1985,18052
LG Göttingen, 16.10.1985 - 5 S 37/85 (https://dejure.org/1985,18052)
LG Göttingen, Entscheidung vom 16.10.1985 - 5 S 37/85 (https://dejure.org/1985,18052)
LG Göttingen, Entscheidung vom 16. Januar 1985 - 5 S 37/85 (https://dejure.org/1985,18052)
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