Weitere Entscheidung unten: LG Düsseldorf, 09.03.1990

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 30.05.1990 - 4 U 196/89   

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https://dejure.org/1990,4410
OLG Hamburg, 30.05.1990 - 4 U 196/89 (https://dejure.org/1990,4410)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30.05.1990 - 4 U 196/89 (https://dejure.org/1990,4410)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30. Mai 1990 - 4 U 196/89 (https://dejure.org/1990,4410)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Hausmeisters auf Weiterwohnen in bisheriger Wohnung nach Kündigung des Hausmeister-Dienstvertrages durch Arbeitgeber ; Bedeutung des Vorliegens oder des Nichtvorliegens eines neben dem Dienstvertrag bestehenden Mietverhältnisses

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Hauswartdienstwohnung; Herausgabeklage; Gerichtszuständigkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1990, 689
  • DB 1990, 1915
  • WuM 1990, 393
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 21.11.2012 - VIII ZR 46/12

    Zustimmungsprozess zum Mieterhöhungsverlangen bei Wohnraummiete: Tatrichterliche

    Abgesehen davon, dass der Beklagte die Vergleichbarkeit der benannten Wohnungen bestritten hat, stellen vier Wohnungen im Regelfall eine zu geringe Datengrundlage dar, um im Prozess die ortsübliche Vergleichsmiete zu beweisen (vgl. LG Düsseldorf, WuM 1990, 393; LG Berlin, GE 2004, 482; Schmidt-Futterer/Börstinghaus, aaO, § 558a BGB Rn. 149; "Hinweise zur Erstellung von Mietspiegeln" des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, S. 15).
  • BGH, 25.10.1995 - I ZR 255/93

    Telefax-Werbung - Telefax-Werbung

    Ausgehend von dieser Rechtsprechung hat das Landgericht (ebenso LG Hamburg NJW-RR 1989, 487; OLG Hamm GRUR 1990, 689 und NJW-RR 1991, 160; KG WRP 1992, 652; OLG Stuttgart WRP 1995, 254) auch die vorliegend angegriffene Telefax-Werbung zutreffend für unzulässig erachtet (§ 1 UWG).

    Es kommt hinzu, daß infolge des jederzeitigen Zugangs der Mitteilungen anders als bei Postsendungen eine Arbeitsunterbrechung stattfindet (OLG Hamm GRUR 1990, 689).

  • OLG Düsseldorf, 08.11.2007 - 24 U 117/07

    Zuständiges Gericht für Klage auf Nutzungsentschädigung und Räumung bei

    a) Um Wohnraummietstreitigkeiten handelt es sich deshalb auch dann, wenn sich die beklagte Partei gegenüber dem geltend gemachten, nicht auf wohnraummietrechtliche Rechtsgrundlagen gestützten Anspruch in jedenfalls schlüssiger Weise mit Gegenrechten aus einem wohnraummietrechtlichen Vertragsverhältnis verteidigt, weil auch in diesem Fall das behauptete wohnraummietrechtliche Vertragsverhältnis geprüft werden muss (vgl. OLG Celle NJW 1954, 1370; OLG Hamburg WuM 1990, 393; Bub/Treier/Fischer, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Aufl., Kap. VIII Rn 10; Wieczorek/Scütze/Hausmann, ZPO, 3. Aufl., § 29a Rn 19; MünchKomm/Patzina, ZPO, 2. Aufl., § 29a Rn 24; Hk-ZPO/Kayser, § 29a Rn 5; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, § 29a Rn 8, Stichw. "Räumung"; Zöller/Vollkommer, ZPO, 26. Aufl., § 29a Rn 13; Stein/Jonas/Roth, ZPO, 22. Aufl., § 29a Rn 23; a. A. Zöller/Gummer, aaO, § 23 GVG Rn 8 und Köhler/Kossmann, Handbuch der Wohnraummiete; 6. Aufl., § 201 Rn 3, die nur den Klägervortrag berücksichtigen wollen).
  • OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 41/05

    Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Unterlassung von unverlangter

    Hinzu kommt dass infolge des jederzeitigen Zugangs der Mitteilungen anders als bei Postsendungen eine Arbeitsunterbrechung stattfindet (OLG Hamm GRUR 1990, 689).
  • LG Düsseldorf, 27.03.2002 - 12 O 48/02

    Sachfremde Keywords

    Die Rechtsprechung hat insbesondere in der Werbung durch unerbetene telefonische Anrufe, unter bestimmten Umständen durch ungebetene Telefaxe und E-Mails eine wettbewerbswidrige Belästigung erblickt (Beispielhaft BGH GRUR 1970, 523 - Telefonwerbung l; BGH GRUR 1989, 753 - Telefonwerbung II; BGH GRUR 1990, 280/281 - Telefonwerbung III; BGH GRUR 1991, 764 -Telefonwerbung IV; BGH GRUR 1996, 208 - Telefax-Werbung; OLG Hamm, GRUR 1990, 689; LG Traunstein NJW-CoR 1997, 494 zur E-Mail-Werbung, LG Berlin NJW-CoR 1998, 431).
  • KG, 06.07.1994 - 5 Ws (B) 214/93

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei dem Unterbleiben der

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  • OLG Hamm, 26.04.1990 - 4 U 34/90

    Telefaxwerbung; Telefaxwerbung gegenüber gewerblichen Unternehmen ;

    Zum gleichen Ergebnis kommt derselbe Senat des OLG Hamm in einer weiteren Entscheidung (Urteil Ä 4 U 22/90 Ä v. 17.5. 90, in BB 1990, 1291= DB 1990, 1915 = GRUR 1990, 689 = NJW-RR 1990, 1324).
  • LG Hagen, 23.03.2009 - 4 O 366/07

    Anspruch eines Unternehmens auf Unterlassung unerwünschter Werbung per

    Ein derartiger "Untätigkeitsstörer" kann z.B. derjenige sein, der von einer unzulässigen, von ihm nicht veranlassten Werbung begünstigt wird und von der Möglichkeit, die Störungshandlung zu hindern, keinen Gebrauch macht (vgl. Erman, BGB, 11. Aufl., § 1004 Rn. 119 ff.; OLG Hamm, GRUR 1990, 689 ff.).
  • KG, 17.03.1992 - 5 U 2417/90

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung

    Eine Telefax-Werbung gegenüber Gewerbetreibenden ist wegen der Belästigung des Empfängers und wegen der Gefahr der Verwilderung der wettbewerblichen Sitten durch Nachahmung regelmäßig unzulässig ( § 1 UWG ; im Ergebnis ebenso: OLG Hamm, Urt. v. 17. Mai 1990 - 4 U 22/90 -, GRUR 1990/689, 690).
  • LG Bochum, 11.12.2001 - 9 S 249/01

    Telefaxwerbung

    Ferner ist zu berücksichtigen, dass dem Empfänger der Telefax-Werbung Kosten aufgebürdet werden, nämlich Papier-, Toner- und Stromkosten sowie anteilige Kosten für die Wartung des Gerätes, die nach dem Grad der Benutzung unterschiedlich ausfallen (BGH NJW 1996, 660, 661; OLG Hamm GRUR 1990, 689).
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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 09.03.1990 - 21 S 2 17/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,34724
LG Düsseldorf, 09.03.1990 - 21 S 2 17/89 (https://dejure.org/1990,34724)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.03.1990 - 21 S 2 17/89 (https://dejure.org/1990,34724)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. März 1990 - 21 S 2 17/89 (https://dejure.org/1990,34724)
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  • WuM 1990, 393
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