Rechtsprechung
| OLG München, 29.07.1991 - 21 W 1961/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 541b Abs. 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1991, 481
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 28.09.2011 - VIII ZR 242/10
Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung gemäß § 554 Abs. 3 BGB
Nach den unangegriffenen Feststellungen des Berufungsgerichts haben die Kläger und die weiteren Bruchteilseigentümer, hierbei in zulässiger Weise jeweils vertreten durch die Hausverwaltung T. GmbH (…vgl. Sternel, aaO Rn. VII 151;… Staudinger/Emmerich, BGB, Neubearb. 2011, § 554 Rn. 42), dem Beklagten unter dem 30. Januar 2009 die im Streit stehenden Modernisierungsmaßnahmen angekündigt und bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 554 Abs. 2 BGB (dazu nachstehend unter II 4 a) auf diese Weise - die Ordnungsmäßigkeit der Ankündigung vorausgesetzt (dazu nachstehend unter II 4 b) - eine Duldungspflicht des Beklagten fällig gestellt (vgl. OLG Saarbrücken…, Urteil vom 20. Dezember 2010 - 8 U 507/09, juris Rn. 38; KG, GE 2007, 907; OLG München, WuM 1991, 481, 482; jeweils mwN;… Sternel, aaO Rn. VII 150;… Staudinger/Emmerich, aaO § 554 Rn. 41;… MünchKommBGB/Bieber, aaO, § 554 Rn. 34). - LG Berlin, 11.08.2015 - 55 S 249/14
Wohnraummiete: Unterlassungsverfügung gegen Dritten wegen Besitzstörung durch …
Etwas anders ergibt sich auch nicht aus der von den Verfügungsklägern angeführten Entscheidung des OLG München (WuM 1991, 481, juris), die sich ausschließlich auf das Rechtsverhältnis zwischen Mieter und Vermieter bezieht.