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   AG Regensburg, 18.04.1991 - 8 C 42/91   

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https://dejure.org/1991,5851
AG Regensburg, 18.04.1991 - 8 C 42/91 (https://dejure.org/1991,5851)
AG Regensburg, Entscheidung vom 18.04.1991 - 8 C 42/91 (https://dejure.org/1991,5851)
AG Regensburg, Entscheidung vom 18. April 1991 - 8 C 42/91 (https://dejure.org/1991,5851)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 564 Abs. 2 Nr. 1, §§ 536, 550
    Kündigung wegen gewerblicher Nutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WuM 1991, 678
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 10.03.2011 - 34 Wx 55/11

    Wohnungsgrundbuch: Inhaltliche Bestimmtheit einer Grunddienstbarkeit; Wahrung des

    In der Rechtsprechung wird er vereinzelt herangezogen (vgl. etwa LG Potsdam InfoM 208, 286; AG Regensburg WuM 1991, 678), ohne ihn allerdings näher zu umschreiben.
  • OLG Naumburg, 21.07.1994 - 4 U 276/93

    Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses oderVerwirkung der Klagebefugnis bei

    Während die wohl herrschende Meinung in der Rechtsprechung (OLG Celle VRS 76, 277, 279; OLG Düsseldorf NJW-RR 1990, 154; LG Köln WuM 1990, 380, 381 [LG Köln 07.03.1990 - 10 S 532/89] ; AG Hamburg WuM 1991, 678 [AG Hamburg 25.06.1991 - 47 C 467/91] ) und - soweit Äußerungen hierzu vorliegen - das Schrifttum (Weimar DB 1977, 667 und Ulmer/Brandner/Hensen a.a.O. Anh. §§ 9-11 Rdn. 503 jeweils für Mietverhältnisse und auch für das Abbuchungsverfahren) eine entsprechende Klausel für wirksam halten, hat das OLG Koblenz in seinem Urteil vom 12.11.1993 (2 U 366/92) auch die klauselmäßige Verpflichtung des Vertragspartners zur Erteilung einer Einzugsermächtigung wegen Verstoßes gegen § 9 Abs. 1 AGBG für unwirksam erklärt.
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