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   LG Hamburg, 11.08.1995 - 311 S 63/95   

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https://dejure.org/1995,4665
LG Hamburg, 11.08.1995 - 311 S 63/95 (https://dejure.org/1995,4665)
LG Hamburg, Entscheidung vom 11.08.1995 - 311 S 63/95 (https://dejure.org/1995,4665)
LG Hamburg, Entscheidung vom 11. August 1995 - 311 S 63/95 (https://dejure.org/1995,4665)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kündigung Mietverhältnisses mit psychisch Krankem, Mietrückstände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Krankheitsbedingte Einstellung der Mietzahlung - fristlose Kündigung?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Unverschuldeter Mietrückstand - Der Vermieter darf dem psychisch kranken Mieter trotzdem kündigen

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Kündigung bei psychischer Erkrankung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Krankheitsbedingte Einstellung der Mietzahlung rechtfertigt keine fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzugs - Kein Verschulden des Mieters aufgrund psychischer Erkrankung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 554; ZPO § 57, § 81

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 139
  • MDR 1996, 145
  • FamRZ 1996, 173
  • WuM 1996, 271
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • AG Brandenburg, 09.09.2004 - 31 C 180/04

    Zulässigkeit einer einstweiligen Verfügung auf Zahlung von Wohnungsmiete;

    Zudem handelt es sich bei einer Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses um eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung, die einem Geschäftsunfähigen oder beschränkt Geschäftsfähigen gegenüber erst dann wirksam wird wenn sie seinem gesetzlichen Vertreter ( Landgericht Berlin, Das Grundeigentum 1982, Seite 45; Amtsgericht Hamburg, ZMR 2001, Seiten 898 f.; BayObLG , NJW-RR 1998, Seite 1459 ; Landgericht Dresden, WuM 1994, Seiten 377 f.; Landgericht Hamburg, WuM 1993, Seite 60 ) oder dem besonders bestellten Prozesspfleger des jeweiligen Verfahrens (Amtsgericht Frankfurt/Main, WuM 1993, Seiten 457 f.; Landgericht Frankfurt/Main, WuM 1993, Seiten 60 f.; Landgericht Hamburg, WuM 1996, Seiten 271 f. sowie WuM 1993, Seite 60) zugeht ( Dr. Ulrich Schumacher, NZM 2003, Seiten 257 ff, mit weiteren Nachweisen).

    Das Gericht ist auf Grund der mündlichen Verhandlungen im Hauptsacheverfahren und des Verhandlungstermins im nunmehrigen einstweiligen Verfugungsverfahren sowie auf Grund der von der Beklagten eingereichten Schriftsätze derzeitig nämlich davon überzeugt, dass die Beklagte nicht mehr in der Lage war und ist, ihren Verpflichtungen aus dem Mietverhältnis mit der Klägerin ordnungsgemäß nachzukommen, da ihr Denken auf Grund einer psychischen Erkrankung wohl weit gehend "anderweitig" geprägt ist (Landgericht Hamburg, WuM 1996, Seiten 271 f. = NJW-RR 1996, Seiten 139 f.).

    Wenn die Beklagte hinsichtlich der Nichtzahlung des Mietzinses aber kein Verschulden trifft, liegt auch gegebenenfalls kein für eine Kündigung erforderlicher Zahlungsverzug vor (Landgericht Hamburg, WuM 1996, Seiten 271 f. = NJW-RR 1996, Seiten 139 f.).

  • OLG Frankfurt, 17.02.2014 - 2 W 5/14

    Streitwerterhöhung durch Primäraufrechnung gegen unbestrittene Kautionsforderung

    Gleiches gilt auch für die vom Mieter beim Vermieter hinterlegte Mietkaution (LG Köln, MDR 1996, 145), da insoweit eine ähnliche Konstellation vorliegt.
  • AG Berlin-Charlottenburg, 21.09.2016 - 231 C 155/16

    Jobcenter zahlt monatelang Miete nicht: Mieter darf bleiben!

    Der vorliegende Fall ist weiter demjenigen vergleichbar, dass ein zahlungsfähiger Mieter krankheitsbedingt die Zahlungen einstellt (LG Hamburg, Urteil vom 11. August 1995 - 311 S 63/95).
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