Rechtsprechung
   BayObLG, 23.03.2005 - 2Z BR 236/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,7258
BayObLG, 23.03.2005 - 2Z BR 236/04 (https://dejure.org/2005,7258)
BayObLG, Entscheidung vom 23.03.2005 - 2Z BR 236/04 (https://dejure.org/2005,7258)
BayObLG, Entscheidung vom 23. März 2005 - 2Z BR 236/04 (https://dejure.org/2005,7258)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 28; FGG § 12
    Teilweise Ungültigerklärung eines Eigentümerbeschlusses über Jahresabrechnung - Auslegung von Teilungserklärungen bei ungeeichten Zähleinrichtungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Jahresabrechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Verbrauchserfassung, wenn Eichzeitraum abgelaufen ist?

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ungültigerklärung der Genehmigung der Jahresabrechnung hinsichtlich der Heizkosten; Zulässigkeit der Abrechnung der Position Wasser/Abwasser nach Miteigentumsanteilen; Beschränkung der Beschwerde in Antragsverfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit bei mehreren die ...

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2005, 509 (Ls.)
  • ZMR 2005, 969
  • WuM 2005, 479
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.11.2010 - VIII ZR 112/10

    Zur Verwendung von Verbrauchswerten eines nicht geeichten Wasserzählers im Rahmen

    Ermittle der Vermieter den Verbrauch anhand nicht (mehr) geeichter Messgeräte, verstoße er gegen ein den Verbraucher schützendes gesetzliches Verbot; die so ermittelten Werte seien zur Feststellung des tatsächlichen Verbrauchs deshalb ungeeignet (BayObLG, WuM 2005, 479 f.; LG Saarbrücken, WuM 2005, 606; AG Löbau, WuM 2008, 486; AG Esslingen, WuM 2008, 301; Schmidt-Futterer/Langenberg, Mietrecht, 9. Aufl., § 556 BGB Rn. 116; Bierbaum, GE 2000, 848).
  • OLG München, 22.11.2006 - 34 Wx 55/06

    Beteiligte des Rechtsbeschwerdeverfahrens - kein wechselseitiger Anspruch der

    Die gegen diese Entscheidung eingelegte sofortige Beschwerde wurde schließlich am 27.1.2006 zurückgenommen, nachdem das Bayerische Oberste Landesgericht durch Entscheidungen vom 19.2.2004 (2Z BR 219/03 = ZMR 2005, 211) und vom 23.3.2005 (2Z BR 236/04 = ZMR 2005, 969) die in dem Verfahren ergangenen Beschwerdeentscheidungen aufgehoben und die Sache jeweils an das Landgericht zurückverwiesen hatte.
  • AG Bautzen, 30.06.2009 - 21 C 1010/08
    Insofern muss es dabei bleiben, dass die Werte nicht verwendet werden dürfen (siehe auch bei BayOLG vom 23.03.2005 - 2 Z br236/04 - WuM 2005, 479 [BayObLG 23.03.2005 - 2 Z BR 236/04] ; BayOLG Z 1998, 1997; Landgericht Passau vom 09.12.204 - 2 T 218/02 -).
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