Weitere Entscheidung unten: AG Reutlingen, 14.12.2005

Rechtsprechung
   LG Mannheim, 08.02.2006 - 4 S 52/05   

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https://dejure.org/2006,13773
LG Mannheim, 08.02.2006 - 4 S 52/05 (https://dejure.org/2006,13773)
LG Mannheim, Entscheidung vom 08.02.2006 - 4 S 52/05 (https://dejure.org/2006,13773)
LG Mannheim, Entscheidung vom 08. Februar 2006 - 4 S 52/05 (https://dejure.org/2006,13773)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Wohnraummiete: Unwirksame formularmäßige Abgeltungsklausel mit "starren" Renovierungsfristen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer formularmäßigen Abgeltungsklausel im Hinblick auf einen Einwand der Geltung von längeren als die vereinbarten Fristen infolge einer besonders schonenden Behandlung der Mietsache; Bezahlung einer Rechnung ohne Einwendungen als Schuldanerkenntnis der ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Quotenklausel; starrer Fristenplan; Schönheitsreparaturen

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Starre Abgeltungsklausel - unzulässig!

  • vdiv.de (Kurzinformation)

    §§ 535, 307 BGB
    Unwirksamkeit der Abgeltungsklausel mit "starren" Fristen - "Schuldanerkenntnis" bei Zahlung auf Kautionsabrechnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2006, 223
  • NZM 2006, 952 (Ls.)
  • WuM 2006, 190
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 06.07.1988 - VIII ARZ 1/88

    Beteiligung des Mieters an Schönheitsreparaturen durch prozentuale Beteiligung an …

    Auszug aus LG Mannheim, 08.02.2006 - 4 S 52/05
    Nach dem Rechtsentscheid vom 6.7.1988 (VIII ARZ 1/88, BGHZ 105, 71 [= WuM 1988, 294]) ist eine.
  • BGH, 23.06.2004 - VIII ZR 361/03

    Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit "starren" Fristen

    Auszug aus LG Mannheim, 08.02.2006 - 4 S 52/05
    Insoweit sei erst auf Grund des Urteils des BGH vom 23.6.2004 (Az: VIII ZR 361/03 [= WuM 2004, 463]) allgemein bekannt, dass eine Renovierungsklausel unwirksam ist, wenn sie in Verbindung mit einem sog. "starren Fristenplan" vereinbart wird.
  • BGH, 26.05.2004 - VIII ZR 77/03

    Formularmäßige Vereinbarung einer zeitanteiligen Kostenbeteiligung für …

    Auszug aus LG Mannheim, 08.02.2006 - 4 S 52/05
    Es ist ohne weiteres möglich, eine Abgeltungsklausel so zu gestalten, dass die Besonderheiten der Wohnungsnutzung berücksichtigt werden (vgl. BGH Urteil vom 26.5.2004, Az: VIII ZR 77/03 'Rdn 7, 8' NJW 2004, 3042 = NZM 2004, 615 = WuM 2004, 466).
  • BGH, 06.10.2004 - VIII ZR 215/03

    Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit "starren" Fristen

    Auszug aus LG Mannheim, 08.02.2006 - 4 S 52/05
    An dieser Rechtsprechung hat der BGH auch in der Folgezeit festgehalten (BGH, Urteil vom 6.10.2004, VIII ZR 215/03, NZM 2004, 903 [= WuM 2004, 663]).
  • BGH, 11.07.1995 - X ZR 42/93

    Bezahlung einer Rechnung als Schuldanerkenntnis

    Auszug aus LG Mannheim, 08.02.2006 - 4 S 52/05
    Dies beanstandet die Berufung zu Unrecht: Zwar kann in der Bezahlung einer Rechnung ohne Einwendungen gelegentlich ein (bestätigendes) Schuldanerkenntnis der beglichenen Forderung zu sehen sein (BGH NJW 1995, 3311).
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Rechtsprechung
   AG Reutlingen, 14.12.2005 - 13 C 1963/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,28986
AG Reutlingen, 14.12.2005 - 13 C 1963/05 (https://dejure.org/2005,28986)
AG Reutlingen, Entscheidung vom 14.12.2005 - 13 C 1963/05 (https://dejure.org/2005,28986)
AG Reutlingen, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - 13 C 1963/05 (https://dejure.org/2005,28986)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Wohnraummiete: Anspruch eines inländisch aufgewachsenen, zum moslemischen Glauben konvertierten, deutschen Mieters auf Installation einer Parabolantenne

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • WuM 2006, 190
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