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   BGH, 03.05.2006 - VIII ZR 243/05   

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https://dejure.org/2006,2549
BGH, 03.05.2006 - VIII ZR 243/05 (https://dejure.org/2006,2549)
BGH, Entscheidung vom 03.05.2006 - VIII ZR 243/05 (https://dejure.org/2006,2549)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 2006 - VIII ZR 243/05 (https://dejure.org/2006,2549)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zum Nachteil des Mieters von der gesetzlich bestimmten Höchstfrist von vier Jahren abweichender, zusammen mit einer Staffelmiete vereinbarter Ausschluss des Rechts zur ordentlichen Kündigung des Mietverhältnisses; Uneingeschränkter revisionsgerichtlicher Überprüfung ...

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Kündigungsausschluss

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Für Kündigungsausschluß ist Datum des Mietvertragsschlusses entscheidend; Kündigungsverzicht; formularvertragliche Vereinbarung; Staffelmiete

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 573c Abs. 1 Satz 1

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnraummietrecht - Staffelmiete: Klausel mit vereinbartem Kündigungsausschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigungsausschluss bei Staffelmietvereinbarung? (IMR 2006, 39)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1236
  • NZM 2006, 579
  • WuM 2006, 385
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 15.07.2009 - VIII ZR 307/08

    Wirksamkeit eines formularmäßig vereinbarten zweijährigen Kündigungsverzichts in

    Dagegen kommt eine Aufrechterhaltung des Kündigungsausschlusses mit einer über den 31. Oktober 2007 hinausreichenden verkürzten Dauer wegen des für Allgemeine Geschäftsbedingungen generell zu beachtenden Verbots einer geltungserhaltenden Reduktion nicht in Betracht (vgl. Senatsurteile vom 3. Mai 2006 - VIII ZR 243/05, WuM 2006, 385, Tz. 20; vom 25. Januar 2006 - VIII ZR 3/05, WuM 2006, 152, Tz. 20 ff.; vom 6. April 2005, aaO, unter II 3).
  • BGH, 08.12.2010 - VIII ZR 86/10

    Wohnraummiete: Wirksamkeit eines formularmäßigen Kündigungsausschlusses bei

    a) § 557a Abs. 3 BGB regelt den zulässigen Kündigungsausschluss für Staffelmietverträge in der Weise, dass die vierjährige Höchstfrist vom Abschluss des Mietvertrags und nicht vom Beginn des Mietverhältnisses zu berechnen ist (dazu Senatsurteil vom 3. Mai 2005 - VIII ZR 243/05, NZM 2006, 579 Rn. 13) und dass die Kündigung jedenfalls zum Ablauf eines Zeitraums von vier Jahren ab Vertragsabschluss zulässig sein muss (§ 557a Abs. 2 Satz 2 BGB).

    Eine Aufrechterhaltung der Klausel mit einer kürzeren Bindungsdauer kommt wegen des für Allgemeine Geschäftsbedingungen allgemein zu beachtenden Verbots einer geltungserhaltenden Reduktion von vornherein nicht in Betracht (vgl. Senatsurteile vom 6. April 2005 - VIII ZR 27/04, aaO, sowie vom 3. Mai 2006 - VIII ZR 243/05, aaO Rn. 20).

  • BGH, 23.11.2011 - VIII ZR 120/11

    Wohnraummiete: Auslegung eines befristeten Kündigungsverzichts

    Ein solcher Kündigungsausschluss zu Lasten des Mieters kann auch in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Staffelmietvertrages vereinbart werden (st. Rspr.; Senatsurteile vom 23. November 2005 - VIII ZR 154/04, NJW 2006, 1056 Rn. 13; vom 25. Januar 2006 - VIII ZR 3/05, NJW 2006, 1059 Rn. 19 mwN; vom 3. Mai 2006 - VIII ZR 243/05, WuM 2006, 385 Rn. 11).
  • OLG Stuttgart, 10.07.2007 - 12 U 192/06

    Vergabeverfahren: Wertung von Preisnachlässen an nicht vom Auftraggeber

    Zum einen sind allgemeine Geschäftsbedingungen nach der ständigen Rechtsprechung des BGH (NJW-RR 2006, S. 1236, 1237 m.w.N.) nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragsparteien unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (BGH NJW-RR 2006, S. 1236, 1237; BGH NJW 1988, S. 1261, 1262 m.w.N.).
  • BGH, 08.12.2010 - VII ZR 86/10
    [14] a) § 557a Abs. 3 BGB regelt den zulässigen Kündigungsausschluss für Staffelmietverträge in der Weise, dass die vierjährige Höchstfrist vom Abschluss des Mietvertrags und nicht vom Beginn des Mietverhältnisses zu berechnen ist (dazu Senatsurteil vom 3. Mai 2005 - VIII ZR 243/05, NZM 2006, 579 Rn. 13) und dass die Kündigung jedenfalls zum Ablauf eines Zeitraums von vier Jahren ab Vertragsabschluss zulässig sein muss (§ 557a Abs. 2 Satz 2 BGB).

    Eine Aufrechterhaltung der Klausel mit einer kürzeren Bindungsdauer kommt wegen des für Allgemeine Geschäftsbedingungen allgemein zu beachtenden Verbots einer geltungserhaltenden Reduktion von vornherein nicht in Betracht (vgl. Senatsurteile vom 6. April 2005 - VIII ZR 27/04, aaO, sowie vom 3. Mai 2006 - VIII ZR 243/05, aaO Rn. 20).III.

  • OLG Rostock, 18.12.2008 - 3 U 23/08

    Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages zwecks Privatisierung land- und

    Für die Auslegung geht der Senat von folgenden Grundsätzen aus: Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragsparteien unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrundezulegen sind (st. Rspr.; vgl. u.a. BGH, Urt. v. 03.05.2006, VIII ZR 243/05, NJW-RR 2006, 1236).
  • OLG Brandenburg, 04.06.2008 - 4 U 167/07

    Finanzierungsleasing: Außerordentliche Kündigung wegen nicht gezahlter

    Nach der im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebotenen objektiven Auslegung sind diese, ausgehend von den Verständnismöglichkeiten eines rechtlich nicht vorgebildeten Durchschnittskunden, einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden (ständige Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 23.11.2005 - VIII ZR 154/04, NJW 2006, 1056; BGH, Urteil vom 03.05.2006 - VIII ZR 243/05, NJW-RR 2006, 1236, 1237, jeweils m.w.N.).
  • LG Wuppertal, 14.05.2009 - 13 O 71/08

    Geltung des Vorrangs eines übereinstimmenden Willens vor der objektiven Bedeutung

    Die typischerweise erkennbaren Interessen der Parteien sind bei der gebotenen objektiven Auslegung von allgemeinen Geschäftsbedingungen zu berücksichtigen (st. Rspr.: BGH NJW-RR 2006, 1236, 1237; BGH NJW,1056).
  • AG Bremen, 18.04.2012 - 19 C 315/11
    [14] a) § 557a Abs. 3 BGB regelt den zulässigen Kündigungsausschluss für Staffelmietverträge in der Weise, dass die vierjährige Höchstfrist vom Abschluss des Mietvertrags und nicht vom Beginn des Mietverhältnisses zu berechnen ist (dazu Senatsurteil vom 3. Mai 2005 - VIII ZR 243/05, NZM 2006, 579 Rn. 13) und dass die Kündigung jedenfalls zum Ablauf eines Zeitraums von vier Jahren ab Vertragsabschluss zulässig sein muss (§ 557a Abs. 2 Satz 2 BGB).
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