Weitere Entscheidung unten: OLG München, 30.01.2007

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 08.12.2006 - 2 W 111/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,1484
OLG Schleswig, 08.12.2006 - 2 W 111/06 (https://dejure.org/2006,1484)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 08.12.2006 - 2 W 111/06 (https://dejure.org/2006,1484)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 08. Dezember 2006 - 2 W 111/06 (https://dejure.org/2006,1484)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 15 Abs 2 WoEigG, § 16 Abs 3 S 2 WoEigG, § 21 Abs 3 WoEigG, § 22 Abs 1 WoEigG, § 45 Abs 2 S 2 WoEigG
    Wohnungseigentumsrecht: Verpflichtung eines Wohnungseigentümers zur Kostenbeteiligung an einer auf einem Mehrheitsbeschluss basierenden Instandsetzung einer Fassade

  • Deutsches Notarinstitut

    WEG §§ 22 Abs. 1, 16 Abs. 2, 15 Abs. 2, 21 Abs. 3; BGB § 812
    Bei unwirksamem Beschluss über bauliche Änderung (hier: Fassadendämmung ohne konkreten Reparaturbedarf) muss nicht zustimmender Wohnungseigentümer sich nicht an den Kosten beteiligen (aber evtl. Bereicherungsanspruch wegen ersparter Heizungskosten)

  • judicialis

    WEG § 15 Abs. 2; ; WEG § 16 Abs. 3; ; WEG § 21 Abs. 3; ; WEG § 22 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen und Kostentragung bei der Instandsetzung von Wohnungseigentum

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Modernisierende Instandsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verpflichtung von Wohnungseigentümern zur Zahlung des auf sie entfallenden Anteils einer Sonderumlage für die Durchführung einer Fassadensanierung; Pflicht des Wohnungseigentümers zur Beteiligung an den Kosten für eine die ordnungsgemäße Instandsetzung überschreitende ...

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Fassade einer Eigentumsanlage saniert - Widerspricht ein Eigentümer der baulichen Veränderung, muss er sich an deren Kosten nicht beteiligen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wärmedämmung der Fassade als modernisierende Instandsetzung? (IMR 2007, 1079)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 2782 (Ls.)
  • NJW-RR 2007, 1093
  • MDR 2007, 829
  • NZM 2007, 650
  • ZMR 2007, 562
  • WuM 2007, 213
 
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Wird zitiert von ...

  • LG München I, 18.07.2007 - 1 T 15543/05

    Maßnahme zur Energiekosteneinsparung muss sinnvoll sein!

    Eine wesentliche Grundlage für die Beurteilung der Frage, ob eine Maßnahme wirtschaftlich sinnvoll ist, dabei eine Kosten-Nutzen-Analyse (BayObLG ZMR 2004, 442; KG ZMR 1996, 282; OLG Düsseldorf WuM 2002, 277; offen gelassen von Schleswig-Holsteinisches OLG WuM 2007, 213).
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Rechtsprechung
   OLG München, 30.01.2007 - 34 Wx 128/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3601
OLG München, 30.01.2007 - 34 Wx 128/06 (https://dejure.org/2007,3601)
OLG München, Entscheidung vom 30.01.2007 - 34 Wx 128/06 (https://dejure.org/2007,3601)
OLG München, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - 34 Wx 128/06 (https://dejure.org/2007,3601)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Deutsches Notarinstitut

    WEG § 14 Nr. 4; WEG § 16 Abs. 2; WEG § 28 Abs. 1; WEG § 21 Abs. 2; BGB § 370; BGB § 273
    Grundsätzliches Verbot der Aufrechnung gegen Wohngeld oder Sonderumlage

  • judicialis

    WEG § 14 Nr. 4; ; WEG § 16 Abs. 2; ; WEG § 28 Abs. 1; ; WEG § 28 Abs. 3

  • rechtsportal.de

    WEG § 14 Nr. 4 § 16 Abs. 2 § 28 Abs. 1, Abs. 3
    Aufrechnungsverbot gegenüber Gemeinschaftsforderung aus Sonderumlagebeschluss auch bei Schadensersatzforderung aus entsprechender Maßnahme

  • ibr-online

    Aufrechnung mit Gemeinschaftsforderungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anwendung des Verbots der Aufrechnung mit Gemeinschaftsforderungen auf Forderungen eines Wohnungseigentümers; Sonderumlagebeschluss als Rechtsgrund für eine Gemeinschaftsforderung

  • rkkm.de (Kurzinformation/Kurzanmerkung)

    WEG - Aufrechnungsverbot gegen Gemeinschaftsforderungen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Aufrechnungsverbot für Wohngeldzahlungen

Besprechungen u.ä. (2)

  • rkkm.de (Kurzinformation/Kurzanmerkung)

    WEG - Aufrechnungsverbot gegen Gemeinschaftsforderungen

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Aufrechnung mit Schadensersatzforderungen gegen Beitragsforderungen? (IMR 2007, 193)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 735
  • NZM 2007, 335
  • ZMR 2007, 397
  • WuM 2007, 213
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG München I, 02.02.2009 - 1 S 10225/08

    Wohnungseigentum: Anteilige Erstattung vorgestreckter gemeinschaftlicher Kosten

    12 a) Eine Aufrechnung gegen eine Wohngeldforderung ist nur ausnahmsweise zulässig mit Forderungen des Wohngeldschuldners aus Notmaßnahmen oder aus Geschäftsführung ohne Auftrag oder mit anerkannten bzw. rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen; im Übrigen besteht ein Aufrechnungsverbot (OLG München NZM 2007, 335; OLG Oldenburg NZM 1999, 467; Spielbauer/Then, WEG, § 28 Rz. 23; Bärmann/Merle, WEG, 10. Aufl., § 28 Rz. 159; Riecke/Schmid-Elzer, WEG, 2. Aufl., § 16 Rz. 257 f.; Niedenführ/Kümmel/Vandenhouten-Niedenführ, WEG, 8. Aufl., § 28 Rz. 176).

    Dazu gehört, die Schaffung der finanziellen Grundlage durch Einforderung fälliger Wohngelder nicht durch die Auseinandersetzung über (streitige) Gegenansprüche zu gefährden (OLG München NZM 2007, 335; Riecke/Schmid-Elzer, WEG, 2. Aufl., § 16 Rz. 257).

    Das Aufrechnungsverbot erstreckt sich auch auf eine solche gemeinschaftsbezogene Gegenforderung (so auch OLG München NZM 2007, 335 für eine Schadensersatzforderung aus § 14 Nr. 4 WEG; Bärmann/Merle, WEG, 10. Aufl., § 28 Rz. 159; Riecke/Schmid-Abramenko, WEG, 2. Aufl., § 28 Rz. 41; a.A. Riecke/Schmid-Elzer, WEG, 2. Aufl., § 16 Rz. 258).

    Denn gerade auch eine derartige dem Grund und der Höhe nach umstrittene Forderung wäre bei Zulassung einer Aufrechnung geeignet, den Wohngeldprozess erheblich zu verzögern und damit die Handlungsfähigkeit der Gemeinschaft zu gefährden (OLG München NZM 2007, 335).

  • OLG Düsseldorf, 18.04.2007 - 3 Wx 53/07

    Zur Zulässigkeit der Aufrechnung gegen Wohngeldansprüche der

    Das Verbot der Aufrechnung ist darin begründet, dass eine ordnungsmäßige Verwaltung nur dann gewährleistet ist, wenn alle Wohnungseigentümer ihren Zahlungspflichten nachkommen (BayObLG - 34 Wx 128/06 - vom 30.01.2007 bei Juris; KK-WEG/Happ § 16 Rdz. 39; Merle in Bärmann/Pick/Merle WEG 9. Auflage § 28 Rdz. 148; Weitnauer/Gottschalg, WEG 9. Auflage § 16 Rdz 28).
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