Rechtsprechung
   KG, 30.10.2006 - 8 U 38/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2228
KG, 30.10.2006 - 8 U 38/06 (https://dejure.org/2006,2228)
KG, Entscheidung vom 30.10.2006 - 8 U 38/06 (https://dejure.org/2006,2228)
KG, Entscheidung vom 30. Januar 2006 - 8 U 38/06 (https://dejure.org/2006,2228)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2228) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 281 Abs 1 BGB, § 281 Abs 2 BGB
    Wohnraummiete: Endgültige Erfüllungsverweigerung des Mieters bei Auszug ohne Durchführung der Schönheitsreparaturen; Pflicht des Vermieters zur Setzung einer Vierzehntagesfrist für die Renovierung der geräumten und nachvermieteten Wohnung

  • Judicialis
  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Notwendige Fristsetzung für Schönheitsreparaturen

  • RA Kotz

    Schönheitsreparaturen - Nichtdurchführung und Schadensersatzanspruch des Vermieters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Endgültige Erfüllungsverweigerung bei Auszug des Mieters ohne Durchführung von Schönheitsreparaturen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnraummietrecht - Schadensersatz wegen unterlassener Schönheitsreparaturen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Pauschaler Hinweis auf fehlende Schönheitsreparaturen reicht nicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Auszug eines Mieters ohne vorherige Durchführung von Schönheitsreparaturen als Zeichen für eine endgültige Erfüllungsverweigerung; Erfordernis einer konkreten Mitteilung über die durchzuführenden Schönheitsreparaturen ; Schadensersatzanspruch wegen Nichtdurchführung von ...

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Nachfristsetzung bei nicht durchgeführten Schönheitsreparaturen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit um Mietkaution - Wann erübrigt es sich, dem Mieter eine Frist für Schönheitsreparaturen zu setzen?

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturen: Wenn der Mieter ohne zu renovieren auszieht

  • mietrechtsinfo.de (Leitsatz)

    Unwirksame Öffnungsklausel bei Gewerbemiete

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturen, Erfüllungsverweigerung und Aufforderung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bei Schönheitsreparaturen ist Nachfristsetzung immer erforderlich

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schönheitsreparaturen: Anforderungen an die Leistungsaufforderung (IMR 2007, 39)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2007, 356
  • ZMR 2007, 112
  • WuM 2007, 71
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • AG Brandenburg, 24.02.2017 - 31 C 179/14

    Flecken durch Duschgel sind normale Abnutzungen

    Da es sich vorliegend im Übrigen hinsichtlich des Natursteins im Bad (Reparaturkosten in Höhe von 1.690,86 Euro netto) und der Kosten für die Überprüfung des Fahrstuhls (535,42 Euro brutto) um Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen handelt, ist gemäß § 280 BGB auch eine vorherige Fristsetzung der Beklagten gegenüber den Klägern zur Leistung und/oder Nacherfüllung gemäß § 281 Abs. 1 BGB grundsätzlich hier nicht erforderlich gewesen (BGH, Urteil vom 12.05.2004, Az.: XII ZR 223/01, u. a. in: NZM 2004, Seiten 583 f.; BGH, WuM 1997, Seiten 217 f.; BGH, NJW-RR 1992, Seiten 1226 ff.; BGH, NJW 1991, Seiten 2416 ff.; KG Berlin, NJW-RR 2007, Seiten 1602 f.; KG Berlin, WuM 2007, Seiten 71 f.; LG Dessau-Roßlau, Urteil vom 29.09.2016, Az.: 5 S 177/15; LG Berlin, Grundeigentum 1998, Seite 1213; LG Saarbrücken, WuM 1999, Seite 547; AG Brandenburg an der Havel, Urteil vom 07.05.2015, Az.: 31 C 58/14; AG Halle/Saale, Urteil vom 24.02.2011, Az.: 93 C 3977/09).

    Welche Zeitspanne/Frist für die Mängelbeseitigung/Renovierung angemessen ist, bestimmt sich zwar im Übrigen nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls (Reichsgericht, JW 1911, Seite 12 Nr. 11 = WarnRspr. 1911 Nr. 66; BGH, NJW 1985, Seiten 2640 ff.; AG Brandenburg an der Havel, Urteil vom 07.05.2015, Az.: 31 C 58/14), jedoch wird grundsätzlich davon ausgegangen, dass eine 14-Tages-Frist zur Vornahme der Renovierung einer kompletten Wohnung ausreichend ist (KG Berlin, WuM 2007, Seiten 71 f. = NZM 2007, Seiten 356 f.; AG Brandenburg an der Havel, Urteil vom 07.05.2015, Az.: 31 C 58/14).

  • AG Brandenburg, 14.06.2019 - 31 C 249/17

    Verschlechterung der Wohnung durch Rauchen nicht nur "Schönheitsfehler"!

    Welche Zeitspanne/Frist für eine Mängelbeseitigung/Renovierung angemessen ist, bestimmt sich im Übrigen nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls (Reichsgericht, JW 1911, Seite 12 Nr. 11 = WarnRspr. 1911 Nr. 66; BGH, NJW 1985, Seiten 2640 ff.), jedoch wird grundsätzlich wohl davon ausgegangen, dass eine 14-Tages-Frist zur Vornahme einer Renovierung einer kompletten Wohnung ausreichend ist (KG Berlin, WuM 2007, Seiten 71 f. = NZM 2007, Seiten 356 f.).
  • AG Brandenburg, 11.05.2017 - 31 C 354/15

    Löcher in Holzständerwand gebohrt: Haftung für Schäden an dahinter liegenden

    Da es sich vorliegend hinsichtlich der historischen (und denkmalgeschützten) Wand-Fliesen um Schadensersatzansprüche wegen einer Pflichtverletzung handelt, wäre gemäß § 280 BGB auch eine vorherige Fristsetzung des Vermieters gegenüber der Klägerin als Mieterin zur Leistung gemäß § 281 Abs. 1 BGB grundsätzlich nicht erforderlich (BGH, Urteil vom 12.05.2004, Az.: XII ZR 223/01, u.a. in: NZM 2004, Seiten 583 f.; BGH, WuM 1997, Seiten 217 f.; BGH, NJW-RR 1992, Seiten 1226 ff.; BGH, NJW 1991, Seiten 2416 ff.; KG Berlin, NJW-RR 2007, Seiten 1602 f.; KG Berlin, WuM 2007, Seiten 71 f.; LG Dessau-Roßlau, Urteil vom 29.09.2016, Az.: 5 S 177/15; LG Heidelberg, Urteil vom 24.06.-, Az.: 5 S 52/12, u.a. in: ZMR 2014, Seiten 41 ff.; LG Berlin, Grundeigentum 1998, Seite 1213; LG Saarbrücken, WuM 1999, Seite 547; AG Brandenburg an der Havel, Urteil vom 24.02.2017, Az.: 31 C 179/14, u.a. in: IMR 2017, 191 = BeckRS 2017, Nr.: 102388 = IBRS 2017, Nr.: 0847; AG Halle/Saale, Urteil vom 24.02.2011, Az.: 93 C 3977/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht