Rechtsprechung
   BGH, 05.03.2008 - VIII ZR 95/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,128
BGH, 05.03.2008 - VIII ZR 95/07 (https://dejure.org/2008,128)
BGH, Entscheidung vom 05.03.2008 - VIII ZR 95/07 (https://dejure.org/2008,128)
BGH, Entscheidung vom 05. März 2008 - VIII ZR 95/07 (https://dejure.org/2008,128)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 535, 549 ff., 307 Abs. 1 S. 2
    Unwirksamkeit einer für den Mieter nicht hinreichend verständlichen Quotenabgeltungsklausel für Schönheitsreparaturen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Klausel zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bei so genannten verkürzten Fristen gegenüber dem im Mustermietvertrag des Bundesministeriums der Justiz vorgesehenen Zeitabstand; Anspruch auf Zahlung anteiliger Renovierungskosten aufgrund von einer mehrdeutigen mietvertraglichen Abgeltungsklausel; Unangemessene Benachteiligung des Mieters durch Renovierungsfristen und Auswirkungen auf die Abgeltungsklausel; Verstoß gegen das Transparenzgebot durch mehrdeutige Abgeltungsklausel; Wirksamkeit der Abgeltungsklausel aufgrund von Vertrauensschutzes durch frühere vergleichbare Entscheidungen des Senats

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Vertrauensschutz für den Verwender bei Unwirksamkeit seiner AGB aufgrund Rechtsprechungsänderung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Schönheitsreparaturen - Abgeltungsklausel

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unzulässige Abgeltungsklausel des Mietvertrages bei unklarer Berechnungsmethode, § 307 Abs. 1 S. 2 BGB

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Intransparente Quotenklausel zur Abgeltung von Schönheitsreparaturen; kein Vertrauensschutz für Verwender von aufgrund Änderung höchstrichterlicher Rechtsprechung unwirksam gewordenen Klauseln; zeitanteilige Entschädigung von Renovierungsintervallen; Allgemeinen Geschäftsbedingungen; starrer Fristenplan; verkürzte Renovierungsfrist für Toiletten

  • Betriebs-Berater

    Kein Vertrauensschutz bei Unwirksamkeit von AGB infolge Rechtsprechungsänderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1 S. 2 § 306 Abs. 2
    Formularmäßige Vereinbarung der zeitanteiligen Entschädigung für die Nichtvornahme von Schönheitsreparaturen in einem Wohnraummietvertrag; Vertrauensschutz zu Gunsten des Verwenders von AGB

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abgeltungsklausel für Schönheitsreparaturen in AGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Urteil des Bundesgerichtshofs zur Unwirksamkeit einer für den Mieter nicht hinreichend verständlichen Quotenabgeltungsklausel für Schönheitsreparaturen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer für den Mieter nicht hinreichend verständlichen Quotenabgeltungsklausel II

  • beck-blog (Kurzinformation)
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Quotenabgeltungsklausel in Mietverträgen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Kein Vertrauensschutz - Vermieter bleiben im Ungewissen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Unwirksamkeit einer für den Mieter nicht hinreichend verständlichen Quotenabgeltungsklausel für Schönheitsreparaturen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH beanstandet erneut Klausel zu Schönheitsreparaturen

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Unverständliche Quotenabgeltungsklausel für Schönheitsreparaturen ist unwirksam

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Mietrecht: Schönheitsreparaturen

  • lw.com PDF, S. 2 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer für den Mieter nicht hinreichend verständlichen Quotenabgeltungsklausel für Schönheitsreparaturen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Für den Mieter nicht hinreichend verständliche Quotenabgeltungsklauseln für Schönheitsreparaturen sind unwirksam

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturen: Quotenabgeltung gekippt

  • 123recht.net (Kurzinformation, 27.5.2008)

    Schönheitsreparaturen: Unklare Abgeltungsklausel kann unwirksam sein!

Besprechungen u.ä. (3)

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Inhaltskontrolle der VOB/B

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vertrauensschutz bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen? (IMR 2008, 148)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    AGB: Unverständliche Abgeltungsklausel führt zur Unwirksamkeit! (IMR 2008, 147)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 05.03.2008, Az.: VIII ZR 95/07 (Schönheitsreparaturen und Quotenklausel)" von Assessor Edwin Schläger, original erschienen in: ZMR 2008, 529 - 531.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 05.03.2008, Az.: VIII ZR 95/07 (Rauchen in der Mietwohnung)" von Ass. iur. Edwin Schläger, original erschienen in: ZMR 2008, 524 - 527.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 1438
  • ZIP 2008, 1121
  • MDR 2008, 678
  • NZM 2008, 363
  • ZMR 2008, 527
  • BB 2008, 845
  • WuM 2008, 278
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BGH, 18.03.2015 - VIII ZR 185/14

    Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen:

    Selbst in Fällen, in denen eine vergleichbare Klausel zuvor nicht beanstandet worden ist, hat ihr Verwender aber - unbeschadet besonders gelagerter Sachverhalte - im Allgemeinen das Risiko zu tragen, dass die Klausel in späteren höchstrichterlichen Entscheidungen wegen unangemessener Benachteiligung des Vertragspartners als unwirksam beurteilt wird (Senatsurteile vom 5. März 2008 - VIII ZR 95/07, NJW 2008, 1438 Rn. 20; vom 31. Juli 2013 - VIII ZR 162/09, BGHZ 198, 111 Rn. 63; jeweils mwN).
  • BGH, 13.05.2014 - XI ZR 405/12

    Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite

    Das Risiko, dass eine zunächst unbeanstandet gebliebene Allgemeine Geschäftsbedingung in späteren höchstrichterlichen Entscheidungen wegen unangemessener Benachteiligung des Vertragspartners als unwirksam beurteilt wird, trägt aber grundsätzlich der Verwender (BGH, Urteile vom 18. Januar 1996 - IX ZR 69/95, BGHZ 132, 6, 11 f. mwN und vom 5. März 2008 - VIII ZR 95/07, WuM 2008, 278 Rn. 19 f.).
  • BGH, 13.05.2014 - XI ZR 170/13

    Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite

    Das Risiko, dass eine zunächst unbeanstandet gebliebene Allgemeine Geschäftsbedingung in späteren höchstrichterlichen Entscheidungen wegen unangemessener Benachteiligung des Vertragspartners als unwirksam beurteilt wird, trägt aber grundsätzlich der Verwender (BGH, Urteile vom 18. Januar 1996 - IX ZR 69/95, BGHZ 132, 6, 11 f. mwN und vom 5. März 2008 - VIII ZR 95/07, WuM 2008, 278 Rn. 19 f.).
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