Weitere Entscheidung unten: BGH, 30.09.2008

Rechtsprechung
   BGH, 04.09.2008 - III ZR 331/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4814
BGH, 04.09.2008 - III ZR 331/07 (https://dejure.org/2008,4814)
BGH, Entscheidung vom 04.09.2008 - III ZR 331/07 (https://dejure.org/2008,4814)
BGH, Entscheidung vom 04. September 2008 - III ZR 331/07 (https://dejure.org/2008,4814)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Deutsches Notarinstitut

    BeurkG § 17; BNotO § 19; BGB §§ 535, 566
    Belehrungspflicht des Notars bei vermietetem Kaufobjekt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz wegen Amtspflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Beurkundung eines Kaufvertrags über eine Eigentumswohnung; Vorliegen von aus prozesswirtschaftlichen Gründen zuzulassenden Ausnahmen zu § 559 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Amtspflichtverletzung des Notars; Hinweis- und Belehrungspflicht bei Abschluss eines Kaufvertrages über eine unrichtig als "vermietet" bezeichnete leerstehende Wohnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNotO § 19 Abs. 1
    Amtshaftung des Notars bei Nichtbestehen eines Mietverhältnisses hinsichtlich einer als vermietet verkauften Eigentumswohnung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Notarrecht - Belehrungspflicht des Notars bei vermietetem Kaufobjekt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Amtshaftung des Notars bei Nichtbestehen eines Mietverhältnisses hinsichtlich einer als vermietet verkauften Eigentumswohnung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Notar haftet nicht für die Angaben der Parteien zur Vermietung des Grundbesitzes (IMR 2009, 20)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 2093
  • WuM 2008, 681
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 15.01.2009 - III ZR 28/08

    Fehlerhafte Anlageberatung - Zum Schadensersatz wegen Abschlusses eines

    Damit sollte erkennbar nur diese, die Höhe und Berechnung der Schadenersatzforderung betreffende, rechtliche Beurteilung einer höchstrichterlichen Entscheidung zugänglich gemacht werden (vgl. dazu auch Senatsurteil vom 4. September 2008 - III ZR 331/07 - WuM 2008, 681, 682 Rn. 8).
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Rechtsprechung
   BGH, 30.09.2008 - VIII ZR 248/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4910
BGH, 30.09.2008 - VIII ZR 248/06 (https://dejure.org/2008,4910)
BGH, Entscheidung vom 30.09.2008 - VIII ZR 248/06 (https://dejure.org/2008,4910)
BGH, Entscheidung vom 30. September 2008 - VIII ZR 248/06 (https://dejure.org/2008,4910)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Höhe der Beschwer einer Nichtzulassungsbeschwerde in einem Verfahren um die Streupflichten und Räumpflichten eines Mieters

  • rechtsportal.de

    EGZPO § 26 Nr. 8
    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verneinung einer Pflicht des Mieters einer Wohnung zur Räumung der Zuwegung bei winterlichen Witterungsverhältnissen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Pflicht zum Winterdienst: Bemessung des Gegenstandswerts

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Bemessung des Beschwerdewerts der Verpflichtung zum Winterdienst? (IMR 2009, 34)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WuM 2008, 681
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 15.06.2011 - II ZB 20/10

    Zulassung der Berufung: Konkludente Entscheidung des originären Einzelrichters

    Andererseits hat der Bundesgerichtshof - auch in Bezug auf einen Auskunftsanspruch - entschieden, Drittbeziehungen stellten keinen aus dem Urteil fließenden Nachteil dar und hätten deshalb als reine Fernwirkung nicht nur für den Streitgegenstand und die daran zu orientierende Bemessung des Streitwerts, sondern gleichermaßen für die Beschwer außer Betracht zu bleiben (BGH, Urteil vom 4. Juli 1997 - V ZR 208/96, NJW 1997, 3246; Beschluss vom 30. September 2008 - VIII ZR 248/06, WuM 2008, 681; Beschluss vom 28. September 2010 - VI ZB 85/08, VersR 2011, 236 Rn. 7).
  • BGH, 07.11.2017 - II ZB 4/17

    Wert der Beschwer einer Verurteilung zur Auskunftserteilung: Bemessung für die

    Dies kann für die Bemessung der Beschwer bei der Verurteilung zur Auskunftserteilung nicht anders sein (vgl. BGH, Urteil vom 4. Juli 1997 - V ZR 208/96, NJW 1997, 3246; Beschluss vom 10. August 2005 - XII ZB 63/05, BGHZ 164, 63, 67; Beschluss vom 25. Januar 2006 - VIII ZB 33/05, juris Rn. 5; Beschluss vom 16. Juni 2008 - VIII ZB 87/06, WuM 2008, 615, 616; Beschluss vom 30. September 2008 - VIII ZR 248/06, WuM 2008, 681; Beschluss vom 28. September 2010 - VI ZB 85/08, VersR 2011, 236 Rn. 7).
  • BGH, 28.09.2010 - VI ZB 85/08

    Wert des Beschwerdegegenstandes: Verurteilung einer Rechtsanwaltssozietät zur

    Für diese Konstellation hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass bei der Bemessung des Werts des Beschwerdegegenstandes nur unmittelbar aus dem angefochtenen Urteil fließende rechtliche Nachteile zu berücksichtigen, Drittbeziehungen hingegen außer Betracht zu lassen sind (BGH, Beschluss vom 25. Januar 2006 - VIII ZB 33/05, juris Rn. 5; Beschluss vom 16. Juni 2006 - VIII ZB 87/06, aaO S. 616; Beschluss vom 30. September 2008 - VIII ZR 248/06, WuM 2008, 681).
  • OLG Hamburg, 30.01.2013 - 13 U 211/09

    Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in Erdgaslieferungsverträgen

    Damit aber ist die Rechtslage hier ähnlich zu beurteilen sein, wie in dem der Entscheidung BGH VIII ZR 248/06 zu Grunde liegenden Sachverhalt - es ist auch nach dem 01.06.2007 weiterhin die unwirksame Preisanpassungsklausel gem. Ziffer 4 der Verträge Anl. B 10 und B 11 der Beurteilung zu Grunde zu legen und bei deren Nichtigkeit gerade nicht auf § 5 Abs. 2 GasGVV zurück zu fallen.
  • OLG Hamburg, 12.10.2010 - 13 U 211/09

    Intransparente Preisanpassungs-Klausel in Erdgaslieferverträgen

    Damit aber dürfte die Rechtslage hier ähnlich zu beurteilen sein, wie in dem der Entscheidung BGH VIII ZR 248/06 zu Grunde liegenden Sachverhalt - es ist auch nach dem 01.06.2007 weiterhin die unwirksame Preisanpassungsklausel gem. Ziffer 4 der Verträge Anl. B 10 und B11 der Beurteilung zu Grunde zu legen und bei deren Nichtigkeit gerade nicht auf § 5 Abs. 2 GasGVV zurückzufallen.
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