Rechtsprechung
   BGH, 11.02.2011 - V ZR 136/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5440
BGH, 11.02.2011 - V ZR 136/10 (https://dejure.org/2011,5440)
BGH, Entscheidung vom 11.02.2011 - V ZR 136/10 (https://dejure.org/2011,5440)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 2011 - V ZR 136/10 (https://dejure.org/2011,5440)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 45 WoEigG, § 46 Abs 1 S 2 WoEigG, § 167 ZPO
    Wohnungseigentumsverfahren: "Demnächst" erfolgte Zustellung einer Beschlussanfechtungsklage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzung der Einhaltung der Klagefrist nach § 46 Abs. 1 S. 2 Wohnungseigentumsgesetz (WEG); Auslegung des Begriffs "demnächst" bei der Zustellung nach § 167 Zivilprozessordnung (ZPO) ohne absolute zeitliche Grenze im Wege einer wertenden Betrachtung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Einhaltung Klagefrist genügt eine Abschrift für den zustellungsbevollmächtigten Verwalter, auch wenn dieser wegen eines Interssenkonfliktes von der Zustellung ausgeschlossen ist; §§ 46 Abs. 1 Satz 2 WEG, 167 ZPO

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Alsbaldige Zustellung; Verzögerungen im gerichtlichen Betrieb; Anfechtung der Verwalterbestellung; Zustellungsvertreter; Ersatzzustellungsvertreter; Ersatzzustellungsbevollmächtigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 167; WEG § 46 Abs. 1 S. 2
    Voraussetzung der Einhaltung der Klagefrist nach § 46 Abs. 1 S. 2 WEG; Auslegung des Begriffs "demnächst" bei der Zustellung nach § 167 ZPO ohne absolute zeitliche Grenze im Wege einer wertenden Betrachtung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - "Zustellungschaos" bei WEG-Gemeinschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Anfechtungsklage kann auch nach Monaten noch rechtzeitig zugestellt werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Späte Zustellung einer Anfechtungsklage

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zustellung von Anfechtungsklage kann auch nach Monaten rechtzeitig sein

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zustellung von Anfechtungsklage kann auch nach Monaten rechtzeitig sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2011, 752
  • ZMR 2011, 578
  • WuM 2011, 540
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • LG München I, 10.12.2013 - 5 HKO 1387/10

    Schadensersatzanspruch gegen ein Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft:

    Es gibt nämlich keine absolute zeitliche Grenze; vielmehr ist der Begriff der "demnächst" erfolgten Zustellung im Wege einer wertenden Betrachtung auszulegen, weshalb die Frist im Einzelfall auch mehrere Monate betragen kann (vgl. BGH WuM 2011, 540, 541 = NZM 2011, 752, 753 = ZMR 2011, 578).
  • BAG, 16.03.2016 - 4 AZR 421/15

    Tarifvertragliche Ausschlussfrist - außergerichtliche schriftliche Geltendmachung

    Diese Auffassung führte in der Vergangenheit zu der Annahme einer fristwahrenden Zustellung nach teilweise erheblichen Zeiträumen zwischen Klageeingang und Zustellung, zB dreieinhalb Monate (BGH 22. Juni 1993 - VI ZR 190/92 - zu II 2 der Gründe) , fast vier Monate (BGH 31. Oktober 2000 - VI ZR 198/99 - zu II 3 a der Gründe, BGHZ 145, 358) , fünf Monate (BAG 10. April 2014 - 2 AZR 741/13 - Rn. 53; BGH 12. Juli 2006 - IV ZR 23/05 - Rn. 17, BGHZ 168, 306) , fast acht Monate (BGH 11. Februar 2011 - V ZR 136/10 - Rn. 6) , neun Monate (BGH 7. April 1983 - III ZR 193/81 - zu II 1 der Gründe) , zehn Monate (BAG 15. Februar 2012 - 10 AZR 711/10 - Rn. 46; BGH 26. September 1957 - II ZR 267/56 - zu II 1 a der Gründe, BGHZ 25, 250) , neunzehn Monate (BAG 23. August 2012 - 8 AZR 394/11 - BAGE 143, 50) und bis zu mehr als 28 Monate (OLG Frankfurt 18. August 1987 - 3 UF 255/86 -) .
  • BAG, 10.04.2014 - 2 AZR 741/13

    Deutsche Gerichtsbarkeit - Rechtswahl - Günstigkeitsvergleich

    Verzögerungen im gerichtlichen Geschäftsbetrieb dürfen nicht zu Lasten des Klägers gehen (BAG 23. August 2012 - 8 AZR 394/11 - Rn. 31, BAGE 143, 50; BGH 11. Februar 2011 - V ZR 136/10 - Rn. 6) .

    Dies gilt auch bei mehrmonatigen Aufschüben (BAG 23. August 2012 - 8 AZR 394/11 - aaO; BGH 11. Februar 2011 - V ZR 136/10 - aaO mwN) .

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