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   LG Heidelberg, 17.02.2012 - 5 S 95/11   

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https://dejure.org/2012,2043
LG Heidelberg, 17.02.2012 - 5 S 95/11 (https://dejure.org/2012,2043)
LG Heidelberg, Entscheidung vom 17.02.2012 - 5 S 95/11 (https://dejure.org/2012,2043)
LG Heidelberg, Entscheidung vom 17. Februar 2012 - 5 S 95/11 (https://dejure.org/2012,2043)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Mieterhöhungsverlangen unter Bezugnahme auf örtlich und sachlich unanwendbaren Mietspiegel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendung eines Mietspiegels einer anderen Gemeinde zur Begründung eines Mieterhöhungsverlangens i.S.d. § 558a Abs. 1 BGB; Zulässigkeit der Anwendung eines anderen Mietspiegels i.S.d. § 558a Abs. 4 S. 2 BGB einer nicht vergleichbaren Gemeinde

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Mieterhöhungsverlangen - anwendbarer Mietspiegel

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mieterhöhungsverlangen unter Bezugnahme auf örtlich und sachlich unanwendbaren Mietspiegel einer nicht vergleichbaren Nachbargemeinde

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendung eines Mietspiegels einer anderen Gemeinde zur Begründung eines Mieterhöhungsverlangens i.S.d. § 558a Abs. 1 BGB; Zulässigkeit der Anwendung eines anderen Mietspiegels i.S.d. § 558a Abs. 4 S. 2 BGB einer nicht vergleichbaren Gemeinde

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mieterhöhung: Grundlage = Mietspiegel vergleichbarer Gemeinden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Mieterhöhung: Anwendung eines Mietspiegel einer anderen Gemeinde

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mieterhöhungsverlangen unter Bezugnahme auf örtlich und sachlich unanwendbaren Mietspiegel

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mieterhöhung mit Mietspiegel einer anderen Gemeinde?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Anwendung eines Mietspiegel einer anderen Gemeinde

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Mieterhöhungsverlangen unter Bezugnahme auf örtlich und sachlich unanwendbaren Mietspiegel

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Mieterhöhungsverlangen unter Bezugnahme auf örtlich und sachlich unanwendbaren Mietspiegel

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann kann der Mietspiegel einer Nachbargemeinde eine Mieterhöhung begründen? (IMR 2012, 180)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2012, 355
  • WuM 2012, 205
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 12.05.2004 - VIII ZR 234/03

    Anforderungen an die Form eines Mieterhöhungsverlangens bei Inanspruchnahme

    Auszug aus LG Heidelberg, 17.02.2012 - 5 S 95/11
    Es kann insbesondere dahinstehen, ob die Überlegungsfrist des § 558b Abs. 2 Satz 1 BGB als besondere Sachentscheidungsvoraussetzung durch ein wirksames Erhöhungsverlangen in Gang gesetzt worden ist, was zur Zulässigkeit der Klage erforderlich wäre (BGH NJW-RR 2004, 1159).
  • AG Rostock, 28.03.1995 - 48 C 429/94
    Auszug aus LG Heidelberg, 17.02.2012 - 5 S 95/11
    Ein Teilvergleich ist unzulässig (LG Darmstadt WuM 1996, 559; LG München II WuM 1986, 259; Börstinghaus in Schmidt-Futterer, Mietrecht, 10. Aufl. 2011, § 558a Rn. 45) und kann auch hier nicht unter Hinweis auf den nur beispielhaft ("insbesondere") genannten Mietspiegel einer vergleichbaren Gemeinde als zulässig angesehen werden.
  • OLG Stuttgart, 02.02.1982 - 8 REMiet 4/81
    Auszug aus LG Heidelberg, 17.02.2012 - 5 S 95/11
    Angesichts der Funktion des Begründungserfordernisses ist allerdings ausreichend, dass die behauptete Vergleichbarkeit der Gemeinden nicht offensichtlich unbegründet ist (OLG Stuttgart, RE, NJW 1982, 945).
  • BGH, 07.07.2010 - VIII ZR 315/09

    Zur Berücksichtigung von Wohnwertverbesserungen durch den Wohnungsmieter bei

    Auszug aus LG Heidelberg, 17.02.2012 - 5 S 95/11
    Wie es sich auswirkt, dass die im Mieterhöhungsverlangen angegebene Wohnfläche - zu Unrecht, vgl. BGH NJW-RR 2010, 1384 - auch das von den Beklagten auf eigene Kosten ausgebaute Dachgeschoss umfasste und im Übrigen auch hierfür noch zu hoch angesetzt war, kann deshalb dahinstehen.
  • BGH, 17.09.2008 - VIII ZR 58/08

    Anforderungen an die Begründung eines Mieterhöhungsverlangens für ein

    Auszug aus LG Heidelberg, 17.02.2012 - 5 S 95/11
    Zwar hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass für Einfamilienhäuser gleichwohl auf solche Mietspiegel wirksam Bezug genommen werden kann, jedenfalls wenn die geforderte Miete innerhalb der Mietpreisspanne für Wohnungen in Mehrfamilienhäusern liegt (BGH NZM 2009, 27).
  • BGH, 13.11.2013 - VIII ZR 413/12

    Unzulässigkeit einer Zustimmungsklage zur Wohnraummieterhöhung

    Denn über die dort ortsübliche Miete gibt der für das gesamte Stadtgebiet Nürnbergs erstellte Mietspiegel keine Auskünfte (vgl. LG Heidelberg WuM 2012, 205).
  • LG Potsdam, 14.03.2014 - 13 S 86/13

    Erhöhung der Wohnraummiete: Keine Anwendung des Potsdamer Mietspiegels auf die

    Ein Teilvergleich mit einzelnen Stadtteilen ist dabei unzulässig (LG Heidelberg, Urt. v. 17.02.2012 - 5 S 95/11 - WuM 2012, 205, m. Anm. Börstinghaus, juris PR - â??MietR 5/2012 Anm. 2).

    Denn über die in der Gemeinde M. bestehende ortsübliche Miete gibt der für das gesamte Stadtgebiet Potsdams erstellte Mietspiegel keine Auskünfte (vgl. LG Heidelberg WuM 2012, 205).

  • AG Darmstadt, 10.10.2017 - 303 C 156/17

    Ein auf die Stadt Griesheim bezogenes Mieterhöhungsverlangen, für das der

    in NJW 2014, 1173, zitiert nach juris, dort Rn. 11; siehe ferner explizit LG Heidelberg, Urteil vom 07.02.2012 - 5 S 95/11 -, veröff.

    in WuM 2012, 205-206 [LG Heidelberg 17.02.2012 - 5 S 95/11] , zitiert nach juris, dort u.a. Leitsatz 1; sowie LG Darmstadt, Urteil vom 12.01.1995 - 6 S 212/94 -, veröff.

  • LG Marburg, 05.02.2014 - 5 S 117/13

    Wie wird die ortsübliche Vergleichsmiete ermittelt?

    44 Wie oben bereits dargelegt, ist dies im Rahmen des § 558 Abs. 2 BGB gerade anders, da in dieser Bestimmung der Begriff "Gemeinde" - wie in Art. 28 Abs. 2 GG - die politische Gemeinde meint (vgl. etwa LG Heidelberg, Urteil vom 17.02.2012 - 5 S 95/11, WuM 2012, 205, 206; Börstinghaus, jurisPR-MietR 17/2013, Anm. 2, sub C).
  • AG Esslingen, 29.01.2015 - 5 C 173/14

    Mietspiegel dürfen nicht zu Mietenstopp führen!

    Maßgeblich ist der Vergleich der Gemeinden als Gebietskörperschaften in ihrer Gesamtheit für die Beurteilung der vergleichbaren Gemeinde nach § 558 Abs. 4 Satz 2 BGB (LG Heidelberg, Urteil vom 17.02.2012, 5 S 95/11, ibr-online).
  • LSG Baden-Württemberg, 28.09.2017 - L 3 AS 819/17
    Der Senat hat keine Zweifel daran, dass dieser Mietspiegel nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen erstellt und von der Gemeinde oder von Interessenvertretern der Vermieter und der Mieter anerkannt worden ist und im Abstand von zwei Jahren der Marktentwicklung angepasst wird, so dass vermutet werden kann, dass die in diesem Mietspiegel bezeichneten Entgelte die ortsübliche Vergleichsmiete wiedergeben (Landgericht Heidelberg, Urteil vom 17.02.2012, 5 S 95/11, juris).
  • AG Esslingen, 27.11.2014 - 5 C 813/13

    Mieterhöhungsverlangen bei Wohnraummiete

    Ein Teilvergleich mit einzelnen Stadtteilen ist dabei unzulässig (LG Heidelberg, Urt. v. 17.02.2012 - 5 S 95/11 - WuM 2012, 205, m. Anm. Börstinghaus, jurisPR-MietR 5/2012 Anm. 2).
  • LG Freiburg, 29.08.2014 - 9 S 78/14

    Mieterhöhungsverlangen durch Bezugnahme auf einen Mietspiegel

    Ein Teilvergleich ist unzulässig (vgl. LG Darmstadt WuM 1996, 559; LG München II WuM 1986, 259; LG Heidelberg, WuM 2012, 205; Börstinghaus, a.a.O., § 558a Rn. 48).
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