Weitere Entscheidung unten: LG Düsseldorf, 09.03.1990

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 30.05.1990 - 4 U 196/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,4410
OLG Hamburg, 30.05.1990 - 4 U 196/89 (https://dejure.org/1990,4410)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30.05.1990 - 4 U 196/89 (https://dejure.org/1990,4410)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30. Mai 1990 - 4 U 196/89 (https://dejure.org/1990,4410)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,4410) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Hausmeisters auf Weiterwohnen in bisheriger Wohnung nach Kündigung des Hausmeister-Dienstvertrages durch Arbeitgeber ; Bedeutung des Vorliegens oder des Nichtvorliegens eines neben dem Dienstvertrag bestehenden Mietverhältnisses

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Hauswartdienstwohnung; Herausgabeklage; Gerichtszuständigkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wohnung eines Hauswarts: Anwendung des Wohnungsmietrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1990, 689
  • DB 1990, 1915
  • WuM 1990, 393
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG München, 08.11.1976 - 21 U 3384/76
    Auszug aus OLG Hamburg, 30.05.1990 - 4 U 196/89
    Es liegt damit nicht der Sachverhalt, der der Entscheidung des OLG München MDR 1977, 497, zugrundegelegen hat vor, daß jegliche vertragliche Grundlage fehlt.
  • BGH, 11.01.1984 - VIII ARZ 6/83

    Voraussetzungen für BGH-Rechtsentscheid - Ausschließliche AG-Zuständigkeit bei

    Auszug aus OLG Hamburg, 30.05.1990 - 4 U 196/89
    Die Einwendungen des auf Herausgabe in Anspruch genommenen Besitzers aus einem Mietvertrag (§ 986 Abs. 1 Satz 1 BGB) gehören nach dem Schutzgedanken des sozialen Mietrechts zu denjenigen, die in einem zweistufigen Prozeß in einem kürzeren Verfahren bei größerer Sach- und Ortsnähe des zuständigen Gerichts zu entscheiden sind (BGHZ 89, 275, 281 ff.).
  • BGH, 25.10.1995 - I ZR 255/93

    Telefax-Werbung - Telefax-Werbung

    Ausgehend von dieser Rechtsprechung hat das Landgericht (ebenso LG Hamburg NJW-RR 1989, 487; OLG Hamm GRUR 1990, 689 und NJW-RR 1991, 160; KG WRP 1992, 652; OLG Stuttgart WRP 1995, 254) auch die vorliegend angegriffene Telefax-Werbung zutreffend für unzulässig erachtet (§ 1 UWG).

    Es kommt hinzu, daß infolge des jederzeitigen Zugangs der Mitteilungen anders als bei Postsendungen eine Arbeitsunterbrechung stattfindet (OLG Hamm GRUR 1990, 689).

  • OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 41/05

    Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Unterlassung von unverlangter

    Hinzu kommt dass infolge des jederzeitigen Zugangs der Mitteilungen anders als bei Postsendungen eine Arbeitsunterbrechung stattfindet (OLG Hamm GRUR 1990, 689).
  • LG Düsseldorf, 27.03.2002 - 12 O 48/02

    Sachfremde Keywords

    Die Rechtsprechung hat insbesondere in der Werbung durch unerbetene telefonische Anrufe, unter bestimmten Umständen durch ungebetene Telefaxe und E-Mails eine wettbewerbswidrige Belästigung erblickt (Beispielhaft BGH GRUR 1970, 523 - Telefonwerbung l; BGH GRUR 1989, 753 - Telefonwerbung II; BGH GRUR 1990, 280/281 - Telefonwerbung III; BGH GRUR 1991, 764 -Telefonwerbung IV; BGH GRUR 1996, 208 - Telefax-Werbung; OLG Hamm, GRUR 1990, 689; LG Traunstein NJW-CoR 1997, 494 zur E-Mail-Werbung, LG Berlin NJW-CoR 1998, 431).
  • OLG Hamm, 26.04.1990 - 4 U 34/90

    Telefaxwerbung; Telefaxwerbung gegenüber gewerblichen Unternehmen ;

    Zum gleichen Ergebnis kommt derselbe Senat des OLG Hamm in einer weiteren Entscheidung (Urteil Ä 4 U 22/90 Ä v. 17.5.90, in BB 1990, 1291= DB 1990, 1915 = GRUR 1990, 689 = NJW-RR 1990, 1324).
  • LG Hagen, 23.03.2009 - 4 O 366/07

    Anspruch eines Unternehmens auf Unterlassung unerwünschter Werbung per

    Ein derartiger "Untätigkeitsstörer" kann z.B. derjenige sein, der von einer unzulässigen, von ihm nicht veranlassten Werbung begünstigt wird und von der Möglichkeit, die Störungshandlung zu hindern, keinen Gebrauch macht (vgl. Erman, BGB, 11. Aufl., § 1004 Rn. 119 ff.; OLG Hamm, GRUR 1990, 689 ff.).
  • KG, 17.03.1992 - 5 U 2417/90

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LG Bochum, 11.12.2001 - 9 S 249/01

    Telefaxwerbung

    Ferner ist zu berücksichtigen, dass dem Empfänger der Telefax-Werbung Kosten aufgebürdet werden, nämlich Papier-, Toner- und Stromkosten sowie anteilige Kosten für die Wartung des Gerätes, die nach dem Grad der Benutzung unterschiedlich ausfallen (BGH NJW 1996, 660, 661; OLG Hamm GRUR 1990, 689).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 09.03.1990 - 21 S 217/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,27193
LG Düsseldorf, 09.03.1990 - 21 S 217/89 (https://dejure.org/1990,27193)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.03.1990 - 21 S 217/89 (https://dejure.org/1990,27193)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. März 1990 - 21 S 217/89 (https://dejure.org/1990,27193)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,27193) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WuM 1990, 393
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht