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   VGH Baden-Württemberg, 21.02.1978 - X 535/77   

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https://dejure.org/1978,661
VGH Baden-Württemberg, 21.02.1978 - X 535/77 (https://dejure.org/1978,661)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.02.1978 - X 535/77 (https://dejure.org/1978,661)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Februar 1978 - X 535/77 (https://dejure.org/1978,661)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • DÖV 1978, 450
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • VG Sigmaringen, 16.05.2006 - 6 K 489/06

    Überwiegendes Suspensivinteresse bei Entziehung einer ausländischen Fahrerlaubnis

    Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn eine Behörde in Orientierung an diesem Grundsatz den Vorrang des öffentlichen Interesses gegenüber den privaten Belangen abstrakt begründet und darauf verzichtet, auf Einzelheiten des konkreten Falles einzugehen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 21.02.1978 - X 535/77 -, DÖV 1978, 450 ff.).
  • VG Sigmaringen, 25.07.2006 - 6 K 924/06

    Aberkennung einer EU-Fahrerlaubnis für das Bundesgebiet

    Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn eine Behörde in Orientierung an diesem Grundsatz den Vorrang des öffentlichen Interesses gegenüber den privaten Belangen abstrakt begründet und darauf verzichtet, auf Einzelheiten des konkreten Falles einzugehen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21.02.1978 - X 535/77 -, DÖV 1978, 450 ff.).
  • VG Karlsruhe, 11.05.1999 - 4 K 485/99
    Bei der nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmenden Interessenabwägung ist dem öffentlichen Interesse an der sofortigen Vollziehung der Verfügung gegenüber dem privaten Interesse des Betroffenen in aller Regel schon dann der Vorrang einzuräumen, wenn der dringende Verdacht besteht, dass er zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet ist (stand. Rspr., vgl. VGH Bad.-Württ, Urt. v. 21.02.1978-X 535/77-, Beschl. v. 17.12.1991 -10 S 2855/91 -u. v. 27.05.1992 -10 S 1009/92 -).

    Zwar gehen Zweifel an der Kraftfahreignung grundsätzlich zu Lasten der Behörde, die sich zur Begründung ihrer Maßnahme auf die Ungeeignetheit des Kraftfahrers beruft (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 21.02.1978-X 535/77-).

  • VG Hamburg, 31.07.2006 - 5 E 864/06
    In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass bei einem dringenden Verdacht der Nichteignung eines Fahrerlaubnisinhabers in der Regel kein privates Interesse vorstellbar ist, dass das öffentliche Interesse am zumindest vorläufigen Ausschluss des einschlägig aufgefallenen Fahrzeugführers von der Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr rechtfertigen könnte (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt.v. 21.02.1978, DÖV 1978, S. 450).
  • VG Sigmaringen, 06.10.2005 - 2 K 1276/05

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Aberkennung des Rechts, in der

    Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn eine Behörde in Orientierung an diesem Grundsatz den Vorrang des öffentlichen Interesses gegenüber den privaten Belangen abstrakt begründet und darauf verzichtet, auf Einzelheiten des konkreten Falles einzugehen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 21.02.1978 - X 535/77 -, DÖV 1978, 450 f.).
  • VG Sigmaringen, 05.01.2005 - 4 K 2198/04

    Aberkennung des Rechts, in der Bundesrepublik Deutschland Kraftfahrzeuge zu

    Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn eine Behörde in Orientierung an diesem Grundsatz den Vorrang des öffentlichen Interesses gegenüber den privaten Belangen abstrakt begründet und darauf verzichtet, auf Einzelheiten des konkreten Falles einzugehen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 21.02.1978 - X 535/77 -, DÖV 1978, 450 f.).
  • VG Sigmaringen, 09.02.2006 - 7 K 55/06

    Verkehrsteilnahme nach Einnahme von Drogen

    Es ist daher auch materiell-rechtlich nicht zu beanstanden, wenn eine Behörde in Orientierung an diesem Grundsatz den Vorrang des öffentlichen Interesses gegenüber den privaten Belangen abstrakt begründet (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil v. 21.02.1978 - X 535/77 - DÖV 1978, 450 und Beschluss v. 15.11.2004 - 10 S 2194/04 -).
  • BGH, 06.10.1983 - III ZR 50/82

    Anspruch auf Ersatz von durch den zeitweiligen Entzug der Fahrerlaubnis

    Nicht behebbare Zweifel an der Ungeeignetheit des Klägers zum Führen von Kraftfahrzeugen gingen somit zu Lasten des Beklagten (vgl. VGH Bad.-Württ. VRS 55, 299, 301).
  • VG Sigmaringen, 09.09.2005 - 7 K 985/05

    Erlöschen des Rechts zum Führen von KFZ im Inland; tschechische Fahrerlaubnis;

    Es ist daher auch materiell-rechtlich nicht zu beanstanden, wenn eine Behörde in Orientierung an diesem Grundsatz den Vorrang des öffentlichen Interesses gegenüber den privaten Belangen abstrakt begründet (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21.02.1978 - X 535/77, DÖV 1978, 450, 451).
  • VG Sigmaringen, 11.03.2005 - 2 K 245/05

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Cannabiskonsum

    Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn eine Behörde in Orientierung an diesem Grundsatz den Vorrang des öffentlichen Interesses gegenüber den privaten Belangen abstrakt begründet und darauf verzichtet, auf Einzelheiten des konkreten Falles einzugehen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 21.02.1978 - X 535/77 -, DÖV 1978, 450 f.).
  • OVG Bremen, 15.09.1978 - II T 17/78

    Voraussetzungen für die ausnahmsweise sofortige Vollziehung der Entziehung der

  • VG Weimar, 14.01.2016 - 1 E 1187/15

    Cannabis-Konsum - erforderliche Fahreignung nach der Fahrerlaubnisverordnung

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.1993 - 3 S 2/93

    Begründung der Sofortvollzugsanordnung, Sofortvollzug bei der

  • VG Freiburg, 28.08.2001 - 1 K 1209/01
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