Rechtsprechung
   BGH, 27.05.2008 - X ARZ 45/08   

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https://dejure.org/2008,1877
BGH, 27.05.2008 - X ARZ 45/08 (https://dejure.org/2008,1877)
BGH, Entscheidung vom 27.05.2008 - X ARZ 45/08 (https://dejure.org/2008,1877)
BGH, Entscheidung vom 27. Mai 2008 - X ARZ 45/08 (https://dejure.org/2008,1877)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Gerichtsstandsvereinbarung - Nur die willkürliche Verweisung bindet nicht

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Gerichtsstandsvereinbarung - Nur die willkürliche Verweisung bindet nicht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Willkürliche Verweisung? (IBR 2008, 1150)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 27.05.2008, Az.: X ARZ 45/08 (Nur die willkürliche Verweisung bindet nicht)" von der PA-Redaktion, original erschienen in: PA 2008, 186 - 187.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1309
  • MDR 2008, 1117
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BGH, 18.02.2010 - Xa ARZ 14/10

    Selbstständiges Beweisverfahren: Änderung der Zuständigkeit des angerufenen

    Willkür liegt nur vor, wenn dem Verweisungsbeschluss jede rechtliche Grundlage fehlt, insbesondere wenn er bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und offensichtlich unhaltbar ist (BGH NJW-RR 2008, 1309).

    Solche ergeben sich nicht aus dem Umstand, dass die Verfahrensbevollmächtigten der Antragsgegnerin nach einem Telefonat mit der Einzelrichterin des Landgerichts Leipzig dieser am 23. September 2009 den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 27. Mai 2008 (BGH NJW-RR 2008, 1309) übersandt haben.

    In solchen Fällen begründet das Fehlen einer näheren Begründung nicht die Willkürlichkeit der Verweisung (BGH, Beschl. v. 23.3.1988 - IVb ARZ 8/88, FamRZ 1988, 943; BGH NJW-RR 2008, 1309, 1310).

  • BGH, 17.05.2011 - X ARZ 109/11

    Örtliche Zuständigkeit: Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses bei

    Willkür liegt nur vor, wenn dem Verweisungsbeschluss jede rechtliche Grundlage fehlt und er bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und offensichtlich unhaltbar ist (vgl. nur BGH, Beschluss vom 27. Mai 2008 - X ARZ 45/08, NJW-RR 2008, 1309 Rn. 6).
  • OLG Düsseldorf, 17.03.2014 - 5 Sa 7/14

    Begriff des Erfüllungsorts i.S. von § 29 ZPO

    Willkür liegt nur vor, wenn dem Verweisungsbeschluss jede rechtliche Grundlage fehlt und er bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und offensichtlich unhaltbar ist (BGH, NJW-RR 2008, 1309; NJW 2006, 383; NJW 2003, 3201).

    Willkür liegt nur vor, wenn dem Verweisungsbeschluss jede rechtliche Grundlage fehlt und er bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und offensichtlich unhaltbar ist (BGH, NJW-RR 2008, 1309; NJW 2006, 383; NJW 2003, 3201).

  • OLG Düsseldorf, 21.02.2018 - U (Kart) 20/17

    Bindung der Verweisung einer Nichtkartellsache an das Kartellgericht

    Willkür liegt aber dann vor, wenn der Verweisungsbeschluss bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und offensichtlich unhaltbar ist (vgl. zum Ganzen BGH, Beschluss v. 9. Juni 2015 - X ARZ 115/15 , NJW-RR 2015, 1016 = MDR 2015, 908 Rz. 9; Beschluss v. 19. Februar 2013 - X ARZ 507/12 , NJW-RR 2013, 764 Rz. 7; Beschluss v. 27. Mai 2008 - X ARZ 45/08 , NJW-RR 2008, 1309 Rz. 6; Beschluss v. 20. August 2007 - X ARZ 247/07 , NJW-RR 2008, 370 = WuW/E DE-R 2093 Rz. 6; Beschluss v. 13. Dezember 2005 - X ARZ 223/05 , NJW 2006, 847 Rz. 12; Beschluss v. 10. September 2002 - X ARZ 217/02 , NJW 2002, 3634 [3635] [unter II.2.c)]; Beschluss v. 10. Dezember 1987 - I ARZ 809/87 , BGHZ 102, 338 = NJW 1988, 1794 [1795] [unter II.2.c)], Rz. 12 bei juris; OLG Hamm, Beschluss v. 14. Mai 2014 - I-32 Sa 32/14 , MDR 2014, 1106 Rz. 15 bei juris; OLG Frankfurt am Main, Beschluss v. 16. Dezember 2010 - 11 AR 3/10 , WuW/E DE-R 3229 Rz. 17 bei juris; Senat, Beschluss v. 13. Dezember 2010 - VI-W (Kart) 8/10 , Rz. 21 bei juris, alle m.w.N.).

    Allerdings kann, wenn das Gericht durch die Verweisung des Rechtsstreits einem übereinstimmenden Verlangen beider Parteien entspricht, dies nach teilweise vertretener Auffassung in manchen Fällen geeignet sein, einen rechtsfehlerhaft zustandegekommenen Verweisungsbeschluss nicht willkürlich erscheinen zu lassen (vgl. BGH, Beschluss v. 10. September 2002 - X ARZ 217/02 , NJW 2002, 3634 [3635 f.] [unter II.2.c)]; Beschluss v. 27. Mai 2008 - X ARZ 45/08 , NJW-RR 2008, 1309 Rz. 10).

    Zum anderen kann auch mitnichten davon gesprochen werden, dass die ohne nachvollziehbare Begründung der angeblichen Unzuständigkeit des angerufenen Oberlandesgerichts Köln ausgesprochene Verweisung des Berufungsrechtsstreits ursächlich auf eine (gemeinsame) Initiative der Parteien zurückzuführen ist (vgl. insoweit BGH, Beschluss v. 27. Mai 2008 - X ARZ 45/08 , NJW-RR 2008, 1309 Rz. 10 aE).

  • OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 49/16

    Gerichtsstandbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung;

    Die Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses entfällt nicht schlechthin, wenn der Beschluss nicht mit einer Begründung versehen ist (allg. Ansicht, z.B. BGH, Beschluss vom 27.05.2008 - X ARZ 45/08, juris Rn. 11; Heinrich in: Musielak/Voit, a.a.O., § 36 ZPO Rn. 30, beck-online; Prütting in: MüKoZPO, a.a.O., § 281 ZPO Rn. 56, beck-online).
  • OLG Frankfurt, 18.11.2015 - 11 SV 93/15

    Keine Zuständigkeit nach § 24 ZPO für schuldrechtliche Klage auf

    Dies entzieht auch einen sachlich zu Unrecht erlassenen Verweisungsbeschluss der Nachprüfung ( BGH NJW 2006, 847 ; NJW-RR 2008, 1309 [BGH 27.05.2008 - X ARZ 45/08] ).

    Einem Verweisungsbeschluss kann die gesetzlich vorgesehene bindende Wirkung nur dann abgesprochen werden, wenn er schlechterdings nicht als im Rahmen des § 281 ZPO ergangen anzusehen ist, etwa weil er auf einer Verletzung rechtlichen Gehörs beruht, nicht durch den gesetzlichen Richter erlassen wurde oder jeder gesetzlichen Grundlage entbehrt und deshalb als willkürlich betrachtet werden muss (BGH NJW-RR 2008, 1309 [BGH 27.05.2008 - X ARZ 45/08] ).

  • OLG München, 06.08.2014 - 34 AR 97/14

    Verweisungsbeschluss wegen fehlender sachlicher Zuständigkeit: Ermäßigung des

    Willkürlich ist er nur, wenn ihm jede rechtliche Grundlage fehlt und er bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und offensichtlich unhaltbar ist (st. Rspr., etwa BGH NJW-RR 2008, 1309; NJW-RR 2011, 1364).
  • OLG Hamm, 21.10.2015 - 32 Sa 51/15

    Vereinbarten Geltung der VOB/B in Verhältnis von privaten Auftraggebern und

    Einer Verweisung kann ferner die Bindungswirkung fehlen, wenn sie gegen den Grundsatz der Gewährung rechtlichen Gehörs verstößt oder nicht durch den gesetzlichen Richter ergangen ist (BGH, Beschluss vom 09.06.2015 - X ARZ 115/15, juris Rn. 9; BGH, Beschluss vom 27.05.2008 - X ARZ 45/08 -, juris Rn. 6).

    Der verweisende Beschluss muss vielmehr bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheinen und offensichtlich unhaltbar sein (st. Rspr., z.B. BGH, Beschluss vom 27.05.2008 - X ARZ 45/08, juris Rn. 6; BGH, Beschluss vom 10.06.2003 - X ARZ 92/03, juris, Rn. 1; BGH, Beschluss vom 09.07.2002 - X ARZ 110/02, juris Rn. 7; Greger in: Zöller, ZPO, 30. Auflage 2014, § 281 Rn. 17 m.w.N).

  • OLG Dresden, 05.01.2010 - 3 AR 95/09

    Bindungsverwirkung einer Verweisung im selbständigen Beweisverfahren

    Nachgeheftet findet sich in der Akte ein Telefax der Verfahrensbevollmächtigten der Antragsgegnerin vom 23.09.2009, mit dem diese der Einzelrichterin des Landgerichts "- wie soeben telefonisch besprochen - den Beschluss des BGH vom 27.05.2008" (NJW-RR 2008, 1309) zur Kenntnisnahme übermittelt hatten.

    bb) Die strengen Voraussetzungen, unter denen einer Verweisungsentscheidung die in § 281 Abs. 2 S. 4 ZPO angeordnete Bindungswirkung ausnahmsweise nicht zukommt (vgl. dazu nur BGH NJW-RR 2008, 1309 m.w.N.), sind nicht gegeben.

  • OLG Hamm, 21.08.2015 - 32 Sa 43/15

    Bindungswirkung einer Verweisung wegen angenommener Erhöhung des Streitwerts

    Einer Verweisung kann ferner die Bindungswirkung fehlen, wenn sie gegen den Grundsatz der Gewährung rechtlichen Gehörs verstößt oder nicht durch den gesetzlichen Richter ergangen ist (BGH, Beschluss vom 09.06.2015 - X ARZ 115/15, juris Rn. 9; BGH, Beschluss vom 27.05.2008 - X ARZ 45/08 -, juris Rn. 6).

    Der verweisende Beschluss muss vielmehr bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheinen und offensichtlich unhaltbar sein (st. Rspr., z.B. BGH, Beschluss vom 27.05.2008 - X ARZ 45/08, juris Rn. 6; BGH, Beschluss vom 10.06.2003 - X ARZ 92/03, juris, Rn. 1; BGH, Beschluss vom 09.07.2002 - X ARZ 110/02, juris Rn. 7; Greger in: Zöller, ZPO, 30. Auflage 2014, § 281 Rn. 17 m.w.N).

  • OLG Frankfurt, 21.02.2018 - 11 SV 2/18

    Dinglicher Gerichtsstand für eine schuldrechtliche begründete Klage wegen

  • OLG Brandenburg, 23.05.2019 - 9 AR 5/19
  • LAG Köln, 17.08.2010 - 1 SHa 13/10

    Bindungswirkung von Verweisungsbeschlüssen; unsubstantiierte Darlegungen eines

  • OLG Celle, 08.03.2010 - 4 AR 16/10

    Sachliche Zuständigkeit: Zahlungsklage aus Gaslieferungsverträgen bei behaupteter

  • OLG Frankfurt, 28.01.2015 - 11 SV 133/14

    Bestimmung eines dritten Gerichts innerhalb Kompetenzkonflinkts gem. § 36 I Nr. 6

  • OLG Celle, 01.10.2010 - 13 AR 5/10

    Energiewirtschaftsrechtliche Streitigkeit: Funktionelle Spezialzuständigkeit für

  • BayObLG, 15.05.2019 - 1 AR 32/19

    Unanfechtbarkeit, Gerichtsstand, Bindungswirkung, Verletzung, Verweisung,

  • BayObLG, 30.04.2019 - 1 AR 16/19

    Örtliche Zuständigkeit - Anspruch auf Zahlung von restlichen Werklohn

  • OLG Hamm, 14.05.2014 - 32 Sa 32/14

    Bindungswirkung einer Verweisung

  • OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 50/16

    Gerichtsstandsbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung;

  • BGH, 08.03.2012 - I ZR 55/11

    Nichtzulassungsbeschwerde: Anfechtbarkeit der Verweisungsentscheidung im

  • OLG Celle, 23.12.2010 - 13 AR 9/10

    Zuständigkeitsbestimmung im Zahlungsstreit eines Energieversorgungsunternehmens

  • OLG Hamm, 02.06.2015 - 32 Sa 19/15

    Auslegung einer formularmäßigen Gerichtsstandsvereinbarung

  • OLG Celle, 26.08.2009 - 4 AR 29/09

    Zuständigkeitsbestimmung: Willkürlichkeit einer Verweisung durch eine Zivilkammer

  • OLG Hamm, 17.06.2016 - 32 Sa 31/16

    Gerichtsstandbestimmung; Allgemeine Geschäftsbedingungen; Verweisungsbeschluss;

  • OLG Celle, 05.06.2009 - 4 AR 19/09

    Zuständigkeitsbestimmung: Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses des

  • OLG Rostock, 30.01.2018 - 4 UH 5/17

    Bindungswirkung einer Verweisung durch das Amtsgericht an das Landgericht nach

  • OLG München, 31.10.2016 - 34 AR 132/16

    Fehlende Willkür eines Verweisungsbeschlusses

  • AG Bad Segeberg, 05.01.2012 - 17 C 31/11

    Betriebskostenvereinbarung bei Abschluss eines Nutzungsvertrags mit dem

  • OLG Celle, 27.05.2010 - 13 AR 1/10

    Gaslieferungsvertrag: Umfang der gesetzlichen Spezialzuständigkeit des

  • OLG München, 27.06.2013 - 34 AR 205/13

    Gerichtsstandsbestimmung: Zuständigkeit bei einer Klage wegen fehlerhafter

  • OLG Celle, 27.08.2012 - 4 AR 40/12

    Bindungswirkung einer Verweisung: Fehlende Auseinandersetzung des verweisenden

  • OLG Celle, 01.06.2010 - 13 AR 2/10

    Zuständigkeitsbestimmung nach Verweisungsbeschluss wegen Geltendmachung

  • OLG München, 22.04.2013 - 34 AR 135/13

    Gerichtsstandbestimmung bei Streitgenossenschaft

  • OLG Hamm, 16.10.2015 - 32 Sa 49/15

    Bindungswirkung einer Verweisung bei irrtümlicher Verkennung des Streitwerts

  • OLG Köln, 29.06.2015 - 8 AR 39/15

    Bindungswirkung einer auf einer Gerichtsstandsvereinbarung beruhenden Verweisung

  • OLG Köln, 18.05.2018 - 8 AR 17/18

    Bindungswirkung einer Verweisung zwischen Nichtkartell- und Kartellgerichten

  • OLG Celle, 03.08.2011 - 4 AR 43/11

    Verweisungsbeschluss: Bindungswirkung bei fehlender Auseinandersetzung des

  • OLG Celle, 14.12.2010 - 13 AR 8/10

    Zuständigkeitsbestimmung im Zahlungsstreit eines Energieversorgungsunternehmens

  • OLG Koblenz, 19.04.2010 - 4 W 206/10

    Gerichtsstandsbestimmung: Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses

  • KG, 17.11.2008 - 2 AR 51/08

    Zuständigkeitsbestimmung: Verweisung an das Landgericht nach der Verbindung

  • OLG Frankfurt, 28.11.2018 - 11 SV 109/18

    Willkür des Verweisungsbeschlusses bei fehlender Begründung der eigenen

  • OLG Hamm, 08.06.2017 - 32 SA 33/17

    Gerichtsstandbestimmung; Verweisung; Bindungswirkung; Gerichtsstandvereinbarung;

  • OLG Zweibrücken, 30.08.2012 - DG 2/12

    Zuständigkeit des Dienstgerichts für Richterinnen und Richter: Klage eines

  • OLG Düsseldorf, 24.11.2011 - 5 Sa 89/11
  • OLG Rostock 4a., 30.01.2018 - 4a) 4 UH 5/17
  • KG, 10.10.2013 - 2 AR 38/13
  • OLG Düsseldorf, 13.10.2011 - 5 Sa 59/11

    Verfahrensrecht - Auch rechtlich fehlerhafte Verweisungen sind bindend!

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