Rechtsprechung
   BFH, 15.12.2011 - X B 138/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,17442
BFH, 15.12.2011 - X B 138/10 (https://dejure.org/2011,17442)
BFH, Entscheidung vom 15.12.2011 - X B 138/10 (https://dejure.org/2011,17442)
BFH, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - X B 138/10 (https://dejure.org/2011,17442)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Entscheidungserheblichkeit bei kumulativer Begründung - Sachaufklärungspflicht des Gerichts

  • openjur.de

    Entscheidungserheblichkeit bei kumulativer Begründung; Sachaufklärungspflicht des Gerichts

  • Bundesfinanzhof

    Entscheidungserheblichkeit bei kumulativer Begründung - Sachaufklärungspflicht des Gerichts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 115 Abs 2 FGO, § 116 Abs 3 S 3 FGO, § 76 Abs 1 FGO
    Entscheidungserheblichkeit bei kumulativer Begründung - Sachaufklärungspflicht des Gerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung der Zulassung der Revision wegen gravierender Rechtsanwendungsfehler

  • datenbank.nwb.de

    Revisionszulassung bei kumulativer Urteilsbegründung; Sachaufklärungspflicht gemäß § 76 Abs. 1 FGO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 10.08.2016 - V R 14/15

    Zur Umsatzsteuerbefreiung und Umsatzsteuerbegünstigung von Leistungen einer

    Zwar liegt sowohl eine Verletzung der Sachaufklärungspflicht (§ 76 Abs. 1 Satz 1 FGO) als auch des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 96 Abs. 2 FGO) vor, wenn das FG einen aus seiner materiell-rechtlichen Sicht entscheidungserheblichen Beweisantrag ablehnt (z.B. BFH-Beschlüsse vom 12. November 2012 III B 186/11, Rz 5; vom 15. Dezember 2011 X B 138/10, BFH/NV 2012, 595).
  • BFH, 10.12.2012 - X B 39/11

    Nichtzulassungsbeschwerde; Darlegungsanforderungen

    Das FG verletzt seine Sachaufklärungspflicht aus § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO, wenn es einen aus seiner materiell-rechtlichen Sicht entscheidungserheblichen Beweisantrag ablehnt (z.B. Senatsbeschluss vom 15. Dezember 2011 X B 138/10, BFH/NV 2012, 595).
  • BSG, 28.05.2013 - B 5 R 46/13 B
    Stützt das Gericht seine Entscheidung - im Rahmen eines mehrgliedrigen Tatbestandes - aber kumulativ auf mehrere Gründe, von denen jeder für sich genommen das Entscheidungsergebnis trägt, so kommt eine Zulassung der Revision nur dann in Betracht, wenn hinsichtlich jeder dieser Begründungsstränge ein Zulassungsgrund schlüssig geltend gemacht wird und vorliegt (BSG Beschluss vom 18.1.2012 - B 8 SO 36/11 B - Juris RdNr 5; BFH Beschlüsse vom 5.10.2010 - X B 72/10 - BFH/NV 2011, 273, vom 26.10.2010 - V B 104/09 - BFH/NV 2011, 609, vom 13.7.2011 - X B 117/10 - BFH/NV 2011, 2075 und vom 15.12.2011 - X B 138/10 - BFH/NV 2012, 595).
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