Rechtsprechung
   BFH, 21.08.2006 - X B 154/05   

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https://dejure.org/2006,2485
BFH, 21.08.2006 - X B 154/05 (https://dejure.org/2006,2485)
BFH, Entscheidung vom 21.08.2006 - X B 154/05 (https://dejure.org/2006,2485)
BFH, Entscheidung vom 21. August 2006 - X B 154/05 (https://dejure.org/2006,2485)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 76 § 96 § 115 Abs. 2
    Zeuge im Ausland

  • datenbank.nwb.de

    Rüge einer Divergenz erfordert Darlegung einer Abweichung im Grundsätzlichen; Verzicht auf Einvernahme eines Auslandszeugen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BFH, 21.12.2006 - VI B 20/06

    Betriebliches Kfz; Privatfahrten

    Damit weichen die von den Klägern genannten, angeblichen Divergenzentscheidungen in den Rechtsmaßstäben aber nicht von der hier angefochtenen Entscheidung ab, wie es für die Zulassung der Revision gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 2, 2. Alternative FGO erforderlich wäre (vgl. BFH-Beschluss vom 21. August 2006 X B 154/05, BFH/NV 2006, 2285; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 115 Rz 54 und 55, m.w.N.).
  • BFH, 23.01.2007 - VI B 17/06

    Divergenz; Darlegungsanforderungen

    Hierzu sind tragende und abstrakte Rechtssätze des finanzgerichtlichen Urteils einerseits und der Divergenzentscheidung(en) andererseits so genau zu bezeichnen und gegenüberzustellen, dass die Abweichung erkennbar wird (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschluss vom 21. August 2006 X B 154/05, BFH/NV 2006, 2285, m.w.N.).

    Auf diese Weise wird keine Divergenz bezeichnet, sondern lediglich ein im Zulassungsverfahren unbeachtlicher Subsumtionsfehler behauptet (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 2285).

  • BFH, 11.05.2007 - V B 152/05

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    a) Um die Erforderlichkeit einer Entscheidung des BFH zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 FGO) wegen Abweichung des Urteils des FG von einer anderen Entscheidung den Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO entsprechend darzulegen, muss der Beschwerdeführer tragende und abstrakte Rechtssätze des finanzgerichtlichen Urteils einerseits und der Divergenzentscheidung andererseits so genau bezeichnen und gegenüberstellen, dass die Abweichung erkennbar wird (BFH-Beschlüsse vom 21. August 2006 X B 154/05, BFH/NV 2006, 2285; vom 23. Januar 2007 VI B 17/06, BFH/NV 2007, 950, und vom 1. Februar 2007 III B 165/05, BFH/NV 2007, 954, ständige Rechtsprechung).

    Bloße Einwendungen gegen die Richtigkeit der Vorentscheidung genügen auch insoweit nicht (BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2006, 2285; in BFH/NV 2007, 950, und in BFH/NV 2007, 954).

  • BFH, 23.08.2007 - II B 3/07

    GrESt: einheitlicher Erwerbsgegenstand

    Dazu sind tragende und abstrakte Rechtssätze des finanzgerichtlichen Urteils einerseits und der Divergenzentscheidung(en) andererseits so genau zu bezeichnen und gegenüberzustellen, dass die Abweichung erkennbar wird (BFH-Beschlüsse vom 21. August 2006 X B 154/05, BFH/NV 2006, 2285; vom 23. Januar 2007 VI B 17/06, BFH/NV 2007, 950, und vom 1. Februar 2007 III B 165/05, BFH/NV 2007, 954).
  • BFH, 26.06.2007 - V B 197/05

    Privatanteil an der Gesamtfahrleistung für die Umsatzsteuer ist zu schätzen;

    Er hat keine tragenden und abstrakten Rechtssätze des finanzgerichtlichen Urteils einerseits und der Divergenzentscheidung(en) andererseits so genau bezeichnet und gegenübergestellt, dass eine Abweichung erkennbar wird (zu den Begründungsanforderungen vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 21. August 2006 X B 154/05, BFH/NV 2006, 2285; vom 23. Januar 2007 VI B 17/06, BFH/NV 2007, 950, und vom 1. Februar 2007 III B 165/05, BFH/NV 2007, 954).
  • BFH, 30.05.2011 - XI B 90/10

    Verfahrensfehler des FG bei beantragter - aber nicht durchgeführter - Vernehmung

    aa) Zwar entspricht es der ständigen Rechtsprechung des BFH, dass ein im Ausland ansässiger Zeuge vom FG nicht zu laden, sondern vom Beteiligten, der die Vernehmung dieses Zeugen beantragt, gemäß § 76 Abs. 1 Satz 4 FGO i.V.m. § 90 Abs. 2 der Abgabenordnung zu stellen ist (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 11. November 2004 V B 82/04, BFH/NV 2005, 568, und vom 21. August 2006 X B 154/05, BFH/NV 2006, 2285, m.w.N.).
  • BFH, 28.06.2007 - V B 95/06

    Ablehnung eines Beweisantrags begründet keinen Verfahrensmangel; schlüssige

    a) Zur schlüssigen Darlegung einer Divergenzrüge gehört u.a. eine hinreichend genaue Bezeichnung der vermeintlichen Divergenzentscheidungen sowie die Gegenüberstellung tragender, abstrakter Rechtssätze aus dem angefochtenen Urteil des FG einerseits und aus den behaupteten Divergenzentscheidungen andererseits, um eine Abweichung erkennbar zu machen (BFH-Beschlüsse vom 21. August 2006 X B 154/05, BFH/NV 2006, 2295; vom 23. Januar 2007 VI B 17/06, BFH/NV 2007, 950, und vom 1. Februar 2007 III B 165/05, BFH/NV 2007, 954).
  • BFH, 14.03.2007 - VIII B 103/06

    NZB: Besetzungsrüge

    Nach ständiger Rechtsprechung ist die Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde insbesondere hinsichtlich der Anforderungen an ihre Begründung grundsätzlich nur nach den innerhalb der Begründungsfrist vorgebrachten Ausführungen zu beurteilen; spätere Darlegungen sind --abgesehen von bloßen Erläuterungen und Ergänzungen-- nicht zu berücksichtigen (vgl. zuletzt BFH-Beschlüsse vom 21. März 2006 X B 94/05, BFH/NV 2006, 1142, und vom 21. August 2006 X B 154/05, BFH/NV 2006, 2285, m.w.N.; Gräber/Ruban, a.a.O., § 116 Rz 22).
  • BFH, 22.05.2007 - X B 143/06

    NZB: Sachaufklärungspflicht, Mitwirkungspflicht der Beteiligten

    Wollten die Kläger mit dem Hinweis, das Urteil des Finanzgerichts (FG) verstoße "gegen die vom BFH aufgestellten Grundsätze zu steuerlichen Schätzungsbescheiden", eine die Rechtseinheit gefährdende Divergenz i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO geltend machen, so hätten sie zu deren Darlegung die angeblich im Grundsätzlichen voneinander abweichenden Rechtssätze in dem angefochtenen Urteil einerseits und in den behaupteten Divergenzentscheidungen andererseits so genau bezeichnen und einander gegenüberstellen müssen, dass eine Abweichung erkennbar wird (vgl. zuletzt z.B. BFH-Beschlüsse vom 12. Januar 2007 XI B 39/06, BFH/NV 2007, 710; vom 7. Dezember 2006 VIII B 48/05, BFH/NV 2007, 712; vom 21. August 2006 X B 154/05, BFH/NV 2006, 2285).
  • BFH, 10.01.2007 - X B 77/06

    NZB: Richterablehnung

    Nach ständiger Rechtsprechung ist die Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde insbesondere hinsichtlich der Anforderungen an ihre Begründung grundsätzlich nur nach den innerhalb der Begründungsfrist vorgebrachten Ausführungen zu beurteilen; spätere Darlegungen sind --abgesehen von bloßen Erläuterungen und Ergänzungen-- nicht zu berücksichtigen (vgl. zuletzt Senatsbeschlüsse vom 21. März 2006 X B 94/05, BFH/NV 2006, 1142, und vom 21. August 2006 X B 154/05, BFH/NV 2006, 2285, m.w.N.; Gräber/Ruban, a.a.O., § 116 Rz 22).
  • BFH, 28.09.2007 - V B 213/06

    Keine Beendigung einer Organschaft bei Abweisung des Antrags auf Eröffnung des

  • BFH, 30.08.2007 - II B 91/06

    Schlüssige Rüge der Sachverhaltsaufklärung; Darlegung der grundsätzlichen

  • BFH, 10.01.2007 - X B 78/06

    Zurückweisung einer Richterablehnung durch gesonderten Beschluss als

  • BFH, 10.04.2014 - XI B 138/13

    Vertagung bei Nichterscheinen eines im Ausland lebenden Zeugen

  • FG Baden-Württemberg, 12.02.2009 - 3 K 268/00

    Zu den Voraussetzungen der Besteuerung von Bauleistungen nach dem Abzugsverfahren

  • BFH, 20.07.2007 - X B 131/06

    Anforderungen an die Darlegung einer Divergenz (hier: zur Betriebsfortführung und

  • BFH, 14.08.2008 - XI B 44/08

    Öffentliche Fördermittel als umsatzsteuerbare Zuschüsse

  • BFH, 19.08.2008 - III B 129/07

    Grobes Verschulden bei Anfertigung eines Antrags auf Gewährung von

  • BFH, 22.02.2008 - X B 171/07

    Gesonderte und einheitliche Feststellung bei Beteiligung an einer sog.

  • BFH, 11.05.2007 - V B 25/06

    Schlüssige Darlegung des Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung;

  • BFH, 27.02.2007 - X B 184/06

    Vorliegen einer offenbaren Unrichtigkeit; Anforderungen an die Darlegung einer

  • BFH, 22.02.2007 - VI B 97/06

    Vorliegen einer Divergenz; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung

  • BFH, 13.03.2007 - I B 97/06

    Anforderungen an eine ordnungsgemäße Sachaufklärungsrüge; Darlegung einer

  • BFH, 18.01.2007 - III B 85/06

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Sicherung einer einheitlichen

  • BFH, 13.03.2008 - III B 125/07

    Darlegung der Divergenz

  • BFH, 17.07.2007 - X B 202/06

    Keine ordnungsgemäße Darlegung der Zulassungsgründe durch bloßen Hinweis auf

  • BFH, 07.05.2007 - X B 200/06

    Hinweis auf tatsächliche oder behauptete Rechtsfehler zur Darlegung der

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