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   BFH, 19.09.2016 - X B 159/15   

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https://dejure.org/2016,38254
BFH, 19.09.2016 - X B 159/15 (https://dejure.org/2016,38254)
BFH, Entscheidung vom 19.09.2016 - X B 159/15 (https://dejure.org/2016,38254)
BFH, Entscheidung vom 19. September 2016 - X B 159/15 (https://dejure.org/2016,38254)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Sachaufklärung - Beweislastentscheidung

  • IWW

    § 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § ... 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO, § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO, § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO, Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 96 Abs. 2 FGO, § 76 Abs. 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO, § 116 Abs. 5 Satz 2 Halbsatz 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    FGO § 76 Abs 1 S 1, FGO § 76 Abs 2, FGO § 96 Abs 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 2, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, EStG § 4 Abs 1, EStG § 5, EStG VZ 2009, EStG VZ 2010, EStG VZ 2011
    Sachaufklärung - Beweislastentscheidung

  • Bundesfinanzhof

    Sachaufklärung - Beweislastentscheidung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 76 Abs 1 S 1 FGO, § 76 Abs 2 FGO, § 96 Abs 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 2 FGO
    Sachaufklärung - Beweislastentscheidung

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die ertragsteuerliche Behandlung von Leistungen einer Versicherung wegen des Verlustes von Wirtschaftsgütern des Betriebsvermögens mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die ertragsteuerliche Behandlung von Leistungen einer Versicherung wegen des Verlustes von Wirtschaftsgütern des Betriebsvermögens mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • rechtsportal.de

    EStG § 4 Abs. 1 ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die ertragsteuerliche Behandlung von Leistungen einer Versicherung wegen des Verlustes von Wirtschaftsgütern des Betriebsvermögens mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • datenbank.nwb.de

    Sachaufklärungspflicht des FG; fehlerhaft vorgenommene Beweislastentscheidung als materieller Fehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sachaufklärung durch das Finanzgericht - und die Beweislastentscheidung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auch betrieblich nutzbare Wirtschaftsgüter - und die Zuordnungsentscheidung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 16.06.2020 - VIII R 9/18

    Zur Ermittlung des Gewinns aus der Veräußerung eines zum Betriebsvermögen

    Denn die Besteuerung der Veräußerung unter Aufdeckung stiller Reserven ist ausschließlich Folge der vollumfänglichen Zugehörigkeit des Wirtschaftsguts zum Betriebsvermögen (vgl. für bewegliche Wirtschaftsgüter BFH-Urteil in BFHE 69, 550, BStBl III 1959, 466; BFH-Beschluss vom 19.09.2016 - X B 159/15, BFH/NV 2017, 54, Rz 22).
  • BFH, 10.10.2017 - X R 1/16

    Teilweise betrieblich genutzte Doppelgarage; Widmung als Voraussetzung für die

    Die --objektive-- Zugehörigkeit eines solchen Wirtschaftsguts zum notwendigen Betriebsvermögen hängt jedoch nicht davon ab, dass es in der Bilanz aktiviert worden ist (vgl. Senatsbeschluss vom 19. September 2016 X B 159/15, BFH/NV 2017, 54, Rz 23, m.w.N.).

    Unabhängig von der Gewinnermittlungsart verlangt eine Zuordnung zum gewillkürten Betriebsvermögen allerdings, dass dies unmissverständlich, zeitnah und unumkehrbar dokumentiert wird (vgl. Senatsbeschluss in BFH/NV 2017, 54, Rz 24, m.w.N.).

  • BFH, 09.02.2017 - II B 38/15

    Grunderwerbsteuer bei Grundstücksschenkung unter Nießbrauchsvorbehalt

    An der Klärungsbedürftigkeit fehlt es, wenn die Rechtsfrage anhand der gesetzlichen Grundlagen und der bereits vorliegenden Rechtsprechung beantwortet werden kann und keine neuen Gesichtspunkte erkennbar sind, die eine erneute Prüfung und Entscheidung der Rechtsfrage durch den BFH geboten erscheinen lassen (vgl. BFH-Beschluss vom 19. September 2016 X B 159/15, BFH/NV 2017, 54, Rz 20, m.w.N.).
  • BFH, 11.07.2017 - IX R 41/15

    Bekanntgabe eines Verwaltungsakts im Ausland - Übermittlung mittels einfachen

    Die Sachaufklärungsrüge dient nicht dazu, Beweisanträge, Fragen oder Darlegungen zu ersetzen, welche eine fachkundig vertretene Partei selbst in zumutbarer Weise hätte stellen bzw. erbringen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (BFH-Beschlüsse vom 27. April 2015 X B 47/15, BFH/NV 2015, 1356, und vom 19. September 2016 X B 159/15, BFH/NV 2017, 54).

    Folglich war der Kläger gehalten, von sich aus substantiiert vorzutragen und dies mit entsprechenden Nachweisen zu belegen (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2017, 54).

  • FG Köln, 26.04.2018 - 1 K 1896/17

    Rechtsstreit um die Berücksichtigung von Wertpapieren als Sonderbetriebsvermögen;

    Die Folgerechtsprechung des BFH hat diese Anforderungen an den Widmungsakt, insbesondere auch das Merkmal der Unumkehrbarkeit, allgemein für das gewillkürte Betriebsvermögen bekräftigt (vgl. BFH-Beschluss vom 19.09.2016, X B 159/15, BFH/NV 2017, 54; BFH-Urteil vom 10.10.2017, X R 1/16, BFHE 259, 511, BStBl II 2018, 181).
  • FG Düsseldorf, 07.05.2019 - 6 K 2302/15

    Zur Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 4 S. 1 AO, hier: Darlegungs- und Beweislast für

    Gerade im Hinblick auf die Aufforderung nach § 79b FGO war der Beklagte - auch unabhängig von der Frage eines möglichen verspäteten Vorbringens - gehalten, substantiiert vorzutragen und dies mit entsprechenden Nachweisen zu belegen (vgl. BFH vom 19. September 2016 X B 159/15, BFH/NV 2017, 54).
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