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   BFH, 10.03.2005 - X B 182/03   

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https://dejure.org/2005,7564
BFH, 10.03.2005 - X B 182/03 (https://dejure.org/2005,7564)
BFH, Entscheidung vom 10.03.2005 - X B 182/03 (https://dejure.org/2005,7564)
BFH, Entscheidung vom 10. März 2005 - X B 182/03 (https://dejure.org/2005,7564)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 93 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr

  • datenbank.nwb.de

    Verzicht auf mündliche Verhandlung und rechtliches Gehör; Voraussetzungen der Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Annahme des Vorliegens eines Arbeitsverhältnisses bei Einbehaltung der Lohnsteuer und Bezeichnung als "freier Mitarbeiter" im Vertrag; Begriff der Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr nach dem Einkommensteuergesetz; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • FG Rheinland-Pfalz, 18.07.2014 - 1 K 2552/11

    Fußballschiedsrichter sind nicht gewerbesteuerpflichtig

    b) Der Kläger hat seine Schiedsrichtertätigkeit zwar für Dritte erkennbar ausgeübt; insoweit genügt bereits die Erkennbarkeit für die beteiligten Kreise (BFH, Beschluss vom 10. März 2005 X B 182/03, BFH/NV 2005, 1068, m.w.N.).

    Maßgeblich sei, ob die zu beurteilende Tätigkeit nach Art und Umfang dem Bild einer unternehmerischen Marktteilnahme entspreche (BFH, Beschlüsse vom 2. Juli 2008 X B 104/08, BFH/NV 2008, 1671, und vom 10. März 2005, aaO, jeweils m.w.N.).

  • BFH, 31.08.2010 - VIII R 36/08

    Wirkungsloser Verzicht auf mündliche Verhandlung - Auslegung und Wirkung der

    Für das weiter gehende Verfahren ist dann zum Schutz der Prozessbeteiligten entweder ein weiterer Verzicht auf die Durchführung der mündlichen Verhandlung einzuholen oder eine mündliche Verhandlung anzuberaumen (vgl. BFH-Beschluss vom 10. März 2005 X B 182/03, BFH/NV 2005, 1068, m.w.N.; anderer Ansicht --kein Verbrauch des Verzichts-- Schallmoser in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 90 FGO Rz 64; Brandis in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 90 FGO Rz 13; Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 90 Rz 15).

    Ist eine Verzichtserklärung nach den vorstehenden Maßstäben wirkungslos geworden, ist eine gleichwohl ohne mündliche Verhandlung ergehende Entscheidung als verfahrensfehlerhaft i.S. des § 119 Nr. 4 FGO aufzuheben (BFH-Urteil in BFH/NV 1999, 1480; BFH-Beschluss in BFH/NV 2005, 1068).

  • FG Düsseldorf, 24.04.2018 - 14 K 2347/15

    Gewerbesteuerpflichtigkeit von Beratungshonoraren einer Einzelunternehmers;

    aa) Das Merkmal der Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr erfordert eine Tätigkeit, die gegen Entgelt am Markt erbracht und für Dritte äußerlich erkennbar angeboten wird (BFH-Urteil vom 29.10.1998 XI R 80/97, BStBl II 1999, 48; BFH-Beschluss vom 10.03.2005 X B 182/03, BFH/NV 2005, 1068).

    Ferner reichen auch Geschäftsbeziehungen zu einem einzigen Vertragspartner aus, und zwar selbst dann, wenn der Steuerpflichtige vertraglich an der Begründung von Geschäftsbeziehungen zu weiteren Personen gehindert ist (BFH-Urteil vom 15.12.1999 I R 16/99, BStBl II 2000, 404; BFH-Beschluss vom 10.03.2005 X B 182/03, BFH/NV 2005, 1068).

    (b) Darüber hinaus sind nach der Rechtsprechung des BFH grundsätzlich auch bei Leistungen eines Gesellschafters an eine vom ihm beherrschte oder ihm nahe stehende Kapitalgesellschaft die Voraussetzungen einer Marktteilnahme erfüllt (BFH-Urteil vom 19.09.2002 X R 51/98, BStBl II 2003, 394; BFH, BFH/NV 2005, 1068).

  • BFH, 10.03.2011 - VI B 147/10

    Wirkungsloser Verzicht auf mündliche Verhandlung - Auslegung und Wirkung der

    Für das weiter gehende Verfahren ist dann zum Schutz der Prozessbeteiligten entweder ein weiterer Verzicht auf die Durchführung der mündlichen Verhandlung einzuholen oder eine mündliche Verhandlung anzuberaumen (vgl. BFH-Beschluss vom 10. März 2005 X B 182/03, BFH/NV 2005, 1068, m.w.N.; anderer Ansicht --kein Verbrauch des Verzichts-- Schallmoser in Hübschmann/Hepp/ Spitaler, § 90 FGO Rz 64; Brandis in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 90 FGO Rz 11 ff.; Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 90 Rz 15).
  • BFH, 12.10.2017 - III B 32/17

    Verzicht auf mündliche Verhandlung; Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen

    Eine Vertagung beinhaltet die Bestimmung eines neuen Termins nach Beginn eines Termins (BFH-Beschluss vom 10. März 2005 X B 182/03, BFH/NV 2005, 1068).

    Um hier Klarheit zu schaffen, hätte das Gericht von sich aus eine erneute mündliche Verhandlung durchführen oder einen (erneuten) Verzicht nach § 90 Abs. 2 FGO herbeiführen müssen (BFH-Beschluss in BFH/NV 2005, 1068).

  • BFH, 02.07.2008 - X B 104/08

    Gewerbliche Betätigung bei Tätigwerden nur gegenüber einem einzigen Auftraggeber

    Eine solche kann auch gegeben sein, wenn die Leistungen nur einem einzigen Kunden gegenüber erbracht werden, sofern die zu beurteilende Tätigkeit nach Art und Umfang dem Bild einer unternehmerischen Marktteilnahme entspricht (vgl. z.B. Senatsurteil vom 2. Dezember 1998 X R 83/96, BFHE 188, 101, BStBl II 1999, 534; BFH-Urteil vom 15. Dezember 1999 I R 16/99, BFHE 191, 45, BStBl II 2000, 404, und Senatsbeschluss vom 10. März 2005 X B 182/03, BFH/NV 2005, 1068).
  • BFH, 03.08.2015 - III B 154/14

    Unwirksamer Verzicht auf mündliche Verhandlung bei nachfolgendem Beweisbeschluss

    Allerdings ist in der Rechtsprechung des BFH anerkannt, dass sich der Verzicht nur auf die jeweils nächste Sachentscheidung bezieht (BFH-Beschluss vom 10. März 2005 X B 182/03, BFH/NV 2005, 1068; BFH-Urteil in BFHE 231, 1, BStBl II 2011, 126).
  • BFH, 29.01.2008 - III B 116/06

    Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Erlass eines Urteils trotz Vertagung

    Das FG hätte von sich aus eine erneute mündliche Verhandlung durchführen oder einen Verzicht nach § 90 Abs. 2 FGO herbeiführen müssen (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 10. März 2005 X B 182/03, BFH/NV 2005, 1068).
  • FG Hamburg, 27.05.2009 - 2 K 158/08

    Begründung eines gewerblichen Grundstückshandels durch die Einbringung von

    Daher erfüllen auch Geschäfte eines Steuerpflichtigen mit einer von ihm beherrschten und daher nahe stehenden Kapitalgesellschaft die Voraussetzungen der Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr (BFH, Beschluss vom 10.3.2005 - X B 182/03, BFH/NV 2005, 1068; Urteil vom 19.9.2002 - X R 51/98, a.a.O. ; a. A. Reiß in Kirchhof, EStG, 8. Aufl. 2008, § 15 Rn. 121; Olbrich, DB 1996, 2049, 2053; Kauffmann in Frotscher, EStG, § 15 Rn. 82 b).
  • FG Hessen, 01.03.2011 - 6 K 1493/04

    Zulässiger Betriebsausgabenabzug auch ohne Durchführung eines Fremdvergleichs bei

    Sie gelten auch, wenn es um die Beurteilung von Verträgen zwischen Personengesellschaften und Ehegatten der Gesellschafter geht sowie bei Wertbewegungen, an denen die nahen Angehörigen nur mittelbar - z. B. über ihre Beteiligung an der Kapitalgesellschaft - beteiligt sind (vgl. z. B. BFH-Beschluss vom 10. März 2005 X B 182/03, BFH/NV 2005, 1068; BFH-Urteil vom 28. März 2000 VIII R 68/96, BFH/NV 2000, 1278).
  • FG München, 12.12.2007 - 1 K 1993/07

    Einordnung der Einkünfte eines beratenden Betriebswirts als Einkünfte aus

  • FG München, 27.02.2007 - 13 K 5114/01

    Betriebsaufgabe bei fehlender aktviver Bewirtschaftung eines landwirtschaftlichen

  • FG Hamburg, 23.02.2012 - 3 K 216/11

    Gewerblicher Einzug von Forderungen aus Leasinggeschäften - Abgrenzung zwischen

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