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   BFH, 15.10.1996 - X B 32/96   

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https://dejure.org/1996,4079
BFH, 15.10.1996 - X B 32/96 (https://dejure.org/1996,4079)
BFH, Entscheidung vom 15.10.1996 - X B 32/96 (https://dejure.org/1996,4079)
BFH, Entscheidung vom 15. Januar 1996 - X B 32/96 (https://dejure.org/1996,4079)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Hinreichender Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtsfrage der Zulässigkeit einer Teilwertabschreibung auch bei bewußter Fehlmaßnahme

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BFH, 17.02.1999 - IV B 53/98

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Divergenz; Mietverträge zwischen

    Die Rechtsfrage muß klärungsbedürftig und (im Streitfall) klärbar sein (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Beschlüsse vom 15. Oktober 1996 X B 32/96, BFH/NV 1997, 414, und vom 8. Juli 1998 III B 94/97, BFH/NV 1999, 65).

    Zur schlüssigen Darlegung der Klärungsbedürftigkeit hätte der Kläger daher unter Hinweis auf die zu dem betreffenden Problemkreis bereits vorliegende Rechtsprechung und Literatur ausführen müssen, daß, in welchem Umfang und aus welchen Gründen die Beantwortung der vom Beschwerdeführer für grundsätzlich bedeutsam gehaltenen Frage umstritten und vom BFH noch nicht abschließend geklärt ist (vgl. BFH-Beschluß in BFH/NV 1997, 414).

  • BFH, 15.09.2004 - IV B 105/02

    Rügeverzicht bei Verfahrensmangel unterlassener Zeugenvernehmung

    Es kann dann auch nicht mehr auf die Frage ankommen, ob sich dem FG etwa eine Beweisaufnahme hätte aufdrängen müssen (Senatsbeschluss vom 23. Juni 1997 IV B 88/96, BFH/NV 1997, 884; s. auch BFH-Beschluss vom 15. Oktober 1996 X B 32/96, BFH/NV 1997, 414, zu c der Entscheidungsgründe).

    Auch insoweit hat der Kläger durch den Verzicht auf mündliche Verhandlung im Erörterungstermin sein Rügerecht verloren (BFH-Beschluss in BFH/NV 1997, 414).

  • BFH, 24.02.1999 - IV B 74/98

    Grundsätzliche Bedeutung; Teilabschnitt eines Feststellungszeitraums als

    Die Rechtsfrage muß klärungsbedürftig und (im Streitfall) klärbar sein (ständige Rechtsprechung; vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 15. Oktober 1996 X B 32/96, BFH/NV 1997, 414, und vom 8. Juli 1998 III B 94/97, BFH/NV 1999, 65).

    Zur schlüssigen Darlegung der Klärungsbedürftigkeit hätte das FA daher unter Hinweis auf die zu dem betreffenden Problemkreis bereits vorliegende Rechtsprechung und Literatur ausführen müssen, daß, in welchem Umfang und aus welchen Gründen die Beantwortung der von ihm für grundsätzlich bedeutsam gehaltenen Frage umstritten und vom BFH noch nicht abschließend geklärt ist (vgl. BFH-Beschluß in BFH/NV 1997, 414).

  • BFH, 20.01.1999 - IV B 40/98

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Prozesszinsen

    Zur schlüssigen Darlegung, eine Rechtsfrage sei trotz einer ständigen Rechtsprechung erneut oder noch immer klärungsbedürftig, muß ausgeführt werden, daß, in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen sie umstritten ist, und zwar in einer Weise, die eine Sichtung und rechtliche Durchdringung des Streitstoffs erkennen läßt (vgl. z.B. BFH-Beschluß vom 15. Oktober 1996 X B 32/96, BFH/NV 1997, 414, m.w.N.).
  • BFH, 27.10.1997 - X B 203/95

    Anforderungen an die Darlegung der Beschwerdebegründung

    Dies erfordert ein konkretes Eingehen auf die Rechtsfrage und eine Auseinandersetzung mit den zu dieser Frage vertretenen Auffassungen (vgl. z. B. BFH-Beschlüsse vom 2. Oktober 1996 VIII B 101/95, BFH/NV 1997, 354; vom 4. November 1996 I B 24/95, BFH/NV 1997, 491, sowie vom 15. Oktober 1996 X B 32/96, BFH/NV 1997, 414, je m. w. N.).
  • BFH, 30.03.2006 - IV B 202/04

    Zulässigkeit einer Verfahrensrüge bei vorherigem Verzicht hierauf

    Es kann dann auch nicht mehr auf die Frage ankommen, ob sich dem FG etwa eine Beweisaufnahme hätte aufdrängen müssen (Senatsbeschluss vom 23. Juni 1997 IV B 88/96, BFH/NV 1997, 884; s. auch BFH-Beschluss vom 15. Oktober 1996 X B 32/96, BFH/NV 1997, 414, zu c der Entscheidungsgründe).
  • FG Köln, 22.04.1999 - 11 K 7709/94

    Teilwertabschreibung bei Überpreis-Anschaffung

    Nach alledem ist der allgemeine Rechtssatz, daß bei bewußter Zahlung eines überhöhten Kaufpreises für ein Grundstück keine Teilwertabschreibung in Betracht kommt (vgl. BFH-Beschluß vom 15. Oktober 1996 - X B 32/96, BFH/NV 1997, 414), im Streitfall nicht entkräftet worden.
  • BFH, 19.03.1999 - I B 137/98

    Kirchensteuer; Halbteilungsgrundsatz bei konfessionsverschiedenen Eheleuten

    Nicht klärungsbedürftig sind u.a. solche Rechtsfragen, die sich ohne weiteres aus dem Gesetz beantworten lassen oder die bereits --unter allgemeiner Akzeptanz in der Rechtsprechung der Finanzgerichte (FG) und im Schrifttum-- höchstrichterlich entschieden sind (ständige Rechtsprechung des BFH; vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 2. August 1996 VIII B 74/95, BFH/NV 1997, 133; vom 15. Oktober 1996 X B 32/96, BFH/NV 1997, 414; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 115 Rdnrn. 7, 9, m.w.N.).
  • BFH, 23.09.1998 - IV B 65/98

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

    Denn zur schlüssigen Darlegung, daß eine Rechtsfrage trotz einer ständigen Rechtsprechung weiter oder erneut klärungsbedürftig ist, muß ausgeführt werden, daß, in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen sie umstritten ist, und zwar in einer Weise, die eine Sichtung und rechtliche Durchdringung des Streitstoffes erkennen läßt (vgl. z.B. Beschluß des Bundesfinanzhofs vom 15. Oktober 1996 X B 32/96, BFH/NV 1997, 414, m.w.N.).
  • BFH, 12.08.1997 - III B 152/94

    Verlagerung von Zuständigkeiten auf das Wohnsitzfinanzamt durch den Gesetzgeber

    Dazu sind u. a. Ausführungen erforderlich, von welcher Seite und aus welchen Gründen die Beantwortung der für grundsätzlich bedeutsam gehaltenen Rechtsfrage umstritten ist (s. hierzu aus jüngerer Zeit Beschluß des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 15. Oktober 1996 X B 32/96, BFH/NV 1997, 414, m. w. Hinweisen).
  • BFH, 28.11.1997 - V B 90/97

    Masseschuld bei Verwertung von Sicherungsgut während des Konkursverfahrens

  • BFH, 08.08.1997 - III B 140/94
  • FG Köln, 22.04.1998 - 11 K 7709/94

    Bilanzen - Teilwertabschreibung bei Überpreis-Anschaffung

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