Rechtsprechung
   BFH, 23.04.2009 - X B 43/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,5569
BFH, 23.04.2009 - X B 43/08 (https://dejure.org/2009,5569)
BFH, Entscheidung vom 23.04.2009 - X B 43/08 (https://dejure.org/2009,5569)
BFH, Entscheidung vom 23. April 2009 - X B 43/08 (https://dejure.org/2009,5569)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Rechtsschutzgewährende Auslegung von Prozesserklärungen bei vorläufigen falschen Anträgen; Anfechtung eines im Einspruchsverfahren durch einen Änderungsbescheid ersetzten Einkommensteuerbescheides in Gestalt der Einspruchsentscheidung; Verfahrensrechtliche Folgen der ...

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2; FGO § 116 Abs. 6
    Voraussetzungen für eine Verfahrensmangel i.S.d. § 115 Abs. 2 Nr. 3 Finanzgerichtsordnung ( FGO )

  • datenbank.nwb.de

    Rechtsschutzgewährende Auslegung von Prozesserklärungen; zu Unrecht erlassenes Prozessurteil begründet keinen Verfahrensmangel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BFH, 03.11.2011 - V R 32/10

    Gegenstand des Einspruchsverfahrens, wenn während des Verfahrens über den

    Dass der Kläger in Übereinstimmung mit dem Inhalt der Einspruchsentscheidung zunächst den Umsatzsteuer-Vorauszahlungsbescheid für das I. Quartal des Streitjahres 2008 als Klagegegenstand bezeichnet hat, ist nach der Anpassung seines Klagebegehrens unerheblich (vgl. hierzu den BFH-Beschluss vom 23. April 2009 X B 43/08, BFH/NV 2009, 1443).
  • BFH, 04.09.2017 - XI B 107/16

    Auslegung von Verwaltungsakten - Inhalt einer Rechtsbehelfsbelehrung

    aa) Eine unzutreffende Klageabweisung durch Prozessurteil ist ein Verfahrensfehler i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO und verletzt den Anspruch des Klägers auf rechtliches Gehör (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 23. April 2009 X B 43/08, BFH/NV 2009, 1443; vom 13. Mai 2014 XI B 129-132/13, BFH/NV 2014, 1385, Rz 12, m.w.N.).
  • BFH, 22.06.2016 - V R 49/15

    Zur Zulässigkeit einer Klage gegen einen auf 0 EUR lautenden

    In einem solchen Fall wird zugleich der Anspruch des Klägers auf rechtliches Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG, § 96 Abs. 2 FGO verletzt (z.B. BFH-Urteil vom 25. September 2013 VIII R 17/11, juris, Rz 30; BFH-Beschlüsse vom 10. März 2014 X B 230/12, BFH/NV 2014, 888, Rz 12; vom 29. Juli 2009 VI B 44/09, BFH/NV 2009, 1822, Rz 8; vom 23. April 2009 X B 43/08, BFH/NV 2009, 1443, Rz 12; vom 16. April 2007 VII B 98/04, BFH/NV 2007, 1345, Rz 5).
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