Rechtsprechung
   BFH, 06.03.2006 - X B 5/05   

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https://dejure.org/2006,9397
BFH, 06.03.2006 - X B 5/05 (https://dejure.org/2006,9397)
BFH, Entscheidung vom 06.03.2006 - X B 5/05 (https://dejure.org/2006,9397)
BFH, Entscheidung vom 06. März 2006 - X B 5/05 (https://dejure.org/2006,9397)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 23.10.2013 - X R 3/12

    Kapitalleistungen berufsständischer Versorgungseinrichtungen sind

    Dabei kann es dahinstehen, ob diese Steuerfreiheit aufgrund einer analogen Anwendung des § 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG a.F. gewährt worden wäre oder ob nicht bereits die Auskehrung des bei Eintritt des Versorgungsfalls vorhandenen Vermögenswerts als nicht steuerbar anzusehen gewesen wäre (siehe dazu Senatsbeschluss vom 6. März 2006 X B 5/05, BFH/NV 2006, 1091).
  • BFH, 08.11.2006 - X R 45/02

    Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung vor 2005 sind trotz Inkrafttretens

    Der erkennende Senat hat für Streitjahre vor Inkrafttreten des AltEinkG unter Bezugnahme auf die ständige Rechtsprechung des BFH entschieden, dass Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung nicht als vorweggenommene Werbungskosten bei den Einkünften aus § 22 EStG, sondern als Sonderausgaben im Rahmen der Höchstbeträge des § 10 Abs. 3 EStG a.F. abziehbar sind (Urteil vom 21. Juli 2004 X R 72/01, BFH/NV 2005, 513; vgl. auch --zu im Jahre 1994 geleisteten Beiträgen an ein ärztliches Versorgungswerk-- Senatsbeschluss vom 6. März 2006 X B 5/05, BFH/NV 2006, 1091).
  • FG Schleswig-Holstein, 18.07.2016 - 3 K 49/14

    Einkommensteuerliche Abziehbarkeit der von einem Apotheker an seine geschiedene

    Dieser Erwerbsvorgang durch Hingabe von Vermögen ist vergleichbar einem erstmaligen Erwerb eines Rentenstammrechtes oder einem Ansparvorgang bei der Ansammlung von Kapitalvermögen, da in den späteren Renten- bzw. Versorgungszahlungen zugleich auch eine Rückzahlung des hingegebenen Kapitals zu sehen ist (vgl. BFH, Beschluss vom 6.3.2006 X B 5/05, BFH/NV 2006, 1091 , Urteil vom 7.2.1990 X R 204/87, BFH/NV 1990, 762; FG Baden-Württemberg, Urteil vom 12.12.2002, 10 K 288/96, EFG 2003, 1611 ; Steger/Venturelli, INF 2006, 938, 941; vgl. FG Köln, a.a.O.).
  • FG Hamburg, 26.07.2006 - 2 K 105/05

    Einkommensteuer: Abziehbarkeit von Beiträgen zur berufsständischen

    Nach den in den Streitjahren geltenden Vorschriften für sich genommen kommt eine Berücksichtigung als Werbungskosten mithin nicht in Betracht (BFH-Urteil vom 30. Oktober 2001, VIII R 29/00, BFHE 197, 114; BFH/NV 2002, 268; BFH-Beschluss vom 6. März 2006, X B 5/05, BFH/NV 2006, 1091).

    Dagegen spricht nicht schon allein, dass der Gesetzgeber nach dem Urteil des BVerfG nicht zu einer Nachbesserung der Regelungen für die Veranlagungszeiträume verpflichtet gewesen sei und die damalige Rechtslage somit fortgelte (BFH-Urteil vom 21. Juli 2004, X R 72/01, BFH/NV 2005, 513; BFH-Beschluss vom 6. März 2006, X B 5/05, BFH/NV 2006, 1091; FG Düsseldorf, Urteil vom 17. März 2005, 11 K 6920/02 E, EFG 2005, 943; FG Hamburg, Urteil vom 28. November 2005, VII 126/02, EFG 2006, 786).

  • FG Hamburg, 16.08.2006 - 1 K 45/06

    Voraussetzungen zur Berücksichtigung zusätzlicher Werbungskosten bei den

    Nach den in den Streitjahren geltenden Vorschriften für sich genommen kommt eine Berücksichtigung als Werbungskosten mithin nicht in Betracht (BFH-Urteil vom 30. Oktober 2001, VIII R 29/00, BFHE 197, 114; BFH/NV 2002, 268; BFH-Beschluss vom 6. März 2006, X B 5/05, BFH/NV 2006, 1091).

    Dagegen spricht nicht schon allein, dass der Gesetzgeber nach dem Urteil des BVerfG nicht zu einer Nachbesserung der Regelungen für die Veranlagungszeiträume verpflichtet gewesen sei und die damalige Rechtslage somit fortgelte (BFH-Urteil vom 21. Juli 2004, X R 72/01, BFH/NV 2005, 513; BFH-Beschluss vom 6. März 2006, X B 5/05, BFH/NV 2006, 1091; FG Düsseldorf, Urteil vom 17. März 2005, 11 K 6920/02 E, EFG 2005, 943; FG Hamburg, Urteil vom 28. November 2005, VII 126/02, EFG 2006, 786).

  • FG Köln, 26.03.2014 - 7 K 1037/12

    Abfindung des Versorgungsausgleichs

    Dieser Erwerbsvorgang durch Hingabe von Vermögen ist vergleichbar einem erstmaligen Erwerb eines Rentenstammrechtes oder einem Ansparvorgang bei der Ansammlung von Kapitalvermögen, da in den späteren Rentenzahlungen zugleich auch eine Rückzahlung des hingegebenen Kapitals zu sehen ist (vgl. BFH, Beschluss vom 6.3.2006 X B 5/05, BFH/NV 2006, 1091, Urteil vom 7.2.1990 X R 204/87, BFH/NV 1990, 762; FG Baden-Württemberg, Urteil vom 12.12.2002, 10 K 288/96, EFG 2003, 1611; Steger/Venturelli, INF 2006, 938, 941).
  • BFH, 09.05.2007 - XI R 43/06

    Beiträge an ein Versorgungswerk (hier: Gemeinsame Ausgleichskasse der Seelotsen)

    Durch das AltEinkG sei insoweit keine Änderung eingetreten; solche Aufwendungen seien nach wie vor Sonderausgaben (BFH-Beschluss vom 6. März 2006 X B 5/05, BFH/NV 2006, 1091; BFH-Urteil vom 8. November 2006 X R 45/02, BFH/NV 2007, 552; vgl. ferner BFH-Beschlüsse vom 14. März 2006 IV B 2/05, BFH/NV 2006, 1283; vom 9. Januar 2007 VIII B 150/05, juris, und vom 23. Februar 2007 III B 17/06, juris).
  • FG Hamburg, 07.04.2008 - 1 K 72/04

    Einkommensteuer: Beschränkte Abzugsfähigkeit von Vorsorgeaufwendungen vor

    Das ist zum einen- wie im Streitfall - für die Veranlagungszeiträume bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuordnung der einkommensteuerrechtlichen Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen vom 05.04.2004 - AltEinkG - am 01.01.2005 mit der Systemumstellung auf die nachgelagerte Besteuerung der Alterseinkünfte mehrfach und von verschiedenen Senaten des BFH entschieden worden (BFH 22.10.2007, X B 217/06 m.w.N., [...]; 08.11.2006, X R 45/02, BFHE 216, 47, BStBl II 2007, 574; 08.11.2006, X R 11/05, BFH/NV 2007, 673-677; 21.07.2004, X R 72/01, BFH/NV 2005, 513-515 m.w.N.; 14.03.2006, IV B 2/05, BFH/NV 2006, 1283-1284; 19.05.2004, III R 55/03, BFHE 206, 260, BStBl II 2006, 291 m. w. N ; 10.11.2004, XI R 37/02, BFH/NV 2005, 1024, jeweils für Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung; 06.03.2006, X B 5/05, BFH/NV 2006, 1091 für Beiträge an ein ärztliches Versorgungswerk; so auch 30.01.1980, VI B 114/79, BStBl II 1980, 320 für Nachzahlungen von Selbständigen zur gesetzlichen Rentenversicherung; 17.03.2004, IV B 185/02, BFH/NV 2004, 1245 für Pflichtbeiträge zu einem Versorgungswerk ).
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