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   BFH, 08.09.2004 - X B 51/04   

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https://dejure.org/2004,7358
BFH, 08.09.2004 - X B 51/04 (https://dejure.org/2004,7358)
BFH, Entscheidung vom 08.09.2004 - X B 51/04 (https://dejure.org/2004,7358)
BFH, Entscheidung vom 08. September 2004 - X B 51/04 (https://dejure.org/2004,7358)
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Wird zitiert von ... (19)

  • FG Rheinland-Pfalz, 07.10.2010 - 4 K 1663/07

    Haftung einer Bank für Erbschaftsteuer - Überweisung von Guthaben des Erblassers

    Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs ist eine Rechtsfortbildung nur möglich, wenn die wortgetreue Auslegung zu einem offenbar unrichtigen bzw. zu einem jeder wirtschaftlichen Vernunft widersprechenden Ergebnis führen würde, das dem Sinn und Zweck der Vorschrift und dem Willen des Gesetzgebers zuwiderliefe (vgl. z.B.: BFH vom 1. August 1974 IV R 120/70, BStBl II 1975 S. 12; BFH vom 12. August 1997 VII R 107/96, BStBl II 1998 S. 131; BFH vom 8. Juni 2000 IV R 37/99, BStBl II 2001 S. 162; BFH vom 8. September 2004 X B 51/04, BFH/NV 2005 S. 53).
  • BVerwG, 08.07.2014 - 4 B 18.14

    Sinnvolle Nutzung im Sinne des § 7i Abs. 1 Satz 1 EStG; Rechtswirkung der

    Sie müssen vielmehr, gemessen am Zustand des Baudenkmals vor Beginn der Baumaßnahmen, geboten sein, um den unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten erstrebenswerten Zustand herbeiführen zu können (BFH, Beschluss vom 8. September 2004 - X B 51/04 - BFH/NV 2005, 53 = juris Rn. 5).
  • BFH, 28.06.2007 - V B 12/06

    USt: Vermietung von Plätzen für Fahrzeugabstellung

    Voraussetzung dafür ist, dass die Rechtsfortbildung im angestrebten Revisionsverfahren möglich ist (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 8. September 2004 X B 51/04, BFH/NV 2005, 53).
  • BVerwG, 09.05.2018 - 4 B 40.17

    Bescheinigung der Kosten für den Umbau des im 2. Obergeschoss des Rückgebäudes

    Hieraus folgt, dass eine Abstimmung i.S.v. § 7i Abs. 1 Satz 6 EStG nicht im Nachhinein getroffen werden kann, da in einem solchen Fall die Denkmalschutzbehörde nicht mehr die erforderlichen Baumaßnahmen angesichts des Zustands des Baudenkmals bei Beginn der Baumaßnahmen abklären kann (BFH, Beschluss vom 8. September 2004 - X B 51/04 - BFH/NV 2005, 53 = juris Rn. 5; vgl. ferner BR-Drs. 222/78 S. 18 zu § 82i EStDV 1977, der Vorgängerregelung zu § 7i EStG).
  • FG Rheinland-Pfalz, 26.01.2010 - 3 K 2002/09

    Keine Verdoppelung der Steuerermäßigung für Handwerkerleistungen im Jahre 2008

    Das ist dann geboten, wenn die wortgetreue Auslegung zu einem sinnwidrigen Ergebnis führt, das vom Gesetzgeber nicht beabsichtigt sein kann (Beschluss vom 8. September 2004 X B 51/04, BFH/NV 2005, 53; Urteil vom 8. Juni 2000 IV R 37/99, Bundessteuerblatt II 2001, 162; Urteil vom 17. Januar 1995 IX R 37/91, Bundessteuerblatt II 1995, 410; Urteil vom 17. Februar 1994 VIII R 30/92, Bundessteuerblatt II 1994, 938; Urteil vom 2. August 1983 VIII R 190/80, Bundessteuerblatt II 1984, 4; Urteil vom 1. August 1974 IV R 120/70, Bundessteuerblatt II 1975, 12).
  • VGH Bayern, 03.12.2008 - 15 ZB 08.727

    Erteilung einer Steuerbescheinigung für die Absetzbarkeit von Sanierungskosten an

    Sie müssten vielmehr, gemessen am Zustand des Baudenkmals vor Beginn der Baumaßnahmen, "geboten" sein, um den unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten erstrebenswerten Zustand herbeiführen zu können (BFH vom 8.9.2004 Az. X B 51/04 ).
  • BVerwG, 28.06.2017 - 4 B 22.17

    Steuerliche Absetzbarkeit von Herstellungskosten bei Baudenkmalen; Anbau eines

    Erforderlich im Sinne des § 7i Abs. 1 Satz 1 EStG sind die Aufwendungen für die Erhaltung eines Baudenkmals, wenn sie, gemessen an dessen Zustand vor Beginn der Baumaßnahmen, geboten sind, um den unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten erstrebenswerten Zustand herbeiführen zu können (BFH, Beschluss vom 8. September 2004 - X B 51/04 - BFH/NV 2005, 53 = juris Rn. 5).
  • VG München, 08.10.2012 - M 8 K 11.1478

    Erhöhte Absetzung bei Baudenkmälern; Aufzugseinbau; Dachgeschossausbau; vorherige

    § 7 i EStG begünstigt ausschließlich Baumaßnahmen, die - gemessen am Zustand des Baudenkmals vor ihrem Beginn - geboten sind, um den unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten erstrebenswerten Zustand herbeizuführen; da diese Entscheidung nicht im Nachhinein getroffen werden kann, muss die Baumaßnahme in Abstimmung mit der zuständigen Denkmalschutzbehörde durchgeführt werden (vgl. BFH Beschl. v. 8.9.2004 Az. X B 51/04 - juris Rdnr. 5; BayVGH Urt. v. 20.6.2012 Az. 1 B 12.78 - juris Rdnr. 18).
  • BFH, 22.03.2007 - V B 87/06

    USt; Vorsteuerabzugs; Fortbildung des Rechts

    Voraussetzung ist, dass die Rechtsfortbildung im angestrebten Revisionsverfahren möglich ist (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 8. September 2004 X B 51/04, BFH/NV 2005, 53).
  • OVG Sachsen, 07.07.2015 - 1 A 76/14

    Denkmal, Abschreibungsmöglichkeit, Dachloggia, Balkon, Eigentumswohnung

    Erforderlich sind Aufwendungen i. d. S. für den Balkonanbau vielmehr nur dann, wenn sie gemessen am Zustand des Baudenkmals vor Beginn der Baumaßnahmen geboten sind, um den unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten erstrebenswerten Zustand herbeiführen zu können (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8. Juli 2014 a. a. O.; BayVGH, Urt. v. 23. Januar 2014 - 2 B 13.2417 - juris Rn. 18; OVG Berlin- Brandenburg, Beschl. v. 11. Juli 2014 - OVG 2 N 80.11 -, juris Rn. 4; BFH, Beschl. v. 8. September 2004 - X B 51/04 - juris Rn. 5; vgl. auch Martin, in: Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 2004, Kapitel H Rn. 196 ff.).".
  • VG Magdeburg, 15.12.2015 - 4 A 200/13

    Denkmalrechtliche Bescheinigung nach § 20 Abs. 3 DenkmSchG LSA i. V. m. § 7 i

  • OVG Sachsen, 20.09.2018 - 1 A 247/17

    Baudenkmal; Herstellungskosten; Heizungsanlage; Bescheinigungsfähigkeit

  • VGH Bayern, 15.09.2016 - 15 B 15.1377

    Verfahrenseinstellung nach Erledigungserklärungen beider Parteien nach Antrag auf

  • VG München, 30.11.2010 - M 1 K 10.3887

    Grundlagenbescheinigung; Abstimmung zwischen Landesamt und Denkmaleigentümer

  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.06.2010 - 4 L 14/09

    Zur Frage der Verzinsung von Erstattungsansprüchen im Abwasserabgabenrecht

  • VG Regensburg, 09.08.2012 - RO 2 K 10.486

    Erhöhte Absetzungen bei einer Eigentumswohnung in einem Baudenkmal

  • VG Augsburg, 01.03.2012 - Au 5 K 10.597

    Denkmalschutzrecht; steuerrechtliche Vergünstigung; Abstimmungserfordernis;

  • VG München, 19.12.2011 - M 8 K 09.319

    Grundlagenbescheinigung für erhöhte Absetzung bei Baudenkmälern; Abstimmung im

  • VG Ansbach, 15.12.2016 - AN 3 K 15.00799

    Grundlagenbescheinigung für erhöhte steuerliche Absetzung der Kosten von

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