Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  Nichtzulassungsbeschwerde: Schätzung der Einkünfte einer Prostituierten durch das FG

• openjur.de

  Nichtzulassungsbeschwerde: Schätzung der Einkünfte einer Prostituierten durch das FG

• Bundesfinanzhof

  FGO § 76 Abs 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, FGO § 116 Abs 3, AO § 162
  Nichtzulassungsbeschwerde: Schätzung der Einkünfte einer Prostituierten durch das FG

 
• Bundesfinanzhof

  Nichtzulassungsbeschwerde: Schätzung der Einkünfte einer Prostituierten durch das FG

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 76 Abs 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 116 Abs 3 FGO, § 162 AO
  Nichtzulassungsbeschwerde: Schätzung der Einkünfte einer Prostituierten durch das FG

• rewis.io

  Nichtzulassungsbeschwerde: Schätzung der Einkünfte einer Prostituierten durch das FG

• ra.de
• rewis.io

  Nichtzulassungsbeschwerde: Schätzung der Einkünfte einer Prostituierten durch das FG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 76 Abs. 1 S. 1
  Einwände gegen die Richtigkeit von Steuerschätzungen bei nur eingeschränkter Tätigkeit als Gelegenheitsprostituierte

• datenbank.nwb.de

  Rüge der falschen Rechtsanwendung im Rahmen einer Schätzung im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren unbeachtlich (hier: Schätzung der Einkünfte einer Prostituierten durch das FG)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (13)

• BFH, 03.03.2006 - V B 15/05

  Schätzung

  Auszug aus BFH, 19.01.2011 - X B 68/10

  Nur ausnahmsweise kann eine Entscheidung des BFH zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung dann erforderlich sein, wenn dem FG ein Rechtsanwendungsfehler von einigem Gewicht im Sinne einer willkürlichen oder greifbar gesetzeswidrigen Entscheidung unterlaufen ist (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Beschlüsse vom 3. März 2006 V B 15/05, BFH/NV 2006, 1366, unter II.3.b, m.w.N., …und vom 16. Juni 2009 V B 131/08, BFH/NV 2009, 1678, unter II.3.).

  Dies kann auch bei einer Entscheidung des FG zur Rechtmäßigkeit einer Schätzung der Fall sein, wenn das Schätzungsergebnis schlechthin unvertretbar ist, weil es wirtschaftlich unmöglich ist und sich als offensichtlich realitätsfremd darstellt (vgl. BFH-Beschlüsse vom 13. Oktober 2003 IV B 85/02, BFHE 203, 404, BStBl II 2004, 25; in BFH/NV 2006, 1366, und in ZSteu 2009, R1144).

• BFH, 04.08.1999 - IV B 96/98

  Verfahrensrüge

  Auszug aus BFH, 19.01.2011 - X B 68/10

  Darin liegt nämlich nicht die Geltendmachung eines Verfahrensfehlers, sondern einer falschen materiellen Rechtsanwendung, die nicht zur Zulassung der Revision führt (…ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 29. Oktober 1998 X B 132/98, BFH/NV 1999, 510; vom 4. August 1999 IV B 96/98, BFH/NV 2000, 70).
• BFH, 24.03.2009 - VII B 178/08

  Nichtbefolgung eines Beweisantritts - Verfügungsberechtigter i.S. von § 35 AO

  Auszug aus BFH, 19.01.2011 - X B 68/10

  Ein ordnungsgemäß gestellter Beweisantrag darf nur unberücksichtigt bleiben, wenn es auf das Beweismittel zur Entscheidung nicht ankommt oder das Gericht die Richtigkeit der durch das Beweismittel zu beweisenden Tatsache zugunsten des betreffenden Beteiligten unterstellt oder das Beweismittel nicht erreichbar oder völlig ungeeignet ist, den Beweis zu erbringen (…ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs --BFH---, vgl. z.B. Beschlüsse vom 5. Februar 2004 V B 205/02, BFH/NV 2004, 964;… vom 27. Oktober 2004 XI B 182/02, BFH/NV 2005, 564, und vom 24. März 2009 VII B 178/08, BFH/NV 2009, 1277).

 
• BFH, 14.10.2008 - X B 167/08

  Beanstandung von Steuerschätzungen

  Auszug aus BFH, 19.01.2011 - X B 68/10

  Die Schätzung des FG von jährlich 200 Arbeitstagen mit durchschnittlich drei Freiern pro Tag sowie einem durchschnittlichen Entgelt pro Dienstleistung von 50 EUR bewegt sich innerhalb des üblichen Schätzungsrahmens (vgl. zu den geschätzten Einnahmen von Prostituierten auch die Senatsbeschlüsse vom 2. November 2004 X B 93/03, n.v., juris, und vom 14. Oktober 2008 X B 167/08, ZSteu 2008, R1180, die von gleichen beziehungsweise höheren Annahmen ausgehen).
• BFH, 02.11.2004 - X B 93/03

  Rüge mangelnder Sachaufklärung bei einer Schätzung; Verletzung des Anspruchs auf …

  Auszug aus BFH, 19.01.2011 - X B 68/10

  Die Schätzung des FG von jährlich 200 Arbeitstagen mit durchschnittlich drei Freiern pro Tag sowie einem durchschnittlichen Entgelt pro Dienstleistung von 50 EUR bewegt sich innerhalb des üblichen Schätzungsrahmens (vgl. zu den geschätzten Einnahmen von Prostituierten auch die Senatsbeschlüsse vom 2. November 2004 X B 93/03, n.v., juris, und vom 14. Oktober 2008 X B 167/08, ZSteu 2008, R1180, die von gleichen beziehungsweise höheren Annahmen ausgehen).
• BFH, 27.10.2004 - XI B 182/02

  Übergehen von Beweisanträgen

  Auszug aus BFH, 19.01.2011 - X B 68/10

  Ein ordnungsgemäß gestellter Beweisantrag darf nur unberücksichtigt bleiben, wenn es auf das Beweismittel zur Entscheidung nicht ankommt oder das Gericht die Richtigkeit der durch das Beweismittel zu beweisenden Tatsache zugunsten des betreffenden Beteiligten unterstellt oder das Beweismittel nicht erreichbar oder völlig ungeeignet ist, den Beweis zu erbringen (…ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs --BFH---, vgl. z.B. Beschlüsse vom 5. Februar 2004 V B 205/02, BFH/NV 2004, 964; vom 27. Oktober 2004 XI B 182/02, BFH/NV 2005, 564, …und vom 24. März 2009 VII B 178/08, BFH/NV 2009, 1277).
• BFH, 03.02.2000 - I B 40/99

  Sachaufklärungspflicht - Zeugenaussage - Beweiswürdigung - Beweislastverteilung

  Auszug aus BFH, 19.01.2011 - X B 68/10

  Denn sowohl die Sachverhalts- und Beweiswürdigung als auch die dem angefochtenen Urteil zugrunde liegende Beweislastverteilung sind revisionsrechtlich dem materiellen Recht zuzuordnen (vgl. BFH-Beschluss vom 3. Februar 2000 I B 40/99, BFH/NV 2000, 874).
• BFH, 05.02.2004 - V B 205/02

  Sachaufklärungspflicht; ausländischer Zeuge

  Auszug aus BFH, 19.01.2011 - X B 68/10

  Ein ordnungsgemäß gestellter Beweisantrag darf nur unberücksichtigt bleiben, wenn es auf das Beweismittel zur Entscheidung nicht ankommt oder das Gericht die Richtigkeit der durch das Beweismittel zu beweisenden Tatsache zugunsten des betreffenden Beteiligten unterstellt oder das Beweismittel nicht erreichbar oder völlig ungeeignet ist, den Beweis zu erbringen (ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs --BFH---, vgl. z.B. Beschlüsse vom 5. Februar 2004 V B 205/02, BFH/NV 2004, 964;… vom 27. Oktober 2004 XI B 182/02, BFH/NV 2005, 564, …und vom 24. März 2009 VII B 178/08, BFH/NV 2009, 1277).
• BFH, 29.10.1998 - X B 132/98

  NZB; fehlerhafte Beweiswürdigung; Verstoß gegen Denkgesetze

  Auszug aus BFH, 19.01.2011 - X B 68/10

  Darin liegt nämlich nicht die Geltendmachung eines Verfahrensfehlers, sondern einer falschen materiellen Rechtsanwendung, die nicht zur Zulassung der Revision führt (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 29. Oktober 1998 X B 132/98, BFH/NV 1999, 510;… vom 4. August 1999 IV B 96/98, BFH/NV 2000, 70).
• BFH, 16.06.2009 - V B 131/08

  Beweis des ersten Anscheins bei der privaten Nutzung betrieblicher PKW - …

  Auszug aus BFH, 19.01.2011 - X B 68/10

  Nur ausnahmsweise kann eine Entscheidung des BFH zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung dann erforderlich sein, wenn dem FG ein Rechtsanwendungsfehler von einigem Gewicht im Sinne einer willkürlichen oder greifbar gesetzeswidrigen Entscheidung unterlaufen ist (…ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Beschlüsse vom 3. März 2006 V B 15/05, BFH/NV 2006, 1366, unter II.3.b, m.w.N., und vom 16. Juni 2009 V B 131/08, BFH/NV 2009, 1678, unter II.3.).
• BFH, 13.10.2003 - IV B 85/02

  Revisionszulassung bei schwerwiegendem Fehler
• BFH, 31.07.2007 - X B 36/07

  Schlüssige Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Erlass …
• BFH, 18.08.2009 - X B 14/09

  Zustellung an Prozessbevollmächtigten - Heilung von Zustellungsmängeln - Wirkung …

• BFH, 11.11.2022 - VIII B 97/21

  Schätzung eines Unsicherheitsabschlags von den geltend gemachten Betriebsausgaben …

  Soweit dem Vorbringen der Kläger auch Einwände gegen die Richtigkeit der vom FG vorgenommenen Schätzung der Besteuerungsgrundlagen zu entnehmen sind, vermögen diese im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren die Zulassung der Revision regelmäßig nicht zu begründen (vgl. BFH-Beschluss vom 19.01.2011 - X B 68/10, BFH/NV 2011, 818, m.w.N.).
• BFH, 04.05.2011 - X S 8/11

  Anhörungsrüge: Kenntnis von der Verletzung des rechtlichen Gehörs - Wesen der …

  Die Nichtzulassungsbeschwerde hat der angerufene Senat durch Beschluss vom 19. Januar 2011 X B 68/10 als unbegründet zurückgewiesen.
• BFH, 27.08.2019 - X B 160/18

  Nachweis von Schwarzeinkäufen eines Gastronomen aufgrund von Daten aus der IT des …

  Damit kann die Zulassung der Revision jedoch grundsätzlich nicht erreicht werden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 19.01.2011 - X B 68/10, BFH/NV 2011, 818, Rz 6, …und vom 11.04.2012 - X B 59/11, BFH/NV 2012, 1319, Rz 18).

 
• BFH, 13.12.2013 - X B 46/13

  Keine Revisionszulassung wegen Einwänden gegen die Richtigkeit der Schätzung von …

  Einwände gegen die Richtigkeit von Steuerschätzungen (§ 162 der Abgabenordnung) vermögen im Verfahren gegen die Nichtzulassung der Revision deren Zulassung regelmäßig nicht zu begründen (Senatsbeschluss vom 19. Januar 2011 X B 68/10, BFH/NV 2011, 818, m.w.N.).
• FG Berlin-Brandenburg, 29.09.2020 - 9 K 9059/17

  Einkommensteuer 2006 bis 2008; Eigenheimzulage ab 2007

  Soweit beanstandet werde, dass die Anzahl der Kontrollbesuche zu gering gewesen sei, sei darauf hinzuweisen, dass auch Zeugenvernehmungen und allgemeine Erfahrungswerte (Hinweis auf BFH-Beschluss vom 19. Januar 2011 - X B 68/10, Sammlung der Entscheidung des BFH, BFH/NV 2011, 818) die aufgenommenen Daten untermauern würden.

  Die idealtypisch auf Basis einer halbstündigen Mietzeit geschätzte Anzahl von drei Freiern je Prostituierte bewege sich im Rahmen der von der höchstrichterlichen Rechtsprechung gebilligten Schätzungen (Hinweis auf BFH-Beschlüsse vom 2. November 2004 - X B 93/03, juris, vom 14. Oktober 2008 - X B 167/08, juris und vom 19. Januar 2011 - X B 68/10, BFH/NV 2011, 818).

• BFH, 11.04.2012 - X B 59/11

  Verfahrensrügen bei mehreren selbständig tragenden Begründungen des FG-Urteils

  Vermeintliche Fehler bei der Sachverhalts- oder Beweiswürdigung wären aber revisionsrechtlich dem materiellen Recht zuzuordnen und können nicht im Wege einer Verfahrensrüge zur Zulassung der Revision führen (vgl. Senatsbeschluss vom 19. Januar 2011 X B 68/10, BFH/NV 2011, 818, unter 1.b, m.w.N.).
• BFH, 14.04.2015 - I B 91/14

  Begrenzte revisionsrechtliche Prüfung von Schätzungsbescheiden

  Abgesehen davon, dass der Vortrag der Klägerin nicht durchgängig die Entscheidungserheblichkeit des Vorbringens erkennen lässt, hat die Klägerin nicht beachtet, dass die Schätzungen der Finanzgerichte zu den in einem Revisionsverfahren grundsätzlich bindenden tatsächlichen Feststellungen (§ 118 Abs. 2 FGO) gehören und deshalb Einwände gegen die Richtigkeit von Steuerschätzungen (§ 162 der Abgabenordnung --AO--) regelmäßig nicht zur Revisionszulassung führen können (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. Januar 2011 X B 68/10, BFH/NV 2011, 818).