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   BFH, 13.04.2011 - X R 1/10   

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BFH, 13.04.2011 - X R 1/10 (https://dejure.org/2011,1447)
BFH, Entscheidung vom 13.04.2011 - X R 1/10 (https://dejure.org/2011,1447)
BFH, Entscheidung vom 13. April 2011 - X R 1/10 (https://dejure.org/2011,1447)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    AltEinkG gilt auch für Rentennachzahlung - Erwerbsminderungsrenten - Verfassungsmäßigkeit - Rechtsfortbildung im Wege der teleologischen Reduzierung

  • IWW
  • openjur.de

    AltEinkG gilt auch für Rentennachzahlung; Erwerbsminderungsrenten; Verfassungsmäßigkeit; Rechtsfortbildung im Wege der teleologischen Reduzierung

  • Bundesfinanzhof

    EStG § 22 Nr 1 S 3 Buchst a DBuchst aa, EStG § 11 Abs 1, EStG § 52 Abs 1, GG Art 20 Abs 3, AO § 163, AO § 227
    AltEinkG gilt auch für Rentennachzahlung - Erwerbsminderungsrenten - Verfassungsmäßigkeit - Rechtsfortbildung im Wege der teleologischen Reduzierung

  • Bundesfinanzhof

    AltEinkG gilt auch für Rentennachzahlung - Erwerbsminderungsrenten - Verfassungsmäßigkeit - Rechtsfortbildung im Wege der teleologischen Reduzierung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Nr 1 S 3 Buchst a DBuchst aa EStG 2002 vom 05.07.2004, § 11 Abs 1 EStG 2002, § 52 Abs 1 EStG 2002 vom 05.07.2004, Art 20 Abs 3 GG, § 163 AO
    AltEinkG gilt auch für Rentennachzahlung - Erwerbsminderungsrenten - Verfassungsmäßigkeit - Rechtsfortbildung im Wege der teleologischen Reduzierung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 22 Nr. 1 S. 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa
    Verfassungsmäßigkeit der Anwendung des AltEinkG auf Nachzahlungen einer vor 2005 liegenden Rente

  • datenbank.nwb.de

    AltEinkG gilt auch für Rentennachzahlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Besteuerung von Rentennachzahlungen nach dem Alterseinkünftegesetz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Besteuerung von Rentennachzahlungen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit der Anwendung des AltEinkG auf Nachzahlungen einer vor 2005 liegenden Rente

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    AltEinkG gilt auch für Rentennachzahlung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Besteuerung von Rentennachzahlungen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Frühzeitiger Rentenantrag schützt nicht vor hohen Steuern

  • DER BETRIEB (Kurzinformation)

    Besteuerung von Rentennachzahlungen nach dem AltEinKG

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Besteuerung von Rentennachzahlungen

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Besteuerung von Erwerbsminderungsrenten und Rentennachzahlungen

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Auch Rentennachzahlungen nach dem Alterseinkünftegesetz zu besteuern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 233, 497
  • NJW 2011, 2832
  • NZS 2012, 68
  • DB 2011, 1725
  • BStBl II 2011, 915
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 09.12.2015 - X R 30/14

    Rentenbeginn bei Erwerbsminderungsrenten nach vorherigem Bezug

    b) Der Senat vermag keinen Widerspruch zu seinem Urteil vom 13. April 2011 X R 1/10 (BFHE 233, 497, BStBl II 2011, 915) zu erkennen.

    In dieser Entscheidung hat der Senat zum einen bestätigt, dass die Einbeziehung der Erwerbsminderungsrenten in die Besteuerung nach § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa EStG verfassungsgemäß ist (Urteil in BFHE 233, 497, BStBl II 2011, 915, Rz 10).

    Zum anderen lag die Besonderheit der steuerlichen Situation der dortigen Klägerin darin, dass sie Rentennachzahlungen aufgrund des Zuflussprinzips in einem Veranlagungszeitraum zu versteuern hatte, dem sie wirtschaftlich nicht zuzuordnen waren (Senatsurteil in BFHE 233, 497, BStBl II 2011, 915, Rz 20 ff.).

    Im Gegensatz zum Sachverhalt des Senatsurteils in BFHE 233, 497, BStBl II 2011, 915 sind im Streitfall dem Steuerpflichtigen die Einkünfte damit in dem Jahr zugeflossen, zu dem sie wirtschaftlich gehören.

  • FG Berlin-Brandenburg, 07.04.2016 - 9 K 9257/13

    Einkommensteuerpflichtigkeit von Einkünften aus einer rückwirkend gewährten

    Die Klägerin verweist ergänzend auf die BFH-Urteile vom 13. April 2011 X R 17/10, Sammlung der Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2011, 1501 und X R 1/10, BStBl II 2011, 915, nach denen die ab 1. Januar 2005 geltende Neuregelung der Rentenbesteuerung sogar auf Nachzahlungsbeträge für Zeiträume anwendbar sei, die vor dem Jahr 2005 liegen würden.

    Aus den von der Klägerin angeführten Entscheidungen des BFH vom 13. April 2011 X R 17/10 sowie X R 1/10 würde sich nichts anderes ergeben, da in diesen Urteilen nur Aussagen dazu getroffen worden seien, für welche Rentenbezüge die Neuregelung der Rentenbesteuerung in Bezug auf den monatlichen steuerpflichtigen Teilbetrag der Sozialrente anwendbar sei.

    Die Klägerin verweist ergänzend auf die BFH-Urteile vom 13. April 2011 X R 17/10, Sammlung der Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2011, 1501 und X R 1/10, BStBl II 2011, 915, nach denen die ab 1. Januar 2005 geltende Neuregelung der Rentenbesteuerung sogar auf Nachzahlungsbeträge für Zeiträume anwendbar sei, die vor dem Jahr 2005 liegen würden.

    Aus den von der Klägerin angeführten Entscheidungen des BFH vom 13. April 2011 X R 17/10 sowie X R 1/10 würde sich nichts anderes ergeben, da in diesen Urteilen nur Aussagen dazu getroffen worden seien, für welche Rentenbezüge die Neuregelung der Rentenbesteuerung in Bezug auf den monatlichen steuerpflichtigen Teilbetrag der Sozialrente  anwendbar sei.

  • BFH, 12.12.2011 - IX B 3/11

    NZB: Einzelrichter als gesetzlicher Richter; Steuerfestsetzung und

    Im Übrigen wird im Einkommensteuerrecht der tatsächlich verwirklichte Sachverhalt der Besteuerung unterworfen, nicht der gedachte, aber unterlassene Sachverhalt (vgl. § 38, § 41 AO; z.B. BFH-Beschluss vom 20. September 2007 IV R 70/05, BFHE 219, 86, BStBl II 2008, 265; BFH-Urteil vom 13. April 2011 X R 1/10, BFHE 233, 497, BStBl II 2011, 915).
  • FG Sachsen, 20.03.2012 - 6 K 2143/07

    Zinsen auf eine Rentennachzahlung sind keine Kapitaleinkünfte, sondern

    Von dieser Übergangsregelung sind auch Rentennachzahlungen für frühere Jahre betroffen (Urteil des BFH vom 13. April 2011 X R 1/10, BStBl. II 2011, 915 m. w. N.).
  • FG Münster, 22.04.2010 - 8 K 783/07

    Höhere Steuer auch für Rentennachzahlungen

    Die Revision war mit Blick auf die anhängigen Verfahren beim BFH (Az. X R 19/09; X R 1/10) gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO im Hinblick auf die Frage zuzulassen, ob für Rentennachzahlungen für Zeiträume vor 2005 bereits die Gesetzesfassung des § 22 EStG 2005 bei der Einkommensteuerveranlagung 2005 zu Grunde zu legen ist.
  • FG Baden-Württemberg, 27.09.2012 - 3 K 3939/11

    Schadstoffarme Trikes unterliegen ab 1. Juli 2010 aufgrund des Wortlauts des 5.

    Diese ist gegeben, wenn das Gesetz zwar eine Regelung enthält, diese aber ihrem Zweck nach auf eine bestimmte Gruppe von Fällen nicht passt, weil sie deren für die Wertung relevante Besonderheiten außer Acht lässt (BFH-Urteil vom 13. April 2011 X R 1/10, BStBl. II 2011, 915; Drüen in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 4 AO Rz 352).
  • FG München, 18.06.2012 - 7 K 1217/09

    Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistungen - Fehlende Abänderbarkeit der

    Die im Streitjahr geltende gesetzliche Regelung für die Besteuerung von Renten aus einer privaten Rentenversicherung ist auch auf Nachzahlungen anwendbar, deren Beginn vor 2005 liegt (vgl. BFH-Urteile vom 13. April 2011 X R 1/10, BStBl II 2011, 915).
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