Rechtsprechung
   BFH, 15.09.2010 - X R 10/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,6948
BFH, 15.09.2010 - X R 10/09 (https://dejure.org/2010,6948)
BFH, Entscheidung vom 15.09.2010 - X R 10/09 (https://dejure.org/2010,6948)
BFH, Entscheidung vom 15. September 2010 - X R 10/09 (https://dejure.org/2010,6948)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Keine Versagung des Sonderausgabenabzugs bei bloß verspäteter Zahlung von Versorgungsleistungen - Erfordernis einer Gesamtwürdigung - Anwendung von § 11 EStG bei Sonderausgaben

  • IWW
  • openjur.de

    Keine Versagung des Sonderausgabenabzugs bei bloß verspäteter Zahlung von Versorgungsleistungen; Erfordernis einer Gesamtwürdigung; Anwendung von § 11 EStG bei Sonderausgaben

  • Bundesfinanzhof

    Keine Versagung des Sonderausgabenabzugs bei bloß verspäteter Zahlung von Versorgungsleistungen - Erfordernis einer Gesamtwürdigung - Anwendung von § 11 EStG bei Sonderausgaben

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 Abs 1 Nr 1a EStG 2002, § 11 EStG 2002
    Keine Versagung des Sonderausgabenabzugs bei bloß verspäteter Zahlung von Versorgungsleistungen - Erfordernis einer Gesamtwürdigung - Anwendung von § 11 EStG bei Sonderausgaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 10 Abs. 1 Nr. 1a; EStG § 12 Nr. 1, 2
    Voraussetzungen der Zugrundelegung eines Vermögensübergabevertrags und Versorgungsvertrags der Besteuerung; Anerkennung von Rentenzahlungen aus einem Übergabevertrag als Sonderausgaben

  • datenbank.nwb.de

    Keine Versagung des Sonderausgabenabzugs bei verspäteter Zahlung von Versorgungsleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Zugrundelegung eines Vermögensübergabevertrags und Versorgungsvertrags der Besteuerung; Anerkennung von Rentenzahlungen aus einem Übergabevertrag als Sonderausgaben

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Umdeutung von Versorgungsleistungen in Unterhaltszahlungen - Steuerliche Auswirkungen nicht vertragsgemäßer Zahlungen" von Dipl.-Finw. Bernhard Paus, original erschienen in: EStB 2011, 161 - 166.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 25.02.2014 - X R 34/11

    Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen - Keine notwendige Beiladung des

    b) Zu klären ist zudem, ob der Kläger die Verpflichtung aus dem Vermächtnis zugunsten der M wie von V bestimmt, erfüllt hat (s. hierzu Senatsurteile vom 15. September 2010 X R 16/08, BFH/NV 2011, 33; X R 10/09, BFH/NV 2011, 581; X R 13/09, BFHE 231, 116, BStBl II 2011, 641; X R 16/09, BFH/NV 2011, 428, und X R 31/09, BFH/NV 2011, 583).
  • FG Niedersachsen, 22.01.2014 - 3 K 490/12

    Berücksichtigung von Altenteilsleistungen als dauernde Lasten

    Der Kläger bezieht sich auf das BFH-Urteil vom 15. September 2010 (BFH/NV 2011, 581) und ist der Auffassung, dass die bloße Verspätung der Zahlungen nicht zur Versagung des Sonderausgabenabzugs führen dürfe.

    Die verspätete Zahlung von Versorgungsleistungen führt für sich allein noch nicht zur Annahme eines fehlenden Rechtsbindungswillens (vgl. BFH-Urteil vom 15. September 2010 - X R 10/09, BFH/NV 2011, 581).

  • BFH, 04.05.2010 - X B 16/10

    Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Umfang der Hinweispflicht des

    Die Kläger haben es versäumt, dem angegriffenen Urteil tragende und entscheidungserhebliche abstrakte Rechtssätze zu entnehmen und diese solchen aus den Urteilen des Niedersächsischen Finanzgericht (FG) vom 10. Juni 2008  8 K 437/07 (Deutsches Steuerrecht Entscheidungsdienst --DStRE-- 2009, 1052; Revision eingelegt X R 10/09) und vom 28. August 2008  3 K 219/06 (DStRE 2009, 1050; Revision eingelegt X R 13/09) gegenüberzustellen, um so die Abweichung zu verdeutlichen.
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