Rechtsprechung
   BFH, 07.03.2006 - X R 12/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,1528
BFH, 07.03.2006 - X R 12/05 (https://dejure.org/2006,1528)
BFH, Entscheidung vom 07.03.2006 - X R 12/05 (https://dejure.org/2006,1528)
BFH, Entscheidung vom 07. März 2006 - X R 12/05 (https://dejure.org/2006,1528)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1528) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Wiederkehrende Leistungen eines Erben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wiederkehrende Leistungen eines Erben

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Steuerbarkeit von auf Grund eines Vermächtnisses geleisteter Zahlungen des Erben an einen Dritten ; Abgrenzung der Versorgungsleistungen gemäß § 22 Nr. 1 Einkommensteuergesetz (EStG) von Unterhaltsleistungen gemäß § 12 Nr. 1 EStG; Zugehörigkeit von ...

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Wiederkehrende Leistungen - Generationennachfolge-Verbund

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 07.03.2006, Az.: X R 12/05 (Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: Keine Zugehörigkeit zum Generationennachfolge-Verbund nach früherem Pflichtteilsverzicht)" von Notar Dr. Ottmar Fleischer, original erschienen in: ZEV ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 212, 507
  • NJW 2006, 3087
  • FamRZ 2006, 1528 (Ls.)
  • BB 2006, 1434
  • BB 2006, 1892
  • BStBl II 2006, 797
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BFH, 11.10.2007 - X R 14/06

    Abzug von Rentenzahlungen als dauernde Last

    - wenn die Leistungen ihren Rechtsgrund in einer vorweggenommenen Erbfolge oder in einer letztwilligen Verfügung (z.B. in einem Vermächtnis) haben (Senatsurteil vom 7. März 2006 X R 12/05, BFHE 212, 507, BStBl II 2006, 797),.

    - wenn der Empfänger der Versorgungsleistungen zum Generationennachfolge-Verbund gehört (Senatsurteil in BFHE 212, 507, BStBl II 2006, 797),.

    Nicht zum Generationennachfolge-Verbund gehören nach dem BFH-Urteil in BFHE 212, 507, BStBl II 2006, 797 Personen, die zu einem früheren Zeitpunkt auf ihr Pflichtteilsrecht verzichtet hatten.

  • BFH, 25.02.2014 - X R 34/11

    Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen - Keine notwendige Beiladung des

    Der Empfänger der Versorgungsleistungen muss zum sog. Generationennachfolge-Verbund gehören (vgl. z.B. Senatsurteil vom 7. März 2006 X R 12/05, BFHE 212, 507, BStBl II 2006, 797).
  • FG Baden-Württemberg, 26.05.2009 - 4 K 1445/07

    Kein Abzug von Rentenzahlungen des nicht befreiten Vorerben an die frühere

    wenn die Leistungen ihren Rechtsgrund in einer vorweggenommenen Erbfolge oder in einer letztwilligen Verfügung (z.B. in einem Vermächtnis) haben (Urteil des BFH vom 7. März 2006 X R 12/05, BStBl II 2006, 797),.

    wenn der Empfänger der Versorgungsleistungen zum Generationennachfolge-Verbund gehört (Urteil des BFH vom 07 März 2006 X R 12/05, BStBl II 2006, 797),.

  • FG Baden-Württemberg, 26.05.2009 - 4 K 1448/07

    Keine Abziehbarkeit von Zahlungen eines nicht befreiten Vorerben an die

    - wenn die Leistungen ihren Rechtsgrund in einer vorweggenommenen Erbfolge oder in einer letztwilligen Verfügung (z.B. in einem Vermächtnis) haben (Urteil des BFH vom 7. März 2006 X R 12/05, BStBl II 2006, 797 ),.

    - wenn der Empfänger der Versorgungsleistungen zum Generationennachfolge-Verbund gehört (Urteil des BFH vom 07. März 2006 X R 12/05, BStBl II 2006, 797 ),.

  • BFH, 26.07.2006 - X R 1/04

    Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: Übergabe eines nicht ausreichend

    Wegen der dogmatischen Grundlagen der von der Rechtsprechung hierzu entwickelten Grundsätze wird auf den Beschluss des Großen Senats des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 5. Juli 1990 GrS 4-6/89 (BFHE 161, 317, BStBl II 1990, 847), auf den Beschluss des erkennenden Senats vom 13. September 2000 X R 147/96 (BFHE 193, 121, BStBl II 2001, 175), die Beschlüsse des Großen Senats des BFH vom 12. Mai 2003 GrS 1/00 (BFHE 202, 464, BStBl II 2004, 95) und GrS 2/00 (BFHE 202, 477, BStBl II 2004, 100) sowie auf die hierzu ergangene Folgerechtsprechung verwiesen (zuletzt Senatsurteil vom 7. März 2006 X R 12/05, BFH/NV 2006, 1395).
  • FG Köln, 30.06.2011 - 10 K 1682/08

    Zahlungen an die Stiefmutter als dauernde Last

    Der vorweggenommenen Erbfolge ist der Fall gleichgestellt, dass Versorgungsleistungen ihren Entstehungsgrund in einer letztwilligen Verfügung haben, sofern "z. B. der überlebende Ehegatte oder ein erbberechtigte Abkömmling des Testators statt seines gesetzlichen Erbteils aus übergeordneten Gründen der Erhaltung des Familienvermögens lediglich Versorgungsleistungen aus dem ihm an sich zustehenden Vermögen erhält und es bei den Zahlungen nicht um eine Verrentung des Erbteils handelt (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 24. Februar 2005 10 K 7583/99, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 2005, 1053, bestätigt durch Urteil des BFH vom 07.03.2006 X R 12/05, BStBl II 2006, 797, 799).

    Diese Personen müssen einen eigenen Vermögenswert übertragen (BFH, Urteil vom 07.03.2006 X R 12/05, a.a.O., S. 799 unter 3.d.).

  • FG München, 15.07.2010 - 15 K 1825/07

    Leibrentenzahlungen zwischen Geschwistern als nicht steuerbare

    Der Vertragstypus "Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen" ist deshalb in einem spezifisch einkommensteuerlichen Sinn als unentgeltlich zu beurteilen (BFH-Urteile vom 7. März 2006 X R 12/05, BStBl II 2006, 797, und vom 31. August 1994 X R 44/93, BStBl II 1996, 676; BFH-Beschluss vom 5. Juli 1990 GrS 4-6/89, BStBl II 1990, 847).
  • FG Münster, 14.02.2012 - 1 K 2319/09

    Abfindung für einen Erb- und Pflichtteilsverzicht

    Dem Fall der vorweggenommenen Erbfolge ist der Fall gleichgestellt, bei dem im Wege der letztwilligen Verfügung ein erbberechtigter Angehöriger oder der überlebende Ehegatte Versorgungsleistungen anstelle seines Erbteils erhält (BFH-Urteil vom 7.3.2006 X R 12/05, BStBl II 2006, 797).

    Allerdings muss diese dritte Person im Rahmen der Gesamtrechtsnachfolge einen eigenen Vermögenswert übertragen (BFH-Urteil vom 7.3.2006 X R 12/05, BStBl II 2006, 797).

  • FG München, 21.04.2010 - 4 K 2880/05

    Garantie-Versicherung für Werk im Ausland unterliegt Versicherungssteuer

    Die Beigeladene erhält aber auch ihre etwaigen außergerichtlichen Kosten in Anwendung des § 139 Abs. 4 FGO nicht erstattet, weil sie mangels eigener Sach- und Rechtsausführungen das Verfahren nicht weiter gefördert hat (BFH-Urteil vom 7. März 2006 X R 12/05, BStBl II 2006, 797).
  • FG Baden-Württemberg, 20.11.2008 - 3 K 397/08

    Steuerpflichtigkeit von Destinatszahlungen ab dem Veranlagungszeitraum 2001

    Die Steuerpflicht bei der Klägerin bestünde nämlich auch dann, wenn sie, die Klägerin, einen Rechtsanspruch auf die Zahlungen hätte (vgl. BFH-Urteile vom 2. Februar 1994 I R 66/92, BFHE 173, 404 , BStBl II 1994, 727 , unter II.3., m.w.N.; vom 25. November 1966 VI R 111, 112/66, BFHE 87, 476, BStBl III 1967, 178, zu § 22 EStG a.F.; vgl. auch BFH-Beschluss vom 5. Juli 1990 GrS 6/89, BFHE 161, 317, BStBl II 1990, 847 ; BFH-Urteile vom 7. März 2006 X R 12/05, BFHE 212, 507 , BStBl II 2006, 797 ; vom 16. Dezember 1997 IX R 11/94, BFHE 185, 208 , BStBl II 1998, 718 , bei Vermögensübertragungen gegen Versorgungsleistungen im Generationennachfolge-Verbund).
  • FG Düsseldorf, 14.12.2006 - 15 K 2811/05

    Steuerpflichtigkeit von wiederkehrenden Leistungen nach § 22 Nr. 1 S. 1

  • FG München, 16.06.2010 - 4 K 2019/08

    Versicherungsteuer verletzt weder EU-Recht noch Art. 19 Abs. 4 GG

  • FG München, 27.11.2008 - 15 K 2915/04

    Außerbilanzielle Gewinnzurechnung bei einer Personengesellschaft

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht