Rechtsprechung
   BFH, 20.02.2008 - X R 13/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,6267
BFH, 20.02.2008 - X R 13/05 (https://dejure.org/2008,6267)
BFH, Entscheidung vom 20.02.2008 - X R 13/05 (https://dejure.org/2008,6267)
BFH, Entscheidung vom 20. Februar 2008 - X R 13/05 (https://dejure.org/2008,6267)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Verpächterwahlrecht; Wesentliche Betriebsgrundlagen einer handwerklich betriebenen Bäckerei; Vereinbarung eines dinglichen Vorkaufsrechts; Übertragung der Steuerberechnung auf das Finanzamt

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpächterwahlrecht bei einem handwerklichen Betrieb

  • datenbank.nwb.de

    Bebautes Grundstück als wesentliche Betriebsgrundlage einer handwerklich betriebenen Bäckerei; Verpächterwahlrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Steuerliche Zusammenveranlagung von Eheleuten; Aufgabe eines Betriebes bei Vorliegen eines Verpächterwahlrechts; Verpachtung eines Grundstücks als alleinige wesentliche Betriebsgrundlage; Pacht eines Grundstücks zum Betrieb einer Bäckerei

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 09.12.2014 - X R 12/12

    Einkommensteuer als Masseverbindlichkeit nach Eröffnung der Insolvenz

    (1) Zu Recht geht das FG davon aus, dass die eigenbetrieblich genutzten Grundstücks- und Gebäudeteile, die der Insolvenzschuldner selbst im Anlageverzeichnis zur Gewinnermittlung zum 31. Dezember 2003 aufführte, Wirtschaftsgüter seiner Bäckerei sind, und zwar in Form wesentlicher Betriebsgrundlagen (zur Frage des Ladenlokals als wesentliche Betriebsgrundlage einer handwerklichen Bäckerei vgl. auch Senatsurteil vom 20. Februar 2008 X R 13/05, BFH/NV 2008, 1306, unter II.2.a).
  • BFH, 18.08.2009 - X R 20/06

    Wesentliche Betriebsgrundlagen bei der Verpachtung eines Handwerksbetriebs im

    Nach dem Senatsurteil vom 20. Februar 2008 X R 13/05 (BFH/NV 2008, 1306) kann bei einer handwerklich betriebenen Bäckerei das bebaute Grundstück die alleinige wesentliche Betriebsgrundlage darstellen.
  • BFH, 03.04.2014 - X R 16/10

    Verpachtung einer Apotheke im Ganzen - Zwangsbetriebsaufgabe und Erklärung der

    Die Rechtsprechung des BFH geht indes mittlerweile davon aus, dass jedenfalls bei Groß- und Einzelhandelsunternehmen sowie bei Hotel- und Gaststättenbetrieben --im Gegensatz zum produzierenden Gewerbe-- die gewerblich genutzten Räume regelmäßig den wesentlichen Betriebsgegenstand bilden, die dem Handelsgeschäft das Gepräge geben (vgl. Urteile vom 18. August 2009 X R 20/06, BFHE 226, 224, BStBl II 2010, 222; vom 20. Februar 2008 X R 13/05, BFH/NV 2008, 1306; in BFHE 219, 144, BStBl II 2008, 220; in BFHE 203, 143, BStBl II 2004, 10, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 29.11.2017 - X R 34/15

    Sachliche Verflechtung bei Betriebsaufspaltung - Überlagerung durch eine

    Die Beurteilung, ob ein bestimmtes Wirtschaftsgut als wesentliche Betriebsgrundlage anzusehen ist, liegt weitgehend auf tatsächlichem Gebiet; maßgebend sind die besonderen Verhältnisse des jeweiligen Betriebs (BFH-Urteile in BFHE 183, 385, BStBl II 1998, 388, unter II.2.b, und vom 20. Februar 2008 X R 13/05, BFH/NV 2008, 1306, unter II.2. vor a).
  • BFH, 15.06.2010 - X R 36/08

    Veräußerung eines Betriebs gegen Kaufpreisraten - Verpächterwahlrecht - Annahme

    Entscheidend ist allein, dass weiterhin alle wesentlichen Betriebsgrundlagen vorhanden sind und daher entweder er selbst oder sein Erbe bzw. ein anderer unentgeltlicher Rechtsnachfolger die betriebliche Tätigkeit im Wesentlichen unverändert fortsetzen können (Senatsurteil vom 20. Februar 2008 X R 13/05, BFH/NV 2008, 1306 ) .
  • FG Thüringen, 18.11.2015 - 3 K 198/15

    Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Verspätungszuschlages gegen den

    (1) Zu Recht geht das FG davon aus, dass die eigenbetrieblich genutzten Grundstücks- und Gebäudeteile, die der Insolvenzschuldner selbst im Anlageverzeichnis zur Gewinnermittlung zum 31. Dezember 2003 aufführte, Wirtschaftsgüter seiner Bäckerei sind, und zwar in Form wesentlicher Betriebsgrundlagen (zur Frage des Ladenlokals als wesentliche Betriebsgrundlage einer handwerklichen Bäckerei vgl. auch Senatsurteil vom 20. Februar 2008 X R 13/05, BFH/NV 2008, 1306 , unter II.2.a).".
  • FG München, 22.01.2009 - 5 K 2744/07

    Zwangsbetriebsaufgabe bei Verpachtung eines Apothekerbetriebs - Auslegung des in

    Diese ist dadurch gekennzeichnet, dass der Betrieb nicht an einen anderen überlassen wird, sondern die wesentlichen Betriebsgrundlagen des eingestellten Betriebs für eine mögliche Wiederaufnahme des Betriebs zurückbehalten werden (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 20. Februar 2008 X R 13/05, Sammlung der Entscheidungen des BFH -BFH/NV- 2008, 1306, mit weiteren Nachweisen -m.w.N.-).

    Dieses ist jedoch bei einer Apotheke, die im Wesentlichen einen Einzelhandelsbetrieb darstellt, nur von untergeordneter Bedeutung und kann bei der Wiederaufnahme durch den Verpächter kurzfristig wiederbeschafft werden (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 20. Februar 2008 X R 13/05, BFH/NV 2008, 1306, m.w.N.).

  • FG Niedersachsen, 22.10.2013 - 3 K 12341/12

    Beendigung einer Betriebsaufspaltung

    Welchen Wirtschaftsgütern diese Bedeutung zukommt, hängt von der jeweiligen Branche, der Eigenart des Betriebs und den besonderen Umständen des Einzelfalls ab (BFH-Urteil vom 20. Februar 2008 X R 13/05, BFH/NV 2008, 1306 ).
  • FG Hamburg, 27.06.2006 - 6 K 344/04

    Keine Betriebsaufgabe bei verpachtetem Bäckereibetrieb

    Das Gericht kann die Frage der Wesentlichkeit der Produktionsanlagen, die Gegenstand eines vor dem BFH anhängigen Revisionsverfahrens (Az. BFH X R 13/05) ist, indes dahingestellt sein lassen.
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