Rechtsprechung
   BFH, 25.11.1992 - X R 148/90   

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https://dejure.org/1992,1868
BFH, 25.11.1992 - X R 148/90 (https://dejure.org/1992,1868)
BFH, Entscheidung vom 25.11.1992 - X R 148/90 (https://dejure.org/1992,1868)
BFH, Entscheidung vom 25. November 1992 - X R 148/90 (https://dejure.org/1992,1868)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Steuerrechtliche Beachtung von Verträgen zwischen nahen Angehörigen - Verzicht auf den Nießbrauch als (unentgeltliche) Vermögensübergabe

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BFH, 16.12.2003 - VIII R 6/93

    Stille Gesellschaft: Mitunternehmerschaft bei fehlender Beteiligung an den

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn sich die Rückwirkung nur über eine kurze Zeit erstreckt und sich aus ihr keine steuerrechtlichen Auswirkungen ergeben, sie also nur technische Bedeutung hat (BFH-Urteil vom 25. November 1992 X R 148/90, BFH/NV 1993, 586).
  • BFH, 14.02.1996 - X R 106/91

    Gibt der Vorbehaltsnießbrauch sein Nutzungsrecht an einem Mietwohngrundstück auf,

    Dies ist unter der Voraussetzung anzunehmen, daß der Nießbrauch für den Berechtigten eine existenzsichernde Wirtschaftseinheit ist und der Verzicht einer Hof- und Betriebsübergabe oder einer ähnlichen Vermögensübergabe wirtschaftlich gleichzustellen ist (Senatsurteile in BFHE 170, 76; vom 25. November 1992 X R 148/90, BFH/NV 1993, 586; vom 15. März 1994 X R 93/90, BFH/NV 1994, 848).

    Das bei Hof- und Betriebsübergaben als den idealtypischen Fällen der Vermögensübergabe übertragene Vermögen ist eine Wirtschaftseinheit, die die Existenz der weichenden Generation wenigstens teilweise sichert und dem Übernehmer zur Fortsetzung des Wirtschaftens überlassen wird (s. auch BFH/NV 1993, 586, 588).

  • BFH, 03.03.2004 - X R 135/98

    Versorgungsvertrag - Von der Leibrente zu einer dauernden Last

    Der erkennende Senat hat auf letzteren Gesichtspunkt insbesondere in Fällen entscheidungsleitend abgehoben, in denen ein typischer Leibgedings-/Altenteilsvertrag oder eine dem zivilrechtlichen Vertragstypus des Altenteilsvertrages vergleichbare Vereinbarung vorlag (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsurteile vom 25. November 1992 X R 148/90, BFH/NV 1993, 586, 589; vom 16. Dezember 1993 X R 67/92, BFHE 173, 152, BStBl II 1996, 669; vom 11. März 1992 X R 141/88, BFHE 166, 564, BStBl II 1992, 499; vom 27. November 1996 X R 85/94, BFHE 182, 110, BStBl II 1997, 284, und vom 16. März 1999 X R 87/95, BFH/NV 2000, 12, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 22.08.2002 - IV R 6/01

    Stille Gesellschaft; Mitunternehmerrisiko

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH kann die rückwirkende Geltung eines Rechtsgeschäfts mit steuerlicher Wirkung grundsätzlich nicht vereinbart werden (vgl. BFH-Urteile vom 18. September 1984 VIII R 119/81, BFHE 142, 130, BStBl II 1985, 55; vom 25. November 1992 X R 148/90, BFH/NV 1993, 586; BFH-Beschluss vom 15. März 2000 IV B 35/99, BFH/NV 2000, 1185).
  • BFH, 27.11.1996 - X R 85/94

    Zur Ablösung eines Vermächtnisnießbrauchs oder eines Pflichtteilsanspruchs von

    Demzufolge hat der erkennende Senat auf die "Rechtsnatur des Versorgungsvertrages" insbesondere in Fällen abgehoben, in denen ein typischer Leibgedings-/Altenteilsvertrag vorlag (z. B. Urteile vom 25. November 1992 X R 148/90, BFH/NV 1993, 586, 589; in BFHE 173, 152, BStBl II 1996, 669; in BFH/NV 1994, 848).
  • FG Hamburg, 18.10.2013 - 6 K 175/11

    Beginn und Ende einer Mitunternehmerschaft bei einer Schiffsgesellschaft, die zur

    Insoweit unterscheidet sich die nachträgliche Zustimmung (Genehmigung) auch von der rückwirkenden Vereinbarung, die steuerrechtlich grundsätzlich deshalb nicht anzuerkennen ist, weil der Steuerpflichtige auf einen entstandenen Steueranspruch nicht mit Wirkung für die Vergangenheit Einfluss nehmen kann (vgl. § 38 AO; BFH-Urteil vom 25. November 1992 X R 148/90, BFH/NV 1993, 586 m. w. N.).
  • BFH, 31.08.1994 - X R 58/92

    Übertragung eines Vermögensgegenstandes im Wege vorweggenommener Erbfolge gegen

    Entsprechendes gilt, wenn wie vorliegend wiederkehrende Leistungen als Entgelt geschuldet werden: Sie sind nicht bereits aufgrund einer bloßen Bezugnahme auf § 323 ZPO abänderbar (vgl. BFH-Urteile vom 17. Dezember 1991 VIII R 80/87, BFHE 167, 344, BStBl II 1993, 15, und vom 25. November 1992 X R 148/90, BFH/NV 1993, 586, unter II. 1. c ee).
  • BFH, 24.08.2006 - IX R 40/05

    Verträge zwischen nahen Angehörigen

  • BFH, 17.05.2006 - X R 2/05

    Voraussetzungen einer gleitenden Vermögensübergabe

  • BFH, 09.02.1994 - IX R 53/91

    Ablösung eines Vorbehaltsnießbrauchs

  • FG Köln, 01.09.2016 - 12 K 3383/14

    Bilanzierung - Auf die Abzinsung einer Verbindlichkeit nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG

  • BFH, 15.03.1994 - X R 93/90

    Rente oder dauernde Last bei Ablösung eines Nießbrauchs

  • BFH, 19.09.1995 - IX R 61/94

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

  • BFH, 06.11.2003 - IV R 27/02

    Buchführungspflicht bei Hofübergabe

  • FG Nürnberg, 21.09.2004 - I 210/02

    Steuerrechtliche Anerkennung der rückwirkenden Erhöhung von Mietzahlungen

  • BFH, 26.01.1994 - X R 141/90
  • FG München, 16.03.2001 - 8 K 3680/98

    Buchführungspflicht des Übernehmers eines land- und forstwirtschaftlichen

  • FG Düsseldorf, 17.04.1997 - 15 K 547/88

    Ermittlung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung ; Voraussetzungen für

  • FG München, 21.10.2008 - 10 K 4128/07

    Keine Anerkennung rückwirkend geänderter und nicht wie vereinbart durchgeführter

  • FG Thüringen, 02.10.1997 - II 4/96

    Sonderausgabenabzug nach § 10e Einkommensteuergesetz (EStG); Teilentgeltlicher

  • FG München, 09.11.1999 - 7 K 2273/98

    Anerkennung einer rückwirkenden Kürzung eines geschuldeten Pachtzinses;

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