Rechtsprechung
   BFH, 22.04.2015 - X R 25/13   

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https://dejure.org/2015,25597
BFH, 22.04.2015 - X R 25/13 (https://dejure.org/2015,25597)
BFH, Entscheidung vom 22.04.2015 - X R 25/13 (https://dejure.org/2015,25597)
BFH, Entscheidung vom 22. April 2015 - X R 25/13 (https://dejure.org/2015,25597)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Anforderungen an die Nachhaltigkeit bei gewerblichem Grundstückshandel - Veräußerung mehrerer Objekte an "einen einzigen Erwerber" - Zugehörigkeit zu einer Muttergesellschaft macht mehrere Erwerber-Kapitalgesellschaften nicht zu "einem" Erwerber

  • IWW

    § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, § ... 2 Abs. 1 Sätze 1 und 2 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG), § 5 Abs. 1 Sätze 1 und 2 GewStG, § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG, § 2 Abs. 1 GewStG, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 EStG, § 13 Abs. 1 des Gesetzes betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, § 16 EStG, § 135 Abs. 1 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Anforderungen an die Nachhaltigkeit bei gewerblichem Grundstückshandel - Veräußerung mehrerer Objekte an "einen einzigen Erwerber" - Zugehörigkeit zu einer Muttergesellschaft macht mehrere Erwerber-Kapitalgesellschaften nicht zu "einem" Erwerber

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 2 S 1 EStG 2002, § 2 Abs 1 GewStG 2002, EStG VZ 2006, GewStG VZ 2006, § 13 Abs 1 GmbHG
    Anforderungen an die Nachhaltigkeit bei gewerblichem Grundstückshandel - Veräußerung mehrerer Objekte an "einen einzigen Erwerber" - Zugehörigkeit zu einer Muttergesellschaft macht mehrere Erwerber-Kapitalgesellschaften nicht zu "einem" Erwerber

  • Deutsches Notarinstitut

    EStG § 15 Abs. 2 S. 1; GewStG § 2 Abs. 1
    Kriterien für nachhaltige Tätigkeit zur Bejahung gewerblichen Grundstückshandels in der Person des Gesellschafters bei Beteiligung an Grundvermögen veräußernden Personengesellschaften

  • Wolters Kluwer

    Abgrenzung von Einkünften aus Gewerbebetrieb von den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung; Begriff der nachhaltigen Tätigkeit

  • Betriebs-Berater

    Anforderungen an die Nachhaltigkeit bei gewerblichem Grundstückshandel

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    EStG § 15 Abs. 2 Satz 1; GewStG § 2 Abs. 1
    Gewerbesteuerpflichtiges nachhaltiges Tätigwerden durch Veräußerung mehrerer Grundstücke an acht GmbH als Tochtergesellschafter einer einzelnen AG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 15 Abs. 2 Satz 1; GewStG § 2 Abs. 1
    Abgrenzung von Einkünften aus Gewerbebetrieb von den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

  • rechtsportal.de

    EStG § 15 Abs. 2 Satz 1; GewStG § 2 Abs. 1
    Abgrenzung von Einkünften aus Gewerbebetrieb von den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

  • datenbank.nwb.de

    Anforderungen an die Nachhaltigkeit bei gewerblichem Grundstückshandel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gewerblicher Grundstückshandel - und der "einzige Erwerber"

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Nachhaltige Tätigkeit für die Erfüllung der Merkmale des Gewerbebegriffs beim Grundstücksverkauf

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Nachhaltigkeit bei gewerblichem Grundstückshandel

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Gewerblicher Grundstückshandel bei Veräußerung mehrerer Objekte

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anforderungen an die Nachhaltigkeit bei gewerblichem Grundstückshandel - Anmerkung zum Urteil des BFH vom 22.04.2015" von Julia Heinmüller, original erschienen in: BB 2015, 2846 - 2850.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 250, 55
  • NZM 2016, 108
  • BB 2015, 2390
  • BB 2015, 2846
  • DB 2015, 2239
  • BStBl II 2015, 897
  • NZG 2015, 1204
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 16.12.2015 - X E 20/15

    Streitwert in Gewerbesteuersachen und Anrechnung nach § 35 EStG - Entscheidung

    Die Erinnerung gegen die Kostenrechnung des Bundesfinanzhofs --Kostenstelle-- vom 20. Oktober 2015 KostL .../15 (X R 25/13) wird zurückgewiesen.

    Dem Kostenschuldner und Erinnerungsführer (Kostenschuldner) sind durch das Senatsurteil vom 22. April 2015 X R 25/13 (BFHE 250, 55, BStBl II 2015, 897) die Kosten jenes Verfahrens, in dem es um die Gewerbesteuermessbeträge für 2002 und 2006 ging, auferlegt worden.

    Der Kostenschuldner beantragt sinngemäß, die Gerichtskosten für das Verfahren vor dem BFH X R 25/13 nach Maßgabe eines Streitwerts von 206.360,50 EUR anzusetzen.

    b) Danach hat die Kostenstelle den Streitwert zutreffend mit dem Gesamtbetrag der streitigen Gewerbesteuer bemessen, da die Gewerbesteuermessbescheide, die den Gegenstand des Revisionsverfahrens X R 25/13 bildeten, Verwaltungsakte darstellen, die auf eine bezifferte Geldleistung bezogen sind.

    bb) Vorliegend beeinflusst die vom Kostenschuldner möglicherweise noch zu erlangende Einkommensteuerermäßigung nach § 35 EStG zwar sein finanzielles Interesse an der Durchführung des Verfahrens; die sich aus den Einkommensteuerbescheiden ergebenden Festsetzungen gehörten aber nicht zu den Steuerbeträgen, um die im Revisionsverfahren X R 25/13 unmittelbar gestritten wurde.

    Zum einen ist diese Vorschrift erst am 1. August 2013 in Kraft getreten und damit für die Kosten des --zuvor anhängig gewordenen-- Revisionsverfahrens X R 25/13 noch nicht einschlägig (vgl. Art. 50 des 2. KostRMoG; § 71 Abs. 1 GKG).

  • BFH, 07.11.2018 - X R 34/16

    Einkommensteuerrechtliche Qualifikation von Preisgeldern aus Turnierpokerspielen

    Da die Wiederholungsabsicht eine innere Tatsache ist, die nur anhand äußerlicher Merkmale beurteilt werden kann, kommt den --nach außen tretenden-- tatsächlichen Umständen besondere Bedeutung für die Beurteilung zu (vgl. Senatsurteil vom 22. April 2015 X R 25/13, BFHE 250, 55, BStBl II 2015, 897, Rz 22).

    Darüber hinaus sind Feststellungen dazu erforderlich, ob es sich bei den betreffenden Spielen jeweils um reine Glücksspiele handelt, was zur Folge hätte, dass das Tatbestandsmerkmal der Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr zu verneinen wäre (vgl. Senatsurteil in BFHE 250, 55, BStBl II 2015, 897, Rz 19).

  • FG Bremen, 20.10.2016 - 3 K 5/16

    Gewerbesteuerpflichtige Einkünfte aus dem Verkauf von bebauten Grundstücken

    An dieser Rechtsprechung halte der BFH unverändert fest (vgl. BFH-Urteil vom 22. April 2015 X R 25/13, BFHE 250, 55, BStBl II 2015, 897, [...] Rz 21 ff.).

    Als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal muss - wie vorstehend ausgeführt - hinzukommen, dass durch die Tätigkeit die Grenzen der privaten Vermögensverwaltung überschritten werden (ständige BFH-Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteile in BFHE 251, 369, BStBl II 2016, 95, [...] Rz 14; in BFHE 250, 55, BStBl II 2015, 897, [...] Rz 16 m.w.N.).

    Andererseits hindert es die Annahme von Nachhaltigkeit nicht, wenn nur ein einziger Kaufvorgang, aber mehrere Verkaufsvorgänge gegeben sind (ständige BFH-Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteil in BFHE 250, 55, BStBl II 2015, 897, [...] Rz 22 m.w.N.).

    Der Verkauf mehrerer Objekte an verschiedene Erwerber wird von der höchstrichterlichen Rechtsprechung stets als nachhaltig angesehen (ständige BFH-Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteil in BFHE 250, 55, BStBl II 2015, 897, [...] Rz 23, 33 m.w.N.).

    bb) Der An- und Verkauf von Grundstücken führt nach ständiger Rechtsprechung des BFH (zuletzt BFH-Urteile in BFHE 250, 55, BStBl II 2015, 897, [...] Rz 16 ff. m.w.N.; in BFHE 251, 369, BStBl II 2016, 95, [...] Rz 14 m.w.N.) - bei Vorliegen der vorgenannten vier positiven Merkmale gewerblicher Tätigkeit gemäß § 15 Abs. 2 EStG im Übrigen - im Regelfall zum gewerblichen Grundstückshandel, wenn innerhalb eines engen zeitlichen Zusammenhangs zwischen Anschaffung bzw. Errichtung und Verkauf, d.h. von etwa fünf Jahren, mindestens vier Objekte veräußert werden - sog. "Drei-Objekt-Grenze" -, weil die äußeren Umstände dann den Schluss zulassen, dass es dem Steuerpflichtigen auf die Ausnutzung substantieller Vermögenswerte durch Umschichtung ankommt (ebenso Lindberg in Frotscher/Geurts, § 23 EStG Rz 18b, Stand: 10.02.2011).

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