Rechtsprechung
   BFH, 17.11.2015 - X R 3/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,49160
BFH, 17.11.2015 - X R 3/14 (https://dejure.org/2015,49160)
BFH, Entscheidung vom 17.11.2015 - X R 3/14 (https://dejure.org/2015,49160)
BFH, Entscheidung vom 17. November 2015 - X R 3/14 (https://dejure.org/2015,49160)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Betriebsausgabenabzug trotz nicht erbrachter Eingangsleistung - fehlerhafte Postzustellungsurkunde

  • IWW

    § 264 Abs. 1, 4 des Strafgesetzbuchs, § ... 120 Abs. 2 Satz 1 Alt. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 418 Abs. 1 der Zivilprozessordnung (ZPO), § 418 Abs. 2 ZPO, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 FGO, § 4 Abs. 4 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 4 Abs. 4 EStG, § 40 der Abgabenordnung (AO), § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Umsatzsteuergesetzes, § 160 AO, § 100 Abs. 2 Satz 2, § 121 Satz 1 FGO, § 135 Abs. 1 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Betriebsausgabenabzug trotz nicht erbrachter Eingangsleistung - fehlerhafte Postzustellungsurkunde

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 4 EStG 2002, § 418 Abs 1 ZPO, § 120 Abs 2 S 1 Alt 2 FGO, § 182 Abs 1 S 2 ZPO, § 418 Abs 2 ZPO
    Betriebsausgabenabzug trotz nicht erbrachter Eingangsleistung - fehlerhafte Postzustellungsurkunde

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    EStG § 4 Abs. 4
    Voraussetzungen der Abzugsfähigkeit von an Subunternehmer geleisteten Beträgen als Betriebsausgaben

  • datenbank.nwb.de

    Betriebsausgabenabzug für tatsächlich abgeflossenen Betrag trotz nicht erbrachter Eingangsleistung; Beweiswirkung der Eintragung des Zustellungsdatums in einer Zustellungsurkunde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsausgabenabzug trotz nicht erbrachter Eingangsleistung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die fehlerhafte Postzustellungsurkunde

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Abzugsfähigkeit von an Subunternehmer geleisteten Beträgen als Betriebsausgaben

Sonstiges

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 4 Abs 4
    Betriebliche Veranlassung, Scheinrechnung, Subventionsbetrug, Gutgläubigkeit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2016, 853
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 07.02.2018 - X R 10/16

    Verlustabzug beim Anlagebetrug mit nicht existierenden Blockheizkraftwerken

    Vielmehr kann die steuerliche Abzugsfähigkeit von Aufwendungen auch darauf beruhen, dass der Steuerpflichtige Zahlungen in der Annahme leistet, sie würden den beabsichtigten bzw. vertraglich ausbedungenen Erfolg herbeiführen (Senatsurteil vom 17. November 2015 X R 3/14, BFH/NV 2016, 922, Rz 21 f., mit zahlreichen Nachweisen aus der Rechtsprechung zu vergeblichen Aufwendungen).
  • BGH, 17.05.2018 - V ZB 258/17

    Anordnung einer Abschiebungshaft gegenüber eines abgelehnten Asylbewerbers

    Auf die Zustellung eines Bescheids nach dem Asylgesetz durch Postzustellungsurkunde gemäß § 3 Abs. 1 VwZG ist nach Absatz 2 Satz 1 dieser Vorschrift unter anderem § 182 Abs. 1 Satz 2 ZPO entsprechend anwendbar, wonach die Postzustellungsurkunde den Beweiswert einer öffentlichen Urkunde gemäß § 418 ZPO hat, auch wenn sie nicht von einer öffentlichen Stelle, sondern zum Beispiel von einem Postunternehmen ausgestellt worden ist (vgl. BFH, BFH/NV 2016, 922, 923).
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