Rechtsprechung
   BFH, 06.10.2004 - X R 36/03   

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https://dejure.org/2004,1873
BFH, 06.10.2004 - X R 36/03 (https://dejure.org/2004,1873)
BFH, Entscheidung vom 06.10.2004 - X R 36/03 (https://dejure.org/2004,1873)
BFH, Entscheidung vom 06. Januar 2004 - X R 36/03 (https://dejure.org/2004,1873)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Teilnahme an einer Incentive-Reise, Unterbeteiligung als BV

  • datenbank.nwb.de

    Zuwendung einer Incentive-Reise als Betriebseinnahme bzw. Arbeitslohn; der Steuerersparnis dienende Unterbeteiligung als Betriebsvermögen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einzelveranlagung zur Einkommensteuer des Gesellschafters eines Einzelunternehmens nach Einbringen dessen in eine GmbH; Wert von für ein Unternehmen durchgeführten Wettbewerbsreisen als Betriebseinnahmen der Gesellschaft; Ansetzen von durch einen Betrieb veranlassten ...

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BFH, 18.08.2005 - VI R 32/03

    Eine Aufteilung in Arbeitslohn und Zuwendungen im betrieblichen Eigeninteresse

    Insbesondere ergibt sich ein Aufteilungsverbot von Einnahmen nicht aus § 12 Nr. 1 Satz 2 EStG, da die Vorschrift ihrem Wortlaut und ihrer Stellung im Gesetz nach (II. Abschnitt, Nr. 7. Nicht abzugsfähige Ausgaben) auf der Einnahmenseite keine Anwendung findet (BFH-Urteile vom 28. Januar 2003 VI R 48/99, BFHE 201, 283, BStBl II 2003, 724; vom 6. Oktober 2004 X R 36/03, BFH/NV 2005, 682, und vom 7. Dezember 2004 VIII R 70/02, BFHE 208, 546, BStBl II 2005, 468).

    Der X. Senat hat in einer neueren Entscheidung, die ebenfalls Betriebseinnahmen betraf, ausdrücklich offen gelassen, ob das Ergebnis der durchzuführenden Gesamtwürdigung auch auf der Einnahmenseite "regelmäßig" ein einheitliches ist (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2005, 682).

  • BFH, 10.04.2019 - X R 28/16

    Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft als notwendiges Betriebsvermögen

    Dies ist --soweit ersichtlich-- in der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung zu Einzelgewerbetreibenden in tragender Weise nur für einen Sachverhalt bejaht worden, in dem ein Apotheker zusätzlich zu den Pflichtanteilen weitere Anteile an einer Apotheker-Genossenschaft, von der er den größten Teil seiner Waren bezog, erworben hatte, wenn mit den zusätzlichen Anteilen zwar hohe Ausschüttungen, aber keine zusätzlichen Stimmrechte verbunden waren und die Genossenschaft sowohl Mitglieder als auch Nichtmitglieder zu denselben Bedingungen belieferte (BFH-Urteil in BFHE 185, 384, BStBl II 1998, 301); ferner für eine Beteiligung, die vorrangig zum Zwecke der steuersparenden Kapitalanlage erworben worden war (Senatsurteil vom 6. Oktober 2004 X R 36/03, BFH/NV 2005, 682, unter II.3.a).
  • BSG, 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R

    Künstlersozialversicherung - publizistische Tätigkeit - Online-Journalismus -

    Die somit ebenfalls anwendbare Vorschrift des § 4 Abs. 3 Einkommensteuergesetz (EStG) bestimmt den Gewinn für nicht zur Buchführung Verpflichtete als Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben, wobei zu den Betriebseinnahmen alle durch den Betrieb veranlassten Wirtschaftsgüter in Form von Geld oder Geldwert zählen (sog Veranlassungsprinzip, vgl BFHE 223, 31, 33, und BFH Urteil vom 6.10.2004 - X R 36/03 - BFH/NV 2005, 682, 683 mwN).
  • BFH, 02.09.2008 - X R 25/07

    Preise aus betrieblichen Losveranstaltungen als Betriebseinnahmen?

    In ähnlicher Weise führt die Zuwendung einer sog. Incentive-Reise zu Betriebseinnahmen (BFH-Urteil vom 6. Oktober 2004 X R 36/03, BFH/NV 2005, 682).
  • BFH, 05.09.2006 - VI R 65/03

    Zum Arbeitslohn bei Betreuung von Händlern anlässlich von Incentive-Reisen

    Zwar kann sich ein eigenbetriebliches Interesse des Arbeitgebers an der Teilnahme seiner Arbeitnehmer an einer Reise auch daraus ergeben, dass diesen die Aufgabe zugewiesen ist, die zur eigentlichen Zielgruppe der Reise gehörenden Personen zu betreuen (vgl. BFH-Urteil vom 6. Oktober 2004 X R 36/03, BFH/NV 2005, 682).
  • FG Berlin-Brandenburg, 19.06.2019 - 7 K 7250/15
    Geldwerte Güter sind somit zumindest solche Vorteile, die Gegenstand eines entgeltlichen Vertrags sein können (BFH, Urteile vom 22.07.1988 III R 175/85, BStBl II 1988, 995 ) bzw. Vorteile, die nach objektiven Merkmalen in Geld ausgedrückt werden können, einen wirtschaftlichen Wert besitzen und damit eine objektive Bereicherung des Zuwendungsempfängers zur Folge haben (BFH, Urteil vom 06.10.2004 X R 36/03, BFH/NV 2005, 682 ).

    Ferner kann es an der objektiven Bereicherung fehlen, wenn es sich um eine Zuwendung im überwiegend eigenbetrieblichen Interesse des Zuwendenden handelt, wenn sich der Vorteil bei objektiver Würdigung aller Umstände nicht als Entlohnung, sondern nur als notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler Zielsetzungen erweist, wofür jedoch nicht jede betriebliche Veranlassung auf Seiten des Zuwendenden ausreicht (BFH, Urteil vom 06.10.2004 X R 36/03, BFH/NV 2005, 682 ).

  • BFH, 15.01.2019 - X R 34/17

    Beteiligungen und Darlehensforderungen als notwendiges Betriebsvermögen eines

    Dies ist --soweit ersichtlich-- in der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung zu Einzelgewerbetreibenden in tragender Weise nur für einen Sachverhalt bejaht worden, in dem ein Apotheker zusätzlich zu den Pflichtanteilen weitere Anteile an einer Apotheker-Genossenschaft, von der er den größten Teil seiner Waren bezog, erworben hatte, wenn mit den zusätzlichen Anteilen zwar hohe Ausschüttungen, aber keine zusätzlichen Stimmrechte verbunden waren und die Genossenschaft sowohl Mitglieder als auch Nichtmitglieder zu denselben Bedingungen belieferte (BFH-Urteil in BFHE 185, 384, BStBl II 1998, 301); ferner für eine Beteiligung, die vorrangig zum Zwecke der steuersparenden Kapitalanlage erworben worden war (Senatsurteil vom 6. Oktober 2004 X R 36/03, BFH/NV 2005, 682, unter II.3.a).
  • FG Baden-Württemberg, 15.04.2005 - 10 K 222/02

    Ersparte Reisekosten von Bankmitarbeitern an Banksonderreisen kein Arbeitslohn

    Wertzugänge in Geldeswert sind alle Vorteile, die nach objektiven Merkmalen in Geld ausgedrückt werden können, einen wirtschaftlichen - nicht nur ideellen - Wert besitzen und damit eine objektive Bereicherung des Zuwendungsempfängers zur Folge haben (BFH, Urteil vom 6. Oktober 2004 X R 36/03, BFH/NV 2005, 682 mit weiteren Nachweisen).

    Davon ist vor allem dann auszugehen, wenn der Vorteil sich bei objektiver Würdigung aller Umstände nicht als Entlohnung, sondern als notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler Zielsetzungen erweist (vgl. hierzu allgemein und zu Mitarbeiterreisen im Besonderen BFH, Urteil vom 6. Oktober 2004 X R 36/03, BFH/NV 2005, 682; Urteil vom 7. Juli 2004 VI R 29/00, DStR 2005, 417; Urteil vom 30. Mai 2001 VI R 177/99, BFHE 195, 373, BStBl II 2001, 671; Urteil vom 8. Februar 2001 VI B 292/99, BFH/NV 2001, 903; FG Düsseldorf, Urteil v. 5. Mai 1999 9 K 3412/97 H (L), EFG 2003, 312; FG Köln, Urteil v. 14. August 2003 3 K 7584/00, EFG 2004, 116; Urteil v. 16. Dezember 2004 - 6 K 306/00 - FG Baden-Württemberg, Urteil v. 28. März 2003 3 K 218/99, EFG 2003, 1779).

    Da jeweils nur ein Arbeitnehmer der Klägerin die Reisen begleitete, erforderte dies insbesondere im Hinblick auf die durchschnittlich nicht unbeachtliche Anzahl der Teilnehmer (hier: in vier Fällen mehr als 30 Reiseteilnehmer) einen erheblichen Zeitaufwand (vgl. zum Kriterium Betreuungsschlüssel BFH, Urteil vom 6. Oktober 2004 X R 36/03, BFH/NV 2005, 682; FG Köln, Urteil vom 14. August 2003, EFG 2004, 116).

  • BFH, 11.01.2007 - VI R 69/02

    Arbeitslohn; sog. Incentive-Reise

    Ein eigenbetriebliches Interesse des Arbeitgebers an der Teilnahme seiner Arbeitnehmer an einer Reise kann sich auch daraus ergeben, dass diesen die Aufgabe zugewiesen ist, die zur eigentlichen Zielgruppe der Reise gehörenden Personen zu betreuen (vgl. BFH-Urteil vom 6. Oktober 2004 X R 36/03, BFH/NV 2005, 682).
  • FG Niedersachsen, 13.02.2007 - 15 K 349/04

    Versteuerung eines Losgewinns

    Dabei kommt es nach der Rechtsprechung des BFH nicht darauf an, ob die Auszahlung des Gewinns unter dem Gesichtspunkt des Arbeitslohns - dann gilt die Einnahmendefinition des § 8 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) unmittelbar- oder der Betriebseinnahme zu beurteilen sind (vgl. BFH Urteil vom 6. Oktober 2004 X R 36/03, BFH/NV 2005, 682).
  • FG Schleswig-Holstein, 10.07.2007 - 5 K 369/02

    Übernahme der Kosten einer sog. Regenerationskur für Fluglotsen durch den

  • FG Hessen, 29.06.2006 - 11 K 3033/05

    Übernahme von Reisekosten eines Reisebegleiters als steuerpflichtige Einnahmen -

  • FG München, 14.12.2007 - 2 K 2299/05

    Vorliegen eines geldwerten Vorteils bei der Gewährung von vergünstigten

  • BFH, 23.05.2005 - X B 121/04

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Vorliegen einer

  • FG München, 14.12.2007 - 2 K 2300/05

    Geldwerter Vorteil bei Gewährung verbilligter Versicherungstarife an

  • FG Hessen, 26.03.2007 - 3 V 1789/06

    Teilnahme eines Bankvorstands und seiner Ehefrau an für Kunden der Bank

  • FG Niedersachsen, 08.07.2005 - 3 K 5/04

    Gewinnerhöhende Auflösung von Rücklagen nach § 6b EStG bei der Veräußerung eines

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