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   BFH, 15.07.2014 - X R 41/12   

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https://dejure.org/2014,30489
BFH, 15.07.2014 - X R 41/12 (https://dejure.org/2014,30489)
BFH, Entscheidung vom 15.07.2014 - X R 41/12 (https://dejure.org/2014,30489)
BFH, Entscheidung vom 15. Juli 2014 - X R 41/12 (https://dejure.org/2014,30489)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Einkommensbesteuerung der auf einem Vermächtnis beruhenden Leistungen einer Stiftung an Destinatäre

  • openjur.de

    Einkommensbesteuerung der auf einem Vermächtnis beruhenden Leistungen einer Stiftung an Destinatäre

  • Bundesfinanzhof

    EStG § 22 Nr 1 S 1, EStG § 22 Nr 1 S 2 Halbs 2 Buchst a, EStG § 22 Nr 1 S 3 Buchst a DBuchst bb, FGO § 100 Abs 2 S 2, EStG VZ 2005
    Einkommensbesteuerung der auf einem Vermächtnis beruhenden Leistungen einer Stiftung an Destinatäre

  • Bundesfinanzhof

    Einkommensbesteuerung der auf einem Vermächtnis beruhenden Leistungen einer Stiftung an Destinatäre

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Nr 1 S 1 EStG 2002, § 22 Nr 1 S 2 Halbs 2 Buchst a EStG 2002, § 22 Nr 1 S 3 Buchst a DBuchst bb EStG 2002, § 100 Abs 2 S 2 FGO, EStG VZ 2005
    Einkommensbesteuerung der auf einem Vermächtnis beruhenden Leistungen einer Stiftung an Destinatäre

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    EStG § 22 Nr. 1; FGO § 100 Abs. 2 S. 2
    Einkommensteuer: Besteuerung der auf Vermächtnis beruhenden Leistungen einer Stiftung an Destinatäre

  • Betriebs-Berater

    Einkommensbesteuerung der auf einem Vermächtnis beruhenden Leistungen einer Stiftung an Destinatäre

  • rewis.io

    Einkommensbesteuerung der auf einem Vermächtnis beruhenden Leistungen einer Stiftung an Destinatäre

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einkommensbesteuerung der auf einem Vermächtnis beruhenden Leistungen einer Stiftung an Destinatäre

  • rechtsportal.de

    Ertragssteuerliche Behandlung wiederkehrender Bezüge von einer gemeinnützigen Stiftung aufgrund eines Vermächtnisses

  • rechtsportal.de

    Ertragssteuerliche Behandlung wiederkehrender Bezüge von einer gemeinnützigen Stiftung aufgrund eines Vermächtnisses

  • datenbank.nwb.de

    Einkommensbesteuerung der auf einem Vermächtnis beruhenden Leistungen einer Stiftung an Destinatäre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berechnung der Steuer bei der Abänderungsklage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Regelmäßige Zahlungen einer Familienstiftung - und die Einkommensteuer

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ertragssteuerliche Behandlung wiederkehrender Bezüge von einer gemeinnützigen Stiftung aufgrund eines Vermächtnisses; Entscheidung des Finanzgericht bei Übertragung der Steuerberechnung an das Finanzamt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Einkommensbesteuerung der auf einem Vermächtnis beruhenden Leistungen einer Stiftung an Destinatäre

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zahlungen einer Stiftung können steuerbar sein

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Einkommensbesteuerung der auf einem Vermächtnis beruhenden Leistungen einer Stiftung an Destinatäre

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Besteuerung von Leibrenten aus Erträgen von Stiftungsvermögen

  • tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einkommensbesteuerung der auf einem Vermächtnis beruhenden Leistungen einer Stiftung an Destinatäre

  • trappeplottek.de (Kurzinformation)

    Die Besteuerung von Stiftungsleistungen

  • trappeplottek.de (Kurzinformation)

    Stiftungsleistungen und Einkommensteuer

Sonstiges

  • juris (Verfahrensmitteilung)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 246, 442
  • BB 2014, 2646
  • DB 2014, 2448
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 02.09.2015 - II B 146/14

    Verhältnis von vGA und Schenkungsteuer

    Im Urteil vom 15. Juli 2014 X R 41/12 (BFHE 246, 442) hat sich der BFH hinsichtlich der steuerlichen Belastung von wiederkehrenden Bezügen, die ein Steuerpflichtiger aufgrund eines Vermächtnisses von einer gemeinnützigen, vom Erblasser mit Vermögen ausgestatteten Stiftung erhält, für eine Auslegung der maßgebenden Vorschriften des Einkommensteuerrechts entschieden, die zu einer Harmonisierung von Erbschaftsteuer- und Einkommensteuerbelastung führt, in den betroffenen Fällen zuverlässig vermeidet, dass ein- und derselbe Zufluss sowohl mit Erbschaftsteuer als auch mit Einkommensteuer belastet wird, und zugleich eine Einmalbelastung sicherstellt.
  • BFH, 08.07.2020 - X R 6/19

    Steuerbarkeit und -pflicht eines Gastarztstipendiums

    Gleiches gilt z.B. für Destinatärsleistungen, die eine natürliche Person von einer Stiftung bezieht (Senatsurteil vom 15.07.2014 - X R 41/12, BFHE 246, 442, Rz 32, m.w.N.).
  • FG Nürnberg, 21.02.2019 - 6 K 719/18

    Unterliegen der Versorgungsleistungen an die Stifter dem

    Überdies folge auch aus dem BFH-Urteil vom 15.07.2014 X R 41/12, BFH/NV 2014, 1945, dass die vorbehaltenen Versorgungsleistungen als sonstige Einkünfte zu qualifizieren und mit dem Ertragsanteil zu versteuern seien.

    Auch aus dem BFH-Urteil vom 15.07.2014, a.a.O., folge kein anderes Ergebnis.

    Aus dem BFH-Urteil vom 15.07.2014, a.a.O., folgt nicht, dass in den vorbehaltenen Versorgungsleistungen keine Kapitalerträge im Sinne des § 20 Abs. 1 Nr. 9 EStG, sondern mit dem Ertragsanteil zu versteuernde sonstige Einkünfte im Sinne des § 22 Nr. 1 EStG zu sehen sind.

  • BFH, 25.06.2021 - II R 31/19

    Erwerb durch Zwischenberechtigte eines anglo-amerikanischen Trusts

    Es handelte sich um eine Reaktion auf die Rechtsprechung des BFH, derzufolge die bloße Errichtung sog. Testamentstrusts, die nicht auf alsbaldige Verteilung des Trustvermögens gerichtet waren, grundsätzlich weder beim Trustverwalter noch beim Begünstigten zu einem steuerbaren Erwerb führte, während die grundsätzlich mögliche Besteuerung der (kapitalisierten) zukünftigen Erträge unter Vollzugsdefiziten litt (vgl. BFH-Urteil vom 27.09.2012 - II R 45/10, BFHE 238, 540, BStBl II 2013, 84, Rz 13, 24, m.w.N. zur früheren Rechtsprechung; s.a. BFH-Urteil vom 15.07.2014 - X R 41/12, BFHE 246, 442, Rz 42).
  • BFH, 15.05.2018 - X R 42/17

    Unbestimmter Tenor eines FG-Urteils

    Will das FG nach § 100 Abs. 2 Satz 2 FGO verfahren und die Steuerberechnung dem FA übertragen, muss es über die Klage in einem Umfang entscheiden, dass dem FA nur noch die Berechnung des Steuerbetrags überlassen bleibt (BFH-Urteile vom 27. Juli 1993 VIII R 67/91, BFHE 173, 480, BStBl II 1994, 469, unter II.1.b, und vom 15. Juli 2014 X R 41/12, BFHE 246, 442, Rz 45).
  • BFH, 25.06.2021 - II R 40/18

    Schenkungsteuerrechtlicher Erwerb bei Auflösung eines anglo-amerikanischen Trusts

    Es handelte sich um eine Reaktion des Gesetzgebers auf die Rechtsprechung des BFH, der zufolge die bloße Errichtung sog. Testamentstrusts, die nicht auf alsbaldige Verteilung des Trustvermögens gerichtet waren, grundsätzlich weder beim Trustverwalter noch beim Begünstigten zu einem steuerbaren Erwerb führte, während die grundsätzlich mögliche Besteuerung der (kapitalisierten) zukünftigen Erträge unter Vollzugsdefiziten litt (vgl. BFH-Urteil vom 27.09.2012 - II R 45/10, BFHE 238, 540, BStBl II 2013, 84, Rz 13, 24, m.w.N. zur früheren Rechtsprechung; s.a. BFH-Urteil vom 15.07.2014 - X R 41/12, BFHE 246, 442, Rz 42).
  • BFH, 25.06.2021 - II R 13/19

    Vermögen eines anglo-amerikanischen Trusts als Nachlassvermögen des Errichters

    Es handelte sich um eine Reaktion des Gesetzgebers auf die Rechtsprechung des BFH, derzufolge die bloße Errichtung sog. Testamentstrusts, die nicht auf alsbaldige Verteilung des Trustvermögens gerichtet waren, grundsätzlich weder beim Trustverwalter noch beim Begünstigten zu einem steuerbaren Erwerb führte, während die grundsätzlich mögliche Besteuerung der (kapitalisierten) zukünftigen Erträge unter Vollzugsdefiziten litt (vgl. BFH-Urteil vom 27.09.2012 - II R 45/10, BFHE 238, 540, BStBl II 2013, 84, Rz 13, 24, m.w.N. zur früheren Rechtsprechung; s.a. BFH-Urteil vom 15.07.2014 - X R 41/12, BFHE 246, 442, Rz 42).
  • FG Hessen, 21.10.2019 - 11 K 1534/18

    Besteuerung einer Destinatärsvergütung

    Sie berief sich insbesondere auf ein Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 15. Juli 2014 X R 41/12, BFH/NV 2014, 1945, in welchem dieser entschieden habe, dass wiederkehrende Bezüge, die ein Steuerpflichtiger aufgrund eines Vermächtnisses von einer gemeinnützigen, vom Erblasser mit Vermögen ausgestatteten Stiftung erhielt, dem Grunde nach gemäß § 22 Nr. 1 S. 2, 2. HS.

    Der steuerrechtliche Begriff der Leibrente setzt gleichmäßige Leistungen voraus (vgl. Beschluss des Großen Senats des BFH vom 15. Juli 1991 GrS 1/90, Bundessteuerblatt - BStBl - II 1992, 78; Urteil des BFH vom 11. März 1992 X R 141/88 BStBl II 1992, 499; Urteil des BFH vom 18. Oktober 1994 IX R 46/88, BStBl II 1995, 169; Urteil des BFH vom 15. Juli 2014 X R 41/12, BFH/NV 2014, 1945; Schmidt/Weber-Grellet, EStG, § 22 Rz. 23).

    Eine andere Würdigung ergibt sich auch nicht aus dem seitens der Kläger angeführten Urteil des BFH vom 15. Juli 2014 X R 41/12, BFH/NV 2014, 1945.

  • BFH, 25.06.2021 - II R 32/19

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 25.06.2021 - II R 31/19 - Erwerb

    Es handelte sich um eine Reaktion auf die Rechtsprechung des BFH, derzufolge die bloße Errichtung sog. Testamentstrusts, die nicht auf alsbaldige Verteilung des Trustvermögens gerichtet waren, grundsätzlich weder beim Trustverwalter noch beim Begünstigten zu einem steuerbaren Erwerb führte, während die grundsätzlich mögliche Besteuerung der (kapitalisierten) zukünftigen Erträge unter Vollzugsdefiziten litt (vgl. BFH-Urteil vom 27.09.2012 - II R 45/10, BFHE 238, 540, BStBl II 2013, 84, Rz 13, 24, m.w.N. zur früheren Rechtsprechung; s.a. BFH-Urteil vom 15.07.2014 - X R 41/12, BFHE 246, 442, Rz 42).
  • BFH, 16.06.2020 - X B 153/19

    Besteuerung einer Destinatärsvergütung

    aa) Es entspricht gefestigten Grundsätzen höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass die steuerrechtliche Qualifizierung wiederkehrender Bezüge als Leibrenten gleichmäßige Leistungen an den Berechtigten voraussetzt (u.a. Entscheidung des Großen Senats des BFH vom 15.07.1991 - GrS 1/90, BFHE 165, 225, BStBl II 1992, 78, unter C.I.4.a, m.w.N.; BFH-Entscheidung vom 18.10.1994 - IX R 46/88, BFHE 175, 572, BStBl II 1995, 169, unter 1., m.w.N.; ebenso Senatsurteil vom 15.07.2014 - X R 41/12, BFHE 246, 442, Rz 43).
  • OLG Köln, 26.03.2015 - 8 U 27/07

    Pflichten und Haftung des Steuerberaters

  • FG Köln, 24.02.2021 - 4 K 1184/18

    Einordnung der Rechtsvorgängerin als Destinatärin einer Familienstiftung oder als

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