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   BFH, 17.02.1993 - X R 47/91   

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https://dejure.org/1993,630
BFH, 17.02.1993 - X R 47/91 (https://dejure.org/1993,630)
BFH, Entscheidung vom 17.02.1993 - X R 47/91 (https://dejure.org/1993,630)
BFH, Entscheidung vom 17. Februar 1993 - X R 47/91 (https://dejure.org/1993,630)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Begriff der ähnlichen offenbaren Unrichtigkeiten bei der Berichtigung von Verwaltungsakten - Annahme einer ähnlichen Unrichtigkeit bei irrtümlichem Ausfüllen des Eingabewertbogens, bei einem Irrtum über den Programmablauf oder der Nichtbeachtung der für das maschinelle ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • FG Baden-Württemberg, 09.01.1998 - 9 K 197/97

    Voraussetzungen der ähnlichen offenbaren Unrichtigkeit eines Steuerbescheides i.

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  • FG Düsseldorf, 17.10.2017 - 13 K 3544/15

    Verfahrensrecht

    Der Fehler kann daher im Ergebnis nicht anders behandelt werden, als der Fall, in dem einem Finanzbeamten aufgrund eines Versehens eine falsche Eintragung im Eingabewertbogen unterläuft (vgl. BFH-Urteil vom 17.2.1993 X R 47/91, abrufbar in juris).
  • BFH, 15.03.1994 - XI R 78/92

    Berichtigung eines Steuerbescheides durch die Finanzbehörde bei offensichtlicher

    Bei der bloßen Möglichkeit eines Rechtsirrtums, Denkfehlers oder unvollständiger Sachaufklärung liegt ein mechanisches Versehen dagegen nicht vor (BFH- Urteile vom 24. Juli 1984 VIII R 304/81, BFHE 141, 485, BStBl II 1984, 785; vom 14. Juni 1991 III R 64/89, BFHE 165, 438, BStBl II 1992, 52; vom 28. Oktober 1992 II R 111/89, BFH/NV 1993, 637; vom 17. Februar 1993 X R 47/91, BFH/NV 1993, 638).

    Die Entscheidung, ob eine offenbare Unrichtigkeit in diesem Sinne vorliegt, ist nach den Verhältnissen des Einzelfalles, vor allem nach der Aktenlage zu treffen (BFH-Urteil in BFH/NV 1993, 638).

    Offenbare Unrichtigkeiten können sich auch aus Übertragungsfehlern infolge unbeabsichtigt unrichtigen Ausfüllens eines Eingabewertbogens ergeben (BFH-Urteile in BFHE 165, 438, BStBl II 1992, 52; in BFH/NV 1993, 637; in BFH/NV 1993, 638; vgl. auch Tipke/Kruse, Abgabenordnung -- Finanzgerichtsordnung, § 129 AO 1977 Tz. 3).

    Bei Offenlegung des Sachverhalts war diese Unrichtigkeit der Einzelwerteingabe für jeden unvoreingenommenen Dritten auch eindeutig und augenfällig und damit offenbar (BFH-Urteile in BFH/NV 1993, 637; in BFH/NV 1993, 638).

    Zwar ist die Entscheidung über die tatsächlichen Voraus setzungen des Erlasses eines Berichtigungsbescheides nach § 129 AO 1977 im Regelfalle der Tatsacheninstanz vorbehalten und revisionsrechtlich nur eingeschränkt überprüfbar (BFH-Urteil in BFH/NV 1993, 638).

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