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   BFH, 21.09.2016 - X R 58/14   

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https://dejure.org/2016,48637
BFH, 21.09.2016 - X R 58/14 (https://dejure.org/2016,48637)
BFH, Entscheidung vom 21.09.2016 - X R 58/14 (https://dejure.org/2016,48637)
BFH, Entscheidung vom 21. September 2016 - X R 58/14 (https://dejure.org/2016,48637)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Teilwertbestimmung und voraussichtlich dauernde Wertminderung bei unbebauten Grundstücken

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    EStG § 6 Abs 1 Nr 2 S 2, EStG VZ 2007
    Teilwertbestimmung und voraussichtlich dauernde Wertminderung bei unbebauten Grundstücken

  • Bundesfinanzhof

    Teilwertbestimmung und voraussichtlich dauernde Wertminderung bei unbebauten Grundstücken

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6 Abs 1 Nr 2 S 2 EStG 2002, EStG VZ 2007
    Teilwertbestimmung und voraussichtlich dauernde Wertminderung bei unbebauten Grundstücken

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Teilwertabschreibung auf ein Betriebsgrundstück

  • Betriebs-Berater

    Teilwertbestimmung und voraussichtlich dauernde Wertminderung bei unbebauten Grundstücken

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer Teilwertabschreibung auf ein Betriebsgrundstück

  • rechtsportal.de

    EStG § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2
    Zulässigkeit einer Teilwertabschreibung auf ein Betriebsgrundstück

  • datenbank.nwb.de

    Bestimmung des Teilwerts und voraussichtlich dauernde Wertminderung bei unbebauten Grundstücken; Feststellungslast für den Eintritt und die voraussichtliche Dauerhaftigkeit einer Wertminderung liegt beim Steuerpflichtigen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 6 Abs 1 Nr 2 S 2, EStG § 6 Abs 1 Nr 1 S 3
    Betriebsgrundstück, Teilwertabschreibung, Wertminderung, Zwangsversteigerung, Teilwert

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2018, 46
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 19.05.2020 - X R 27/19

    Ermittlung des Teilwerts von Grund und Boden

    Diese Entscheidung hat der erkennende Senat mit Urteil vom 21.09.2016 - X R 58/14 (BFH/NV 2017, 275) aufgehoben und die Sache an das FG zurückverwiesen.

    Der Ausschluss von Verkaufsfällen, deren zeitlicher Abstand zum Bewertungsstichtag wesentlich länger als ein Jahr ist, gilt nur "im Allgemeinen" (Senatsurteil in BFH/NV 2017, 275, Rz 31).

    cc) Auch die im Zwangsversteigerungsverfahren erzielten Erlöse können mit der vom FG gegebenen Begründung nicht vollständig außer Acht gelassen werden, sondern haben zumindest indizielle Bedeutung (ebenso bereits das im ersten Rechtszug ergangene Senatsurteil in BFH/NV 2017, 275, Rz 49: "lassen möglicherweise eine gewisse Tendenz für die Entwicklung der Grundstückspreise im Sondergebiet erkennen").

    Dies hatte der Senat dem FG bereits im Revisionsurteil des ersten Rechtsgangs aufgegeben (Urteil in BFH/NV 2017, 275, Rz 66), was die Vorinstanz indes nicht berücksichtigt hat.

    (1) Zunächst hat das FG dabei den --zwar nicht gemäß § 126 Abs. 5 FGO bindenden-- Hinweis des Senats aus dem im ersten Rechtsgang ergangenen Revisionsurteil außer Acht gelassen, das FG müsse sich intensiver als bisher mit der Frage auseinandersetzen, ob die Gemeinde G mit den von ihr festgelegten Vorzugspreisen den örtlichen Markt für Gewerbegrundstücke beeinflusst habe (Senatsurteil in BFH/NV 2017, 275, Rz 38 - 43).

    (3) In materiell-rechtlicher Hinsicht handelt es sich zudem um eine unzulässige Vermischung der --im Revisionsurteil des ersten Rechtszugs (BFH/NV 2017, 275, Rz 32 f.) dargestellten-- Bewertungsverfahren "Bodenrichtwerte mit eventuellen Zu- und Abschlägen" einerseits und "Einzelgutachten" andererseits.

    Die hierfür geltenden rechtlichen Maßgaben hat der Senat bereits in seinem im ersten Rechtszug ergangenen Urteil (in BFH/NV 2017, 275, Rz 55 ff.) ausführlich dargestellt.

    Dies gilt insbesondere für die --die Verhältnisse auf dem örtlichen Grundstücksmarkt nachhaltig prägende-- anhaltend äußerst geringe Nachfrage nach Gewerbegrundstücken, die bereits seit vielen Jahren vollständig und unverändert vorhandene hochsubventionierte Infrastruktur, die schon in der Vergangenheit nicht zu einer messbaren Nachfrage nach Gewerbegrundstücken geführt hatte, die endgültige Aufgabe des Projekts "Sondergebiet" durch I und die Gemeinde und die Zwangsversteigerung mehrerer benachbarter Grundstücke in den Jahren nach dem Stichtag (vgl. zu all diesen Gesichtspunkten bereits Senatsurteil in BFH/NV 2017, 275, Rz 65 f.).

    Schon im Urteil im ersten Rechtsgang (in BFH/NV 2017, 275, Rz 52) hat der Senat erläutert, dass die BFH-Rechtsprechung zur Einschränkung der Möglichkeit einer Teilwertabschreibung in Fällen der Zahlung eines Überpreises (BFH-Urteil vom 07.02.2002 - IV R 87/99, BFHE 197, 550, BStBl II 2002, 294) hier nur dann anwendbar wäre, wenn der Kläger beim Erwerb des Grundstücks im Jahr 1998 bzw. 2000 einen Mehrpreis im Verhältnis zu den damaligen Verkehrswerten der Grundstücke im Sondergebiet gezahlt hätte.

  • BFH, 12.06.2019 - X R 38/17

    Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft als notwendiges Betriebsvermögen eines

    b) Ein Sachverständigengutachten, das von einem Beteiligten außergerichtlich eingeholt und in das finanzgerichtliche Verfahren als urkundlich belegter Beteiligtenvortrag eingebracht wird, bindet das FG nicht (BFH-Urteile vom 6. Februar 2014 - VI R 61/12, BFHE 244, 395, BStBl II 2014, 458, Rz 25, sowie vom 21. September 2016 - X R 58/14, BFH/NV 2017, 275, Rz 39).
  • BFH, 06.12.2017 - VI R 68/15

    Grundstückstausch: Ermittlung der Anschaffungskosten bei Grundstücksentnahme

    Das FA hat den Teilwert des streitbefangenen Grundstücks im Entnahmezeitpunkt mit 108.225 EUR angenommen und diesen Wert anhand des Bodenrichtwerts (§ 196 des Baugesetzbuchs) von 195 EUR je qm ermittelt (zur Wertermittlung nach dem Bodenrichtwert s. zuletzt BFH-Urteil vom 21. September 2016 X R 58/14, BFH/NV 2017, 275, m.w.N.).
  • BFH, 13.02.2019 - XI R 41/17

    Teilwertabschreibung auf Anteile an offenen Immobilienfonds, deren Ausgabe und

    bb) Nach der Rechtsprechung des BFH ist bei börsennotierten Aktien von einer voraussichtlich dauernden Wertminderung grundsätzlich dann auszugehen, wenn der Börsenwert zum Bilanzstichtag unter denjenigen im Zeitpunkt des Aktienerwerbs gesunken ist und der Kursverlust die Bagatellgrenze von 5 % der Notierung bei Erwerb überschreitet (vgl. BFH-Urteile vom 26. September 2007 I R 58/06, BFHE 219, 100, BStBl II 2009, 294; vom 21. September 2011 I R 89/10, BFHE 235, 263, BStBl II 2014, 612; BFH-Beschluss vom 8. Februar 2012 IV B 13/11, BFH/NV 2012, 963, Rz 3; BFH-Urteil vom 21. September 2016 X R 58/14, BFH/NV 2017, 275, Rz 61; zu Fällen des gezahlten Paketzuschlags s. BFH-Urteil vom 16. Dezember 2015 IV R 18/12, BFHE 252, 408, BStBl II 2016, 346, Rz 41).
  • BFH, 15.01.2019 - X R 34/17

    Beteiligungen und Darlehensforderungen als notwendiges Betriebsvermögen eines

    Der Steuerpflichtige trägt allerdings die Feststellungslast für die Voraussetzungen einer Teilwertabschreibung (Senatsurteil vom 21. September 2016 X R 58/14, BFH/NV 2017, 275, Rz 36).
  • FG Bremen, 11.04.2018 - 1 K 61/16

    Keine Teilwertabschreibung für eigene, für den Betrieb von Spielhallen genutzte

    Der Teilwert entspricht in der Regel dem Verkehrswert (BFH, Urteil vom 21.09.2016, X R 58/14, BFH/NV 2017, 275 ).

    Der Verkehrswert eines Grundstücks kann sachgerecht aus den Bodenrichtwerten abgeleitet werden (BFH, Urteil vom 21.09.2016, X R 58/14, BFH/NV 2017, 275 ).

    Eine nur vorübergehende Wertminderung reicht für eine Teilwertabschreibung nicht aus (BFH, Urteil vom 09.09.2010, IV R 38/08, BFH/NV 2011, 423 ; BFH, Urteil vom 21.09.2016, X R 58/14, BFH/NV 2017, 275 ).

    Der Steuerpflichtige trägt die Feststellungslast sowohl für den Eintritt einer Wertminderung als auch für die voraussichtliche Dauerhaftigkeit (BFH, Urteil vom 21.09.2016, X R 58/14, BFH/NV 2017, 275 ).

  • FG Nürnberg, 08.02.2017 - 5 K 153/15

    Beurteilung des Verfahrens des freiwilligen Landtauschs

    Jedenfalls dann, wenn für einen gedachten Erwerber aus der funktionalen Bedeutung des Wirtschaftsguts im Rahmen des Gesamtbetriebs kein anderer Wert folgt, entspricht der Teilwert in der Regel dem Verkehrswert (BFH-Urteil vom 21.09.2016 X R 58/14, juris, mit Nachweisen zur ständigen Rechtsprechung).

    Die Wertminderung muss zwar nicht endgültig, darf aber auch nicht nur vorübergehend sein (BFH-Urteil vom 21.09.2016 X R 58/14, a.a.O. mit Nachweisen zur Rechtsprechung).

    In Bezug auf den Grund und Boden gibt es keine allgemeingültigen Fristen für die erforderliche Dauer der Wertminderung; maßgebend sind vielmehr die prognostischen Möglichkeiten zum Bilanzstichtag unter Berücksichtigung des die Wertminderung auslösenden Moments (BFH-Urteil vom 21.09.2016 X R 58/14, a.a.O. mit Nachweisen zur Rechtsprechung).

  • BFH, 23.10.2019 - VI R 9/17

    Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 23.10.2019 VI R 25/17 - Keine

    Sinkt der Verkehrswert des ohne konkrete Veranlassung überteuert erworbenen Grundstücks, nimmt der Überpreis lediglich prozentual an der Teilwertminderung teil (BFH-Urteile in BFHE 197, 550, BStBl II 2002, 294; vom 07.02.2002 - IV R 45/01, BFH/NV 2002, 1021, und vom 21.09.2016 - X R 58/14, Rz 52; BFH-Beschluss vom 23.07.2010 - IV B 12/09).

    In Bezug auf den Grund und Boden gibt es keine allgemeingültigen Fristen für die erforderliche Dauer der Wertminderung; maßgebend sind vielmehr die prognostischen Möglichkeiten zum Bilanzstichtag unter Berücksichtigung des die Wertminderung auslösenden Moments (BFH-Beschluss vom 29.07.2014 - I B 188/13, Rz 4, und BFH-Urteil vom 21.09.2016 - X R 58/14, Rz 60).

  • FG Münster, 16.01.2020 - 10 K 1848/16

    Zur steuerbilanziellen Behandlung von Verschmelzungskosten und zur Rechtmäßigkeit

    Der Teilwert entspricht in der Regel dem Verkehrswert (BFH-Urteil vom 21.09.2016, X R 58/14, BFH/NV 2017, 275).

    Eine nur vorübergehende Wertminderung reicht für eine Teilwertabschreibung nicht aus (BFH-Urteile vom 09.09.2010 IV R 38/08, BFH/NV 2011, 423 und vom 21.09.2016 X R 58/14, BFH/NV 2017, 275).

    Der Steuerpflichtige trägt die objektive Feststellungslast sowohl für den Eintritt einer Wertminderung als auch für deren voraussichtlicher Dauerhaftigkeit (BFH-Urteil vom 21.09.2016 X R 58/14, BFH/NV 2017, 275).

  • FG Baden-Württemberg, 16.12.2019 - 1 K 135/19

    Aufgabe eines landwirtschaftlichen Verpachtungsbetriebs - Voraussetzungen der

    Dabei kann der Bodenwert auch auf der Grundlage geeigneter Bodenrichtwerte bestimmt werden (§ 16 Abs. 1 Satz 2 ImmoWertV; vgl. BFH-Urteile vom 21. September 2016 X R 58/14, BFH/NV 2017, 275 Rn. 29 ff. und vom 6. Dezember 2017 VI R 68/15, BStBl II 2019, 128 Rn. 18).
  • BFH, 20.12.2018 - X S 41/18

    AdV-Gewährung im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde

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