Rechtsprechung
   BFH, 21.07.2017 - X S 15/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,33806
BFH, 21.07.2017 - X S 15/17 (https://dejure.org/2017,33806)
BFH, Entscheidung vom 21.07.2017 - X S 15/17 (https://dejure.org/2017,33806)
BFH, Entscheidung vom 21. Juli 2017 - X S 15/17 (https://dejure.org/2017,33806)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,33806) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34 Abs 3 EStG 2002, § 40 GKG vom 23.07.2013, § 47 Abs 2 S 1 GKG vom 23.07.2013, § 52 Abs 3 S 1 GKG vom 23.07.2013, § 52 Abs 3 S 2 GKG vom 23.07.2013
    Streitwert bei Antrag auf Steuererhöhung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe des Streitwerts im finanzgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de

    GKG § 52 Abs. 3 S. 1
    Höhe des Streitwerts im finanzgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de

    Streitwert bei Antrag auf Steuererhöhung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Antrag auf Steuererhöhung - und der Streitwert

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 24.07.2018 - VI S 12/17

    Streitwerterhöhung nach § 52 Abs. 3 Satz 2 GKG bei Streit um Bildung einer

    Ist anhand der dem Finanzgericht (FG) vorliegenden Unterlagen nicht eindeutig bestimmbar, dass die Entscheidung Auswirkungen für zukünftige Steuerjahre haben wird, so scheidet eine Erhöhung des Streitwerts nach § 52 Abs. 3 Satz 2 GKG aus (vgl. im Einzelnen BFH-Beschlüsse in BFHE 250, 327, BStBl II 2015, 906, Rz 17 f., und vom 21. Juli 2017 X S 15/17, BFH/NV 2017, 1460, Rz 19).

    Es genügt vielmehr, wenn dieser ohne Schwierigkeiten anhand der Steuerakten für die Folgejahre ermittelbar ist (Beschluss des FG Köln vom 16. März 2016  10 Ko 2520/15, Entscheidungen der Finanzgerichte 2016, 836, unter II.1.b cc (2), und BFH-Beschluss in BFH/NV 2017, 1460, Rz 20) bzw. wenn die Höhe der offensichtlich feststehenden Auswirkungen einigermaßen zuverlässig geschätzt werden kann (BFH-Beschluss in BFH/NV 2017, 1460, Rz 21).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2018 - L 8 BA 95/18

    Sozialversicherungspflicht als Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

    Es bestehen keine Bedenken, zur Auslegung dieses Tatbestandsmerkmals im sozialgerichtlichen Verfahren die Grundsätze heranzuziehen, die insbesondere vom Bundesfinanzhof (BFH) für das finanzgerichtliche Verfahren entwickelt worden sind (vgl. BFH, Beschluss v. 21.7.2017, X S 15/17, BFH/NV 2017, 1460 ff. = juris-Rdnr. 19 ff.; Beschluss v. 17.8.2015, XI S 1/15, BFHE 250, 327).
  • FG Düsseldorf, 12.08.2019 - 10 K 1892/19
    Vielmehr ist zu berücksichtigen, dass die Höhe der Geldleistung i. S. von § 52 Abs. 3 Satz 1 GKG stets positiv ist, und zwar auch dann, wenn der Kläger eine Steuererhöhung anstrebt (vgl. BFH-Beschluss vom 21. Juli 2017 X S 15/17, BFH/NV 2017, 1460) bzw. - wie hier - die Aufhebung einer Zinsfestsetzung, die dazu führt, dass ein früherer, höhere Nachzahlungszinsen (1997) bzw. Nachzahlungs- statt Erstattungszinsen festsetzender Zinsbescheid (1998) wieder auflebt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht