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   BGH, 27.03.2018 - X ZB 11/17   

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https://dejure.org/2018,12941
BGH, 27.03.2018 - X ZB 11/17 (https://dejure.org/2018,12941)
BGH, Entscheidung vom 27.03.2018 - X ZB 11/17 (https://dejure.org/2018,12941)
BGH, Entscheidung vom 27. März 2018 - X ZB 11/17 (https://dejure.org/2018,12941)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzung der Anmeldung von Patenten; Einräumung der Gelegenheit zur Stellung weiterer Hilfsanträge durch das Patentgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzung der Anmeldung von Patenten; Einräumung der Gelegenheit zur Stellung weiterer Hilfsanträge durch das Patentgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1209
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 28.11.2019 - X ZB 6/18
    Ein Hinweis kann lediglich geboten sein, wenn für die Beteiligten auch bei sorgfältiger Prozessführung nicht vorhersehbar ist, auf welche Erwägungen das Gericht seine Entscheidung stützen wird (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 28. November 2012 - X ZB 6/11, GRUR 2013, 318 Rn. 10 - Sorbitol; Beschluss vom 27. März 2018 - X ZB 11/17 Rn. 5).
  • BGH, 05.11.2018 - X ZB 13/17

    Patentfähigkeit des Verfahrens zur Herstellung von Polyvinylacetalen als Neuheit

    Ein Hinweis kann lediglich geboten sein, wenn für die Beteiligten auch bei sorgfältiger Prozessführung nicht vorhersehbar ist, auf welche Erwägungen das Gericht seine Entscheidung stützen wird (BGH, Beschluss vom 27. März 2018 - X ZB 11/17, juris; Beschluss vom 28. November 2012 - X ZB 6/11, GRUR 2013, 318 Rn. 10 - Sorbitol; Beschluss vom 26. August 2014 - X ZB 19/12, GRUR 2014, 1235 Rn. 11 - Kommunikationsrouter; Beschluss vom 15. April 2010 - Xa ZB 10/09, GRUR 2010, 950 Rn. 22 - Walzenformgebungsmaschine).

    - VIII ZR 380/02, NJW-RR 2004, 281, 282; Beschluss vom 27. März 2018 - X ZB 11/17, juris).

  • BPatG, 29.10.2018 - 17 W (pat) 32/18

    Patentbeschwerdeverfahren - Teilanmeldung - "Vorrichtungen, Verfahren und Systeme

    Die Anmelderin legte daraufhin eine nicht zugelassene Rechtsbeschwerde wegen "Verletzung des Grundrechts der Anmelderin auf Gewährung rechtlichen Gehörs" beim Bundesgerichtshof ein, welche dieser mit Beschluss X ZB 11/17 vom 27. März 2018 zurückwies.
  • BPatG, 02.10.2018 - 17 W (pat) 22/17
    Dies gilt nicht nur für Verfahren, sondern gleichermaßen für Vorrichtungen (BGH, X ZB 11/17 m. w. N.).
  • BPatG, 02.10.2018 - 17 W (pat) 21/17
    Dies gilt nicht nur für Verfahren, sondern gleichermaßen für Vorrichtungen (BGH, X ZB 11/17 m. w. N.).
  • BPatG, 25.09.2018 - 6 Ni 26/16
    3.1 Es kann dahingestellt bleiben, ob es sich bei dem Merkmal der Prioritätstabelle bzw. dem Definieren einer solchen Tabelle (vgl. Merkmale 1.3, 13.3, 15.3, 24.2) um ein Merkmal handelt, das die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln nicht bestimmt oder zumindest nicht beeinflusst und nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, Urteil vom 18. Dezember 2012 - X ZR 3/12, GRUR 2013, 275 Rn. 41 und 42 - Routenplanung; vgl. zuletzt auch Beschluss vom 27. März 2017, X ZB 11/17, Rn. 13 und 14, abrufbar bei juris) bei der Erörterung der erfinderischen Tätigkeit außer Betracht zu bleiben hat.
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