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   BGH, 12.06.2001 - X ZB 14/01   

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https://dejure.org/2001,4005
BGH, 12.06.2001 - X ZB 14/01 (https://dejure.org/2001,4005)
BGH, Entscheidung vom 12.06.2001 - X ZB 14/01 (https://dejure.org/2001,4005)
BGH, Entscheidung vom 12. Juni 2001 - X ZB 14/01 (https://dejure.org/2001,4005)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Berufungsbegründungsfrist - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Verschulden - Prozeßbevollmächtigter - Fristverlängerungsantrag - Adressierung

  • Judicialis

    ZPO § 139; ; ZPO § 233; ; ZPO § 85 Abs. 2; ; ZPO § 234 Abs. 2; ; ZPO § 234 Abs. 1; ; ZPO § 236 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unvollständige Adressierung eines fristwahrenden Schriftsatzes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 05.04.2011 - VIII ZB 81/10

    Beginn der Wiedereinsetzungsfrist bei krankheitsbedingter Hinderung an der

    Jedoch dürfen erkennbar unklare oder ergänzungsbedürftige Angaben, deren Aufklärung nach § 139 ZPO geboten gewesen wäre, noch nach Fristablauf erläutert oder vervollständigt werden (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 12. Juni 2001 - X ZB 14/01, BGHReport 2001, 982; vom 29. Januar 2002 - VI ZB 28/01, BGHReport 2002, 434; vom 13. Juni 2007 - XII ZB 232/06, NJW 2007, 3212 Rn. 8; vom 21. Oktober 2010 - IX ZB 73/10, aaO; jeweils mwN).
  • BGH, 16.09.2003 - X ZR 37/03

    "Verspätete Berufungsbegründung"; Beginn der Frist zur Anbringung des

    Da nach ständiger Rechtsprechung (z.B. Sen.Beschl. v. 12.06.2001 - X ZB 14/01, BGH-Report 2001, 982) die Nachholung von die Wiedereinsetzung rechtfertigenden Angaben oder ein Nachschieben neuer Begründung nach Ablauf der Frist grundsätzlich nicht möglich ist, steht auch hierzu - wenn es sich nicht um bloße Ergänzungen ergänzungsbedürftiger Angaben handelt - nur die Frist von zwei Wochen zur Verfügung.
  • BGH, 07.07.2005 - I ZB 35/04

    Schutzfristüberwachung

    Lediglich unklare oder ergänzungsbedürftige Angaben dürfen nach Fristablauf erläutert und vervollständigt werden, insbesondere, wenn deren Aufklärung nach § 139 ZPO geboten war (vgl. - zu § 234 Abs. 1, § 236 Abs. 2 ZPO - BGH, Beschl. v. 5.10.1999 - VI ZB 22/99, NJW 2000, 365, 366; Beschl. v. 12.6.2001 - X ZB 14/01, BGH-Rep 2001, 982; vgl. weiter Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 91 Rdn. 29; Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 7. Aufl., § 91 Rdn. 31).
  • BGH, 29.01.2002 - VI ZB 28/01

    Anforderungen an die Büroorganisation des Rechtsanwalts; Pflicht zur Notierung

    Jedoch dürfen erkennbar unklare oder ergänzungsbedürftige Angaben, deren Aufklärung nach § 139 ZPO geboten gewesen wäre, noch nach Fristablauf erläutert und vervollständigt werden (Senatsbeschlüsse vom 12. Mai 1998 - VI ZB 10/98 - VersR 1999, 642, 643 und vom 5. Oktober 1999 - VI ZB 22/99 - VersR 2000, 202, 203; BGH, Beschluß vom 12. Juni 2001 - X ZB 14/01 - BGHReport 2001, 982).
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