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   BGH, 13.05.1980 - X ZB 19/78   

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https://dejure.org/1980,297
BGH, 13.05.1980 - X ZB 19/78 (https://dejure.org/1980,297)
BGH, Entscheidung vom 13.05.1980 - X ZB 19/78 (https://dejure.org/1980,297)
BGH, Entscheidung vom 13. Mai 1980 - X ZB 19/78 (https://dejure.org/1980,297)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • jr-patent.de (Leitsatz)

    Antiblockiersystem

  • ffii.org (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Antiblockiersystem

Besprechungen u.ä. (3)

  • ffii.org (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Antiblockiersystem

  • archive.org PDF (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Technische Erfindung

  • uni-duesseldorf.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Patentschutz für computerimplementierte Erfindungen (Prof. Dr. Jan Busche)

Papierfundstellen

  • MDR 1980, 932
  • GRUR 1980, 849
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BGH, 13.12.1999 - X ZB 11/98

    Logikverifikation; Patentfähigkeit eines Zwischenschritts in einem Prozeß, der

    f) Die genannten Möglichkeiten sind jedoch nur Beispiele; sie bilden keinen abschließenden Katalog, wie der Senat bereits in seinem Beschluß vom 30. Mai 1980 mit dem Stichwort "Antiblockiersystem" deutlich gemacht hat (X ZB 19/78, GRUR 1980, 849, 850 f.).
  • BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00

    Suche fehlerhafter Zeichenketten; Umfang des Patentierungsverbots für

    Danach kann ein Programm patentiert werden, wenn es in technische Abläufe eingebunden ist, etwa dergestalt, daß es Meßergebnisse aufarbeitet, den Ablauf technischer Einrichtungen überwacht oder sonst steuernd bzw. regelnd nach außen wirkt (Beschl. v. 13.05.1980 - X ZB 19/78, GRUR 1980, 849, 850 - Antiblockiersystem).
  • BGH, 20.01.2009 - X ZB 22/07

    Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten

    Die programmgesteuerte Einstellung solcher Geräteparameter führt, an die Stelle der manuellen Einstellung durch das Bedienungspersonal tretend, einen technischen Erfolg herbei, der einem Anwendungsprogramm zur Überwachung und Regelung des Ablaufs einer technischen Einrichtung (Sen. Beschl. v. 13.05.1980 - X ZB 19/78 - Antiblockiersystem) oder zur Aufarbeitung von Messergebnissen (Sen., BGHZ 117, 144 - Tauchcomputer) vergleichbar ist (vgl. zur Schutzfähigkeit einer von einem Ablaufprogramm gesteuerten Röntgeneinrichtung zur Erzielung optimaler Belichtung bei hinreichender Überlastungssicherheit der Röntgenröhren auch EPA GRUR Int. 1988, 585).
  • BGH, 04.10.1990 - I ZR 139/89

    Betriebssystem

    Dies gilt allerdings nicht für Programme technischer Natur (vgl. BGHZ 67, 22, 29 - Dispositionsprogramm; BGH, Urt. v. 13.5. 1980 - X ZB 19/78, GRUR 1980, 849, 850 - Anti-Blockiersystem; Benkard/Bruchhausen, PatG, 8. Aufl. 1988, § 1 Rdn. 104 m. w. N.).
  • BGH, 11.05.2000 - X ZB 15/98

    Sprachanalyseeinrichtung; Technischer Charakter einer Datenverarbeitungsanlage

    Ein generelles Verbot der Patentierung von Lehren, die von Programmen für Datenverarbeitungsanlagen Gebrauch machen, besteht, wie sich schon im Umkehrschluß aus der Regelung in § 1 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 3 PatG und der parallelen Regelung in Art. 52 EPÜ ergibt, nach dem Gesetz jedenfalls nicht; dies wird nunmehr durch Artikel 27 des Abkommens über handelsrelevante Aspekte des geistigen Eigentums (TRIPS) bestätigt und entspricht soweit ersichtlich auch allgemeiner Auffassung in Rechtsprechung und Schrifttum (vgl. nur Sen.Beschl. v. 7.6.1977 - X ZB 20/74, GRUR 1978, 102 f. - Prüfverfahren; v. 13.5.1980 - X ZB 19/78, GRUR 1980, 849 ff. - Antiblockiersystem; BGHZ 115, 11 ff. - Seitenpuffer; EPA T 1173/97 ABl. EPA 1999, 609, 619 ff. - Computerprogrammprodukt/IBM; Benkard PatG/GebrMG, 9. Aufl., § 1 PatG Rdn. 104; Busse, PatG, 5. Aufl., § 1 PatG Rdn. 45; Schulte, PatG, 5. Aufl., § 1 PatG Rdn. 77; Mes, PatG, § 1 Rdn. 57).
  • BGH, 11.06.1991 - X ZB 13/88

    Lehre zum technischen Handeln bei Datenverarbeitungsprogramm

    Er hat eine Lehre zum technischen Handeln in einer Anweisung zum planmäßigen Handeln unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolgs gesehen, und dies bei bloßen Rechen- und Organisationsregeln unabhängig von ihrer sprachlichen Einkleidung verneint (BGHZ 67, 22, 27 - Dispositionsprogramm; BGH GRUR 1977, 657, 658 - Straken; GRUR 1978, 102f. - Prüfverfahren; GRUR 1980, 849f. - Antiblockiersystem; BGHZ 78, 98f. - Walzstabteilung; GRUR 1986, 531, 533 - Flugkostenminimierung).

    In anderen Entscheidungen hat er von der Benutzung der Anlage auf eine neue, bisher nicht übliche und auch nicht naheliegende Art und Weise (BGHZ 67, 22, 29 - Dispositionsprogramm; BGH GRUR 1980, 849, 851 - Antiblockiersystem) oder von einer erfinderischen Veränderung der Nutzung der technischen Mittel (BGHZ 78, 98, 106 - Walzstabteilung) gesprochen.

  • BGH, 11.06.1991 - X ZB 24/89

    Lehre zum technischen Handeln bei Datenverarbeitungsprogramm

    Ein qualitativer Unterschied zwischen einem Verfahren, das durch die Eingabe der einzelnen phonetischen Kennzeichen gesteuert werde, und einem Verfahren, bei dem das Befahren eines bestimmten Untergrunds und das Betätigen des Bremspedals wie bei dem der Senatsentscheidung "Antiblockiersystem" (GRUR 1980, 849) zugrundeliegenden Sachverhalt die Steuerimpulse hervorrufe, bestehe nicht.
  • BGH, 11.03.1986 - X ZR 65/85

    Schutzfähigkeit eines Verfahrens zur Änderung des Treibstoffdurchsatzes in einem

    Es werden nicht allein die jeweiligen Änderungen des Treibstoffdurchsatzes und der Geschwindigkeit des Flugzeuges für zwei Teilstrecken automatisch ermittelt und für sich allein automatisch als Steuerungssignal für den Treibstoffdurchsatz eingesetzt, um das Ziel der Kostenminimierung zu erreichen, was als technische Lehre anzusehen wäre (vgl. BGH GRUR 1980, 849, 850 re.Sp. - Antiblockiersystem), sondern es werden auch die betriebswirtschaftlichen Faktoren "Treibstoffpreis" und "Flugzeitkosten" herangezogen, um dieses Ziel zu erreichen.
  • BPatG, 28.07.2000 - 17 W (pat) 69/98

    "Programm für Datenverarbeitungsanlage als solches"

    Es gibt sowohl Programme, die technischer Natur sind, als auch Programme, die untechnischer Natur sind (vgl GRUR 1980, 849, 851).

    Dies trifft auch dann zu, wenn die "Lehre mit dem alle vorgeschlagenen Mittel kennzeichnenden Prinzip im Patentanspruch" umschrieben ist, also nur das Lösungskonzept angegeben ist (vgl BGH GRUR 1980, 849, 851 - Antiblockiersystem).

  • BGH, 16.09.1980 - X ZB 6/80

    Walzstabteilung

    Auch hier ist von dem der Rechtsprechung des Senats (BGHZ 52, 74 - Rote Taube; BGHZ 67, 22 - Dispositionsprogramm; BGH GRUR 1977, 152 - Kennungsscheibe; BGH GRUR 1980, 849 - Antiblockiersystem) zu entnehmenden Begriff der technischen Erfindung auszugehen, der sich zusammenfassend dahin formulieren läßt, daß darunter die planmäßige Benutzung beherrschbarer Naturkräfte außerhalb der menschlichen Verstandestätigkeit zur unmittelbaren Herbeiführung eines kausal übersehbaren Erfolges zu verstehen ist.
  • BPatG, 17.01.2008 - 17 W (pat) 71/04
  • BPatG, 29.02.2000 - 17 W (pat) 69/98
  • BPatG, 31.07.2013 - 9 W (pat) 29/09
  • BPatG, 13.07.2000 - 6 W (pat) 33/98
  • BPatG, 07.05.1998 - 17 W (pat) 55/96

    Patent - Technischer charakter einer Datenverabeitungsanlage

  • BPatG, 09.04.2003 - 4 Ni 29/02
  • BPatG, 20.01.1997 - 20 W (pat) 55/95

    Patentanmeldung - Technische Fähigkeiten des Anspruchsgegenstands

  • BPatG, 11.05.2005 - 19 W (pat) 24/03
  • BPatG, 06.05.2003 - 21 W (pat) 12/02

    Software als technische Vorrichtung

  • BPatG, 30.09.2011 - 35 W (pat) 7/10
  • BPatG, 30.09.2011 - 35 W (pat) 8/10
  • BPatG, 08.01.2009 - 17 W (pat) 61/07
  • BPatG, 12.11.1998 - 19 W (pat) 58/96

    Patent - Grenzzeichenfreie Räumung

  • BPatG, 02.07.1998 - 13 W (pat) 36/97

    Patent - Technische Lehre und ästhetischen Formschöpfung

  • OVG Hamburg, 01.08.1988 - Bf VI 60/87
  • BPatG, 12.11.2001 - 9 W (pat) 34/00
  • BPatG, 22.01.1998 - 17 W (pat) 1/96

    CAD/CAM-Verifikationsverfahren; Datenverarbeitungsprogramm als Erfindung

  • BGH, 11.10.1983 - X ZB 16/82
  • BPatG, 18.01.2000 - 17 W (pat) 68/98
  • BPatG, 30.09.2011 - 35 W (pat) 5/10
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